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Tag 550

US-Präsident Donald Trump hat dem Iran auf Twitter mit einem Krieg gedroht. An den iranischen Präsidenten Hassan Ruhani twitterte Trump:

"Bedrohen Sie niemals wieder die USA, oder Sie werden Konsequenzen von der Art zu spüren bekommen, wie sie wenige zuvor in der Geschichte erleiden mussten. Wir sind nicht länger ein Land, das Ihre wahnsinnigen Worte von Gewalt und Tod hinnehmen wird. Seien Sie vorsichtig!"

Was war zuvor passiert?

Die USA und Iran befinden sich seit längerem im Streit. Trump hat im Mai den 2015 gestarteten Atomdeals zwischen Iran und mehreren westlichen Staaten einseitig gebrochen (bento). Seither verschärfen er und seine Berater ihren Kurs gegen Iran. Neue Sanktionen wurden eingesetzt.

Am Sonntag hatte Irans Präsident Ruhani daraufhin Trump davor gewarnt, eine Iran-feindliche Politik zu verfolgen (CNN). Und ebenfalls indirekt gedroht: 

Amerika sollte wissen, dass Frieden mit dem Iran die Mutter aller Frieden ist (...) genauso wie ein Krieg die Mutter aller Kriege wäre.
Hassan Ruhani

Was passierte außerdem?

Von Ruhani gab es noch keine Reaktion auf Trumps Tweet. Stattdessen verschärfte aber Außenminister Mike Pompeo den Streit – und griff die iranische Führung in einer Rede scharf an. 

Pompeo verglich die Regierung mit der Mafia. Präsident Hassan Ruhani und Außenminister Dschawad Sarif seien nur "polierte Frontmänner für die internationale Trickbetrügerei" scheinheiliger Ajatollahs, die "sich mehr um Reichtum als um Religion sorgen". Die iranische Führung habe von Korruption, Veruntreuung und anderen illegalen Geschäften profitiert. Pompeo kündigte einen Wirtschaftskrieg an. Ziel sei es, Irans Ölexporte bis Anfang November auf Null zu drücken.

Tatsächlich hat Pompeo nicht ganz unrecht: Im Iran haben Geistliche die höchste Macht inne, der sogenannte Wächterrat kontrolliert die Geschicke im Land, Wirtschaft, Militär und auch die Regierung. 

Viele junge Iranerinnen und Iraner wollen sich von den Ajatollahs allerdings nicht mehr bevormunden lassen, die liberale Regierung rund um Ruhani steht auf ihrer Seite.

Warum ist das wichtig?

Trump war noch nie ein Präsident stiller Töne – doch Kriegstreiberei via Twitter könnte die Lage mit Iran eskalieren lassen. Die USA haben derzeit ein aktives Interesse an einem Konflikt, und ignorieren dabei die liberalen Töne in Iran. Vor allem Trumps Sicherheitsberater John Bolton will einen Krieg. 

Das hat der konservative Hardliner sogar in Reden offen zugegeben:

Die USA haben in der Vergangenheit bereits Kriege in Afghanistan, im Irak und in Libyen geführt – auch im Jemen und in Syrien engagieren sie sich militärisch. Kein Eingreifen hat die Region bisher sicherer gemacht, islamistische Milizen wurden im Gegenteil noch gestärkt.

Ein Krieg mit Iran wäre nochmal deutlich verheerender: Das Millionenland hat eine intakte und hochgerüstete Armee, die Bevölkerung stünde im Zweifel hinter dem Regime. Auch die Sicherheit Israels und der ganzen Region wäre durch einen Krieg gegen Iran gefährdet.

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