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Die Vereinten Nationen wollen Kriegsverbrechen im syrischen Bürgerkrieg untersuchen. Mit den Informationen sollen dann Gerichtsverfahren ermöglicht werden. Für die Untersuchung wird eine internationale Arbeitsgruppe eingesetzt. Das hat die UN-Vollversammlung beschlossen. (SPIEGEL ONLINE)

Warum bereits der Beschluss ein Erfolg ist

Der UN-Sicherheitsrat hat sich wegen des Einspruchrechts Russlands bislang nie auf eine Verfolgung von Kriegsverbrechen einigen können. Deshalb haben jetzt mehrere Staaten einen Beschluss in der UN-Vollversammlung angestoßen. Dort zählt alleine die Mehrheit, kein mächtiges Land kann ein Veto einlegen.

105 Staaten haben sich für eine Untersuchung ausgesprochen, 52 enthielten sich und 15 stimmten dagegen. Darunter waren unter anderem das syrische Regime, Russland und der Iran. Deutschland stimmte für den Beschluss.

Von einst zwei Millionen Einwohnern sind viele geflohen oder umgekommen.
Der Osten war hart umkämpft, dort verschanzten sich die Rebellen. Fast täglich bombardieren daher syrische und die russische Flieger die Viertel.
Es gibt islamistische Milizen in Aleppo – aber auch Rebellen und Zivilisten, die ebenfalls pauschal als Terroristen bezeichnet werden.
Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle kamen in knapp sechs Jahren fast 21.500 Zivilisten ums Leben.
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Das sagen Menschenrechtsorganisationen

Internationale NGOs haben die Entscheidung begrüßt. "Die Hauptversammlung hat heute gezeigt, dass sie trotz der Patt-Situationen im Sicherheitsrat die Initiative in Fragen der Gerechtigkeit übernehmen kann", erklärte Balkees Jarah von Human Rights Watch. Der Beschluss sei bislang einzigartig. Die Länder, die für ihn gestimmt haben, hätten einen "wichtigen Standpunkt" für die Opfer von schweren Verbrechen übernommen. (Tagesschau)

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