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Spoiler: Es liegt nicht an ihm

Für Matteo Renzi läuft es wirklich nicht rund: Erst verlor der italienische Ministerpräsident das Verfassungsreferendum. Dann wollte er zurücktreten – und darf nicht. Staatspräsident Mattarella will den Rückzug des Regierungschefs vorerst nicht annehmen. Renzi soll noch ein paar Dinge erledigen. (Spiegel Online)

Warum tritt Renzi nun doch nicht zurück?

Für Italiens Regierung gibt es gerade noch zwei große Aufgaben, die möglichst bald erledigt werden müssen:

  1. Der Haushalt für das kommende Jahr muss bis Ende Dezember noch verabschiedet werden.
  2. Das Land braucht nach dem gescheiterten Referendum auch ein neues Wahlgesetz, damit überhaupt wieder gewählt werden kann.

Präsident Mattarella hat Renzi gebeten, zumindest den neuen Haushalt noch zu verabschieden. Erst danach will er den Rücktritt annehmen.

Für das Wahlgesetz könnte Mattarella auch eine Übergangsregierung ernennen, die dann Renzi ablöst. Im Gespräch sind dafür Renzis Finanzminister Padoan und Verkehrsminister Delrio. Auch der Präsident des italienischen Senats, Pietro Grasso, soll Chancen haben (Tagesschau).

Darüber haben die Italiener abgestimmt:

Die von Ministerpräsident Matteo Renzi angestrebte Verfassungsreform war die größte in der Geschichte des Landes: 46 von 139 Artikeln sollten umgeschrieben werden.

Die Italiener nennen sie die "Boschi-Reform", weil die Ministerin Maria Elena Boschi die Autorin der Gesetzesänderung ist. Die 35-Jährige kämpfte unermüdlich für ein "Si" und musste sich mit Millionen Änderungsanträgen auseinandersetzen.

(Bild: imago stock&people)

Die zentrale Änderung: Die zweite Kammer des italienischen Parlaments sollte ihre große Entscheidungsmacht verlieren. Bislang brauchen erste und zweite Kammer ewig, um sich auf Gesetze zu einigen. Das sollte besser werden. Kritiker sahen mit der Verfassungsänderung hingegen die Demokratie beschnitten. (tagesschau.de)

Daraus wird jedoch nichts. Bei der Abstimmung am Sonntag waren 60 Prozent der Italiener gegen die geplante Reform. Die Niederlage war auch deshalb so krachend, weil Ministerpräsident Renzi davor mehrfach mit seinem Rücktritt gedroht hatte.

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