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Was ist passiert?

Die niederländische Regierung hat dem Flugzeug des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu am Samstag die Landeerlaubnis verweigert.

Grund dafür sei, dass die türkischen Behörden öffentlich Sanktionen angedroht hätten, sollte Cavusoglu nicht in den Niederlanden auftreten dürfen (Tagesschau). Cavusoglu wollte in Rotterdam vor niederländischen Türken sprechen (SPIEGEL ONLINE).

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Wieso?

In der Türkei wird in etwa einem Monat, am 16. April, über die Einführung des Präsidialsystems abgestimmt. Diese Verfassungsänderung würde Erdogan deutlich mehr Macht geben. Die Türkei wird autokratischer (bento).


Um Werbung für das Referendum zu machen, reist der türkische Außenminister zur Zeit durch Europa, auch in Deutschland war er schon. Denn in vielen Ländern leben Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft – davon eine türkische. Sie sind berechtigt, am Referendum teilzunehmen.

In Rotterdam wollte Cavusoglu am Samstagabend im türkischen Konsulat auftreten (Tagesspiegel).

Und warum nun doch nicht?
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1. Die türkischen Behörden hatten öffentlich Sanktionen angedroht, sollte der Außenminister nicht auftreten dürfen. So sei es unmöglich, eine vernünftige Lösung zu finden, so der niederländische Außenminister Marc Rutte.

2. Die niederländische Regierung fürchtete, die Veranstaltung könnte aufgrund zu vieler Besucher ausarten und womöglich in einem Chaos enden.

Als die türkischen Behörden mit Sanktionen drohten, sollte Cavusoglu tatsächlich nicht auftreten dürfen, entzog die niederländische Regierung Cavusoglu die Landeerlaubnis – und begründete die Entscheidung dann mit "Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit" (Tagesspiegel).

Der türkische Präsident beleidigte die Niederländer daraufhin, er nannte sie in einer Fernsehansprache "Nazis und Faschisten". Außerdem drohte er mit Konsequenzen: "Dann lasst uns mal sehen, wie eure Flugzeuge in Zukunft in die Türkei kommen", sagte er (Tagesschau).

Mark Rutte, der niederländische Premierminister, nannte die Nazivergleiche "völlig daneben" und "verrückt".


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