Die Große Koalition kann trotzdem noch gestoppt werden.

Die Mehrheit der rund 600 Delegierten auf dem SPD-Parteitag hat für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU gestimmt. Das Ergebnis zeigt trotzdem, wie gespalten die Partei ist. Nur 56,4 Prozent sprachen sich am Sonntag dafür aus. Weil es so knapp war, mussten die Stimmen einzeln ausgezählt werden.

Wie geht es jetzt weiter?
  • Schon in den kommenden Tagen können die Koalitionsgespräche beginnen. Da bereits einige Zeit seit der Bundestagswahl im September vergangen ist, werden die Parteien versuchen, sich bei den Beratungen  zu beeilen. Trotzdem kann das noch einige Wochen dauern.
  • Sollten sich die drei Verhandlungspartner dann auf eine Große Koalition einigen, heißt das trotzdem noch nicht, dass sie auch tatsächlich kommen wird.
  • Letztlich werden die rund 440.000 SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag entscheiden. Das dauert in etwa drei Wochen. Experten gehen davon aus, das frühestens zu Ostern eine neue Regierung stehen könnte. (bento)
Wie verlief die Debatte?

Vor der Abstimmung hatten die Delegierten sehr leidenschaftlich debattiert. Während die Parteiführung um Martin Schulz sich immer wieder für die Zusammenarbeit mit der CDU/CSU aussprach, waren es vor allem die jungen Parteivertreter, die dagegen kämpften. 

Der Juso-Chef Kevin Kühnert reist seit Tagen durch das Land, um für eine Neuerung der Partei zu werben. Er sagte auf dem Parteitag: "Heut einmal ein Zwerg sein, um künftig wieder Riesen sein zu können." Seine Stellvertreterin Jessica Rosenthal ergänzte: "Wir sind nicht der Korrekturverein der Union." 

Am Ende scheiterte ihr Versuch, die Partei in Richtung Neuausrichtung zu bewegen.

Das sind die wichtigsten Zitate von Kevin Kühnert:
"Die wahnwitzigen Wendungen und Kehrtwenden unserer Partei seit der Bundestagswahl haben noch mal mehr Vertrauen gekostet."
Ein Nein jetzt bedeute nicht "das Ende der SPD", sondern "kann der Beginn einer neuen Geschichte werden".
"Heute einmal ein Zwerg sein, um künftig wieder Riesen sein zu können."
"Eigentlich wollen wir ja nicht, aber wir müssen doch. Und das ist die Endlosschleife, in der wir seit so vielen Jahren drin sind."
Egal wie die Entscheidung ausgehe: "Es wird wehtun", sagte er. "Wir werden Menschen vor den Kopf stoßen."
1/12
Und was sagst du?

Today

GroKo – ja oder nein? Die wichtigsten Sätze von Martin Schulz und Kevin Kühnert

Am Sonntagnachmittag stimmen rund 600 Delegierte darüber ab, ob die SPD Koalitionsverhandlungen mit  CDU und CSU führen soll. Wie das Ergebnis ausfällt, ist völlig offen. 

Der Parteitag hatte mit Verzögerung begonnen. Der Grund: Die Skeptiker der Großen Koalition hatten noch einmal Nachbesserungen gefordert. Im Leitantrag heißt es nun, dass die bisherigen Sondierungsergebnisse "unzureichend" seien. Dabei geht es um:

  • den Familiennachzug von Flüchtlingen, 
  • das Ende der Zwei-Klassen-Medizin,
  • befristete Arbeitsverhältnisse. (SPIEGEL ONLINE)