Bild: dpa / Maurizio Gambarini

Unter der Großen Koalition wurden zwischen 2015 und 2017 mehr Waffenexporte genehmigt, als je zuvor. Das liegt vor allem an den Rekordjahren 2015 und 2016. (SPIEGEL ONLINE)

Insgesamt soll die Große Koalition von 2014 bis 2017 Rüstungsexporte im Wert von rund 25 Milliarden Euro genehmigt haben. Das ergab eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag an das Wirtschaftsministerium. Das sind 4 Milliarden Euro mehr, als es bei der vorherigen schwarz-gelben Regierung aus Union und FDP waren. (tagesschau)

Die Exporte in Drittstaaten, also nicht EU- oder Nato-Mitglieder, erhöhten sich um 47 Prozent auf rund 14 Milliarden Euro. Als Drittländer gelten beispielsweise Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Algerien oder Singapur. 

Alleine 2017 wurden Rüstungsgüter im Wert von 3,79 Milliarden Euro an Drittländer ausgeliefert, ein Plus von 127 Millionen Euro im Vergleich zu 2016.

Das sind mehr als 60 Prozent aller Genehmigungen von Rüstungsexporten insgesamt. Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate sind am Jemen-Krieg beteiligt, die Annahme, dass deutsche Waffen in diesem Rahmen genutzt werden, liegt nahe. Deshalb hat die Bundesregierung die Waffenexporte in Länder, die im Jemen-Krieg involviert sind, gestoppt. (Zeit)

Dieses Hoch an Waffenexporten ist auch insofern heikel, als dass die SPD 2013 noch den Vorsatz hatte, im Rahmen der GroKo Waffenlieferungen einzuschränken. Vizekanzler Sigmar Gabriel argumentierte immer wieder, dass er sich bei Waffenexporten an die Vorgaben der vorherigen Regierungen halten müsse. Als Wirtschaftsminister unterlag der Rüstungssektor seiner Verantwortung. (Welt)

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