Bild: Sven Hoppe/ dpa

Die Opposition und Zehntausende Demonstranten haben darauf gehofft, jetzt will Polens Präsident Andrzej Duda tatsächlich die umstrittene Justizreform stoppen. 

Er wird gegen das Vorhaben der nationalkonservativen Regierung sein Veto einlegen. Das teilte das Staatsoberhaupt am Montag in Warschau mit. (Süddeutsche)

Warum ist die Reform umstritten?

Weil sie faktisch die Unabhängigkeit der Justiz abschaffen würde. Die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit PiS mit ihrem Chef Jaroslaw Kaczynski treibt den Umbau des Justizsystems bereits seit einem Jahr voran. (bento)

Was hat die Partei vor?

  • Der Oberste Gerichtshof soll dem Justizministerium unterstellen werden. Alle Richter könnten dann theoretisch entlassen werden. 
  • Eine Gesetzesvorlage sieht vor, dass das Parlament künftig über die Besetzung des Landesrichterrats entscheiden soll.
  • Die zweite Vorlage soll dem Justizminister erlauben, die Posten der Präsidenten an den ordentlichen Gerichten des Landes direkt zu besetzen.
(Bild: Jakob Ratz/Pacific Press via ZUMA Wire/dpa)
Welche Reaktionen gab es in der Bevölkerung?

Die Gesetze waren vergangene Woche im Eiltempo durch das Parlament gebracht worden. Die ganze Woche über gingen deshalb landesweit Zehntausende auf die Straße. 

Auch in den sozialen Netzwerken kämpfen sie gegen die Entwicklungen. Auf Twitter rufen sie unter #ObrońmyDemokrację ("Demokratie verteidigen") dazu auf, den Protest öffentlich zu machen. 

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ine Straße ist eine Straße ist – eine verdammte Schotterpiste. Google Maps vermisst die Welt? 

Nicht in Albanien. Auf der Karte im Handy sehen wir eine mittelgroße Straße. Vor uns eine willkürliche Abfolge aus Pfützen, Geäst und Achsenbrecher-Schlaglöchern, so tief und kantig, dass selbst Traktoren ausweichen sollten. Ich fahre einen weißen Fiat Punto.