Bild: dpa/Hauke-Christian Dittrich

Am Sonntag kommt US-Präsident Barack Obama nach Hannover: Gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel wird er die weltweit größte Industriemesse eröffnen. Bei dem Treffen wird es voraussichtlich auch um das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP gehen, über das die EU und die USA seit Juli 2013 verhandeln. Durch TTIP soll der größte Wirtschaftsraum der Welt entstehen; Zölle und Handelshemmnisse sollen abgebaut werden.

Am heutigen Samstag sind bereits tausende Menschen nach Hannover gekommen, um im Vorfeld von Obamas Besuch gegen TTIP zu protestieren. Die Demonstrationen richten sich auch gegen Ceta, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, welches häufig als kleine Schwester von TTIP bezeichnet wird.

Die Proteste gegen TTIP begannen am Samstagmorgen mit einem Treckerkonvoi: Etwa 30 Traktoren fuhren durch Hannover, beklebt mit Plakaten, auf denen zum Beispiel Folgendes zu lesen war: "Unseren Stall ausmisten können wir Bauern alleine. TTIP und CETA stoppen wir nur gemeinsam!"

Um 12 Uhr gab es eine Kundgebung auf dem Opernplatz, um kurz nach 13 Uhr setzte sich der eigentliche Demonstrationszug in Bewegung: Unter dem Motto "TTIP & Ceta stoppen" machten sich etwa 25.000 Teilnehmer daran, die Innenstadt von Hannover einmal zu umrunden. Die Veranstaltung soll gegen 18 Uhr auf dem Opernplatz enden.

Zu den Protesten hatten mehrere Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Wohlfahrtsverbände und Gewerkschaften aufgerufen; auch die Grünen und die Linkspartei sind vor Ort. Die Polizei rechnet damit, dass am Samstag insgesamt 50.000 Demonstranten nach Hannover kommen werden. Am Sonntag und Montag wird es acht weitere, voraussichtlich kleinere, Protestaktionen geben.

Was kritisieren TTIP-Gegner?

Die Kritik am geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA ist vielfältig. Gegner beklagen zum Beispiel, dass die Verhandlungen nicht transparent genug seien; die Öffentlichkeit wisse nicht, worum es in den Gesprächen genau gehe. Außerdem werden unter anderem folgende Punkte kritisiert:

1. TTIP könnte die hohen EU-Standards in den Bereichen Umwelt- und Verbraucherschutz aufweichen, zugunsten der schwächeren US-amerikanischen Regeln.
2. Auch Arbeitnehmerrechte könnten durch eine Angleichung an niedrigere US-Standards ausgehöhlt werden.
3. Durch die Einführung privater Schiedsgerichte könnte TTIP Großkonzerne noch mächtiger machen und die Demokratie schwächen.
4. Außerdem könnte die EU durch TTIP unter Druck geraten, Risikotechnologien wie Fracking oder Gentechnik zuzulassen.

Vor etwa einem Jahr äußerte Merkel die Hoffnung, dass die TTIP-Verhandlungen noch in der Amtszeit von Barack Obama abgeschlossen werden könnten ("Süddeutsche Zeitung"). Die geht nun bald zu Ende; der Deutschlandbesuch am Wochenende ist voraussichtlich der letzte, den Obama in seiner Funktion als US-Präsident machen wird. Aus diesem Grund dürften die Gespräche am Rande der Hannover Messe für beide Seiten von besonderer Bedeutung sein.


Quellen:

  • "Großdemo: TTIP-Gegner versammeln sich in Hannover" (NDR)
  • "Live-Blog: TTIP-Demo zum Obama-Besuch" (NDR)
  • "Kundgebungen gegen TTIP und Ceta" (Deutschlandfunk)
  • "Der Streit um TTIP - darum geht es" (Tagesschau)

Musik

Purple Train: Fans verabschieden sich mit bemaltem Waggon von Prince

Von Madonna bis Barack Obama, von Jan Delay bis Lenny Kravitz – im Netz nahmen in den vergangenen Tagen Tausende Abschied von Prince. Am Donnerstag war der Sänger im Alter von 57 Jahren gestorben (bento).

Um ihrem Idol zu gedenken, haben sich einige Fans etwas Besonderes ausgedacht: Die Berliner Graffiti-Gruppe "Ghettostars Crew" zum Beispiel besprühte einen S-Bahn-Waggon mit violetter Farbe. Jetzt sieht der Wagen aus, als wäre er in lilafarbenem Regen gestanden – eine Hommage an Prince bekannten Song "Purple Rain".