Berlin hat ein neues Abgeordnetenhaus gewählt – und das Ergebnis wirkt auf den ersten Blick so unübersichtlich wie die Stadt selbst. Laut den Hochrechnungen bleibt die SPD stärkste Kraft – und ihr Spitzenkandidat Michael Müller damit Regierender Bürgermeister. Die CDU verliert deutlich, AfD und Linkspartei legen zu. (wahlrecht.de)

Die Wahlbeteiligung war mit 67 Prozent deutlich höher als bei der Wahl 2011. Damals gingen 60,2 Prozent der Wähler zur Urne (SPIEGEL ONLINE).

Wie stark sind die einzelnen Parteien?
  • SPD 21,6 %
  • CDU 17,6 %
  • Grüne 15,2 %
  • Linke 15,6 %
  • AfD 14,2 %
  • FDP 6,7 %
  • Piraten: 1,7 %

Quelle: Tagesspiegel, Landeswahlleiterin, Stand 19.09.2016, 01:35 Uhr

Wer sind die Spitzenkandidaten?
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Was bedeuten die Ergebnisse?
  1. Die Große Koalition aus SPD und CDU ist der Wahlverlierer. Beide Parteien haben deutlich verloren, die CDU fuhr ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Berlin-Wahl ein. Wahrscheinlich wird die SPD nun ein rot-rot-grünes Bündnis mit der Linken und den Grünen anstreben. Bislang gibt es nur in Thüringen eine solche Regierung.
  2. Die AfD gehört dieses Mal nicht zu den großen Gewinnern – bleibt aber wichtig. Sie bleibt hinter allen vier bisherigen Parteien des Abgeordnetenhauses zurück – holt aber für das eher bunte Berlin dennoch aus dem Stand eine zweistellige Zahl. Erst vor zwei Wochen konnte die Alternative in Mecklenburg-Vorpommern erstmals die CDU rechts überholen (bento I).
  3. Die FDP ist zurück. Nach ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag 2013 waren die Liberalen nahezu verschwunden, auch in vielen Länderparlamenten. Derzeit sitzen sie in acht Landtagen. Mit dem neunten in Berlin gelingt nun der erste Wiedereinzug im Osten der Republik.
  4. Die Piraten sind abgesoffen. 2011 waren die Freibeuter der Überraschungssieger, 15 Abgeordnete zogen ein. In den vergangenen Jahren haben sich viele zerstritten, prominente Mitglieder wanderten ab (bento II). Diese Wahl war nun die Quittung.
Wie hoch war die Wahlbeteiligung?

Deutlich höher als bei der vergangenen Wahl: 67 Prozent. Bereits bis zum Mittag waren ein Viertel der insgesamt knapp 2,5 Millionen Wahlberechtigten an der Urne. Vor vielen Wahllokalen bildeten sich lange Schlangen ("Der Tagesspiegel" I). 2011 hatten 60,2 Prozent der Wahlberechtigten gewählt.

Welche Koalitionen kann es geben?

Eine absolute Mehrheit im Abgeordnetenhaus braucht 81 Sitze. Insgesamt drei Koalitionen könnten diese Anzahl nach den Hochrechnungen erreichen:

  1. SPD-CDU-Grüne würden gemeinsam auf 96 Sitze kommen.
  2. SPD-Linke-Grüne hätten 92 Sitze.
  3. SPD-CDU-FDP kämen auf 81 Sitze.

SPD-Grüne-FDP würden mit 77 knapp an der absoluten Mehrheit scheitern. Die Parteien müssen sich in den kommenden Tagen zu Verhandlungen treffen. Das heißt, sie schauen, wo sie gemeinsame politische Ziele umsetzen können und sich eine Partnerschaft vorstellen können. Am wahrscheinlichsten ist Rot-Rot-Grün, denn die SPD wünscht sich "linke Partner". Aber die CDU will nach eigenen Aussagen um eine neue Koalition mit der SPD buhlen ("Der Tagesspiegel" II).

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