Bild: Kreml

Russland kann und wird sich wehren. 

Das ist die wichtigste Aussage von Wladimir Putin in seiner Rede an die Nation. Die Rede hält der russische Präsident einmal jährlich vor dem Parlament, darin stellt er Konzepte zur Innenpolitik und Außenpolitik vor. In diesem Jahr stellte Putin vor allem ein ganzes Waffenarsenal vor – darunter auch neue Atomwaffen.

Putin sagte, Russland habe eine neue "High-Tech-Armee" geschaffen.

Die Aufrüstung sei eine Reaktion auf die Raketensysteme der USA.

Um diese neuen Waffen geht es:

  • Eine ballistische Interkontinentalrakete namens "Sarmat", die angeblich nur schwer abgefangen werden kann,
  • eine Hyperschallrakete namens "Kinschal", die von Abwehrsystemen nicht erfasst werden könne,
  • einen neuen Marschflugkörper, der atombetrieben sein soll,
  • und neuartige mit Kernwaffen bestückbare Unterwasserdrohnen.

Besonders die Hyperschallrakete hob Putin hervor. Russland verfüge damit nun über Raketen, die kein anderes Land besitze. Das Waffensystem sei "unverwundbar". Abwehrsysteme seien gegen die neue Technologie nutzlos.

Warum die Aufrüstung?

Putin erklärte, sein Land werde angesichts der Aufrüstung der USA zum Handeln gezwungen. Die Aufrüstung des russischen Militärs solle den Weltfrieden sichern. Russland habe nicht vor, ein anderes Land anzugreifen. (Neue Zürcher Zeitung).

"Es geht um neue strategische Raketensysteme Russlands, die wir entwickelt haben als Reaktion auf den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Vertrag über Raketenabwehr und die De-facto-Stationierung solcher Systeme auf dem Gebiet der USA und ausserhalb der amerikanischen Grenzen."
  • Erst Ende vergangenen Jahres hatten die USA ihr Raketen-Abwehrsystem Patriot an Polen verkauft. Polen hat eine gemeinsame Grenze mit Russland – Putin wertete das Abwehrsystem als Provokation.
  • Auch sonst halten die Nato-Partner regelmäßig Manöver unweit russischer Gebiete ab. Es sind wiederum Reaktionen auf die Stationierung russischer Truppen entlang der Grenze.
  • Gleichzeitig arbeitet Europa am Aufbau einer eigenen Armee. (bento)

Worüber sprach Putin außerdem? 

Im innenpolitischen Teil seiner Rede kündigte Putin an, mehr Geld für Arme ausgeben zu wollen. Auch für Familien und Kinderbetreuung, für Wohnraumbau und Straßenbau solle mehr Geld bereitgestellt werden.

Putin kündigte zudem an, "den Raum der Freiheit in allen Bereichen" ausweiten zu wollen.

  • In den letzten Jahren ist in Russland allerdings das Gegenteil passiert.
  • Die Regierung hat ihre Kontrolle über das Internet ausgebaut und die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen und Medien erschwert, die Geld aus dem Ausland erhalten.
  • Auch gegen Oppositionelle wie Putin-Kritiker Alexej Nawalny ging Moskau immer wieder vor.

Am 18. März wählt Russland einen neuen Präsidenten. Es gilt als sicher, dass Putin gewinnt. Viele Gegenkandidaten wurden im Vorfeld eingeschüchtert oder ihnen wurde die Teilnahme verboten. Wird Putin wiedergewählt, ist es seine vierte Amtszeit als russischer Präsident.

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