Bild: imago/ Westend61

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Mittwoch in einem Urteil verkündet, dass das Streamen von Filmen und Serien auf Plattformen wie kinox.to oder movie4k.to das Urheberrecht verletzt – wenn man weiß, dass es sich um illegal hochgeladenes Material handelt.  (SPIEGEL ONLINE

Landen nun bald lauter Abmahnungen in unseren Briefkästen?

Wir haben den Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Dr. Marc-Oliver Srocke, gefragt, was das Urteil für uns genau bedeutet. 

Worum ging es bei dem Urteil? 

Eigentlich ging es um einen Mediaplayer, eine Art Multimedia-Box, die man kaufen und an den Fernseher anschließen kann. Diese Box verlinkt unter anderem Filme, die im Internet auf Streamingseiten illegal angeboten werden. Der Vertrieb dieses Players wurde jetzt für rechtswidrig erklärt. 

Dieses Ergebnis lässt sich auf das "normale" Streaming auf dem Rechner übertragen.

Wie war denn bisher die Gesetzeslage beim Streamen? 

Technisch gesehen findet beim Streaming eine kurzfristige Vervielfältigung statt, weil die Daten temporär auf dem Computer zwischengespeichert werden. Die Vervielfältigung eines urheberrechtlichen Werkes bedarf grundsätzlich der Erlaubnis des Rechteinhabers. 

Es gibt aber eine Ausnahmeregelung, die vorübergehende Vervielfältigungshandlungen erlaubt. Knackpunkt ist aber, dass das ganze einer rechtmäßigen Nutzung dienen muss. 

Bisher war unklar, wie das beim Streamen aus illegalen Quellen aussieht.

Und das wurde jetzt geklärt?

Im Urteil heißt es, dass eine Nutzung unrechtmäßig ist, wenn der Nutzer weiß oder wissen muss, dass das Streamingangebot illegal erfolgt. Damit ist die Lage klar, wenn es sich beispielsweise um aktuelle Kinofilme oder Serien handelt. 

Es verbleiben aber Rechtsunsicherheiten, etwa wenn es um älteres Material geht oder die Ausgestaltung der Streaming-Plattform nicht klar auf ihre Illegalität schließen lässt. 

Müssen Streaming-Nutzer jetzt mit Konsequenzen rechnen? 

Grundsätzlich ja. Eine Abmahnwelle droht aber nicht. Unabhängig von der nunmehr klareren Rechtslage müssen die Nutzer für die Rechteinhaber ja auch erst einmal tatsächlich ermittelbar sein. 

Beim Filesharing lassen sich die IP-Adressen wesentlich leichter aufspüren als beim Streaming. 

Falls das aber doch mal geschieht, die IP-Adresse mit Klarname ermittelt werden kann: Was kann schlimmstenfalls passieren?

Dann würde man eine Abmahnung erhalten und müsste eine Unterlassungserklärung unterschreiben sowie die dabei entstehenden Anwaltskosten übernehmen und Schadensersatz leisten. Der Schaden für die Rechteinhaber ist aber im Fall eines Einzelnen, der einen Film streamt, nicht sonderlich hoch.

Beim Filesharing lassen sich die IP-Adressen wesentlich leichter aufspüren als beim Streaming.

Während man beispielsweise beim Filesharing einen aktuellen Film weltweit einer unbegrenzten Anzahl von Menschen zugänglich macht, streamt man den Film ja nur für sich alleine. Der Schaden beläuft sich also letztlich auf den vom Nutzer ersparten Kinoeintritt oder die Gebühr des legalen Streaming- oder Downloadportals. 

Diese ist in der Regel recht niedrig – weshalb man sich das illegale Streamen aber eigentlich auch gleich sparen kann.


Food

Weißt du, wie man Lebensmittel richtig lagert?

Du kennst das: Man kommt vom Einkaufen nach Hause, vollgepackt mit Körben, Taschen und Tüten. Und dann stopft man einfach alles in den Kühlschrank oder ins Regal – Hauptsache, man findet genügend Platz. Klar, du weißt, dass Fleisch und Käse in den Kühlschrank gehören, und dass es dort auch ein Gemüsefach gibt. Aber ansonsten ist dir eigentlich egal, wohin welches Lebensmittel kommt?

Indem du deine Lebensmittel richtig lagerst, kannst du dafür sorgen, dass sie länger haltbar bleiben und ihr Aroma nicht verlieren. So sparst du Geld – und tust ganz nebenbei noch was für die Umwelt.