Bild: Federico Gambarini/dpa
Drei Fragen, drei Antworten

Das Ergebnis der Umfrage, ob die Zeitumstellung in Europa abgeschafft werden soll, war eindeutig: Etwa 84 Prozent der Teilnehmer stimmten für eine Abschaffung (bento). Nun will EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker einen entsprechenden Gesetzesvorschlag auf den Weg bringen.

Könnte die Zeitumstellung schon dieses Jahr abgeschafft werden?

Nein. Eine Änderung könnte frühestens 2020 in Kraft treten. 

Um das derzeitige Gesetz zu reformieren, muss dem Parlament ein neuer Gesetzesentwurf vorgelegt werden. Wie genau der aussehen wird, sagten die Verantwortlichen noch nicht. 

Die zuständige EU-Kommissarin Violeta Bulc erklärte: "Wenn das Europaparlament und die EU-Staaten dem Vorschlag zustimmten, könnte die Entscheidung schon im kommenden Jahr fallen - und die Zeitumstellung 2020 oder 2021 passé sein."

Welche Reaktionen gab es?

Seinen Vorstoß kommentierte Juncker mit dem Ausruf: "Die Menschen wollen das, wir machen das." Bisher hatte die Kommission immer betont, dass die Umfrage weder bindend noch repräsentativ sei. 

Der SPD-Politiker Ismail Ertug sieht darin einen Erfolg der europäischen Politik: "Klasse, dass sich Millionen von Bürgerinnen und Bürger aktiv an europäischer Politik beteiligen." 

Auch Markus Ferber von der CSU freute sich. Es sei ein "Erfolg des Europäischen Parlaments und der vielen engagierten Bürger."

Ist die Abschaffung der Zeitumstellung nun beschlossene Sache?

Nein. Denn so eindeutig, wie die Abstimmung unter den europäischen Bürgern, wird das offizielle Referendum des EU-Parlamentes wohl nicht. Denn hier müssen alle 28 Ländervertreter über die Entscheidung abstimmen. 

Auf eine erste Anfrage antworteten sieben hiervon für eine Abschaffung. Alle anderen wollten sich noch nicht festlegen und baten um mehr Zeit zur Beratung.

Mit Material von dpa


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