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"Es war schon eine Pogromstimmung."

Nach mehreren Anschlägen auf Sicherheitskräfte eskaliert die Lage in der Türkei immer stärker. Im ganzen Land werden aus Rache Büros der Oppositionspartei HDP angezündet, zerstört und verwüstet. Im Internet kursieren Mordaufrufe gegen pro-kurdische Politiker. (SPIEGEL ONLINE)

Was ist passiert?

Am Samstag kamen bei einem Terroranschlag in der Stadt Kayseri 14 Soldaten ums Leben. Bislang hat sich noch niemand zu der Tat bekannt. Die türkische Regierung verdächtigt allerdings die verbotene kurdische Partei PKK, für den Anschlag verantwortlich zu sein. Noch am selben Tag stürmten türkische Rechtsextremisten das örtliche Büro der pro-kurdischen Partei HDP und verwüsteten es. Landesweit folgten ähnliche Attacken auf Büros der HDP.

Warum ist die Stimmung so aufgeheizt?

Der Anschlag in Kayseri war nicht der erste dieser Art. Erst vor einer Woche hatte es in Istanbul zwei Sprengstoff-Anschläge auf Polizisten gegeben, bei denen 44 Menschen starben. Später bekannten sich die kurdischen "Freiheitsfalken" zu der Tat. Die Gruppe ist eine Abspaltung der verbotenen Kurden-Partei PKK. (Zeit Online)

Für Präsident Erdogan und viele seiner Anhänger ist die HDP eine Neugründung der PKK. Sie geben der linksliberalen HDP deshalb eine Mitschuld an den Anschlägen. Ihre Vertreter bezeichnen Erdogan und Co. regelmäßig als "Terroristen". Kritiker halten diesen Vorwurf für haltlos, da in der HDP auch etliche Türken aktiv sind. Zudem betont die Partei regelmäßig, dass sie für eine politische Lösung des Kurdenkonflikts eintritt.

Wer steckt hinter den Angriffen auf die HDP?

Die landesweiten Angriffe auf die HDP gingen, zumindest teilweise, auch von türkischen Rechtsextremisten aus. Am brennenden Gebäude der prokurdischen Partei in Kayseri wehte gestern gut sichtbar die Flagge der "Grauen Wölfe", einer Gruppe von türkischen Nationalisten. Sie lehnen jede Autonomie-Forderung der Kurden strikt ab.

Viele HDP-Politiker fühlen sich allerdings schon lange nicht mehr sicher. Sie halten die Terrorvorwürfe nur für einen weiteren Versuch, ihre Partei zu bekämpfen. Schon nach den Istanbuler Anschlägen waren 200 HDP-Politiker verhaftet worden. Die Parteichefs sitzen u.a. wegen "Terrorpropaganda" bereits seit November in Haft. Der deutsch-türkische Abgeordnete Ziya Pir sagte der Nachrichtenagentur dpa nach den jüngsten Angriffen:

"Es war schon eine Pogromstimmung."
Ziya Pir, HDP-Politiker

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