Zwei Fragen, zwei Antworten

Der Pegida-Demonstrant, der vor einer Woche ein Kamerateam des ZDF bepöbelte, arbeitet nach Medienberichten im Dezernat Wirtschaftskriminalität des sächsischen Landeskriminalamts (LKA). Nach Angaben der "Welt" schreibt er Gutachten und Prüfberichte und tritt für das LKA in Gerichtsprozessen auf.

Der Mann hatte sich am Donnerstag auf einer Demonstration von AfD und Pegida heftig gegen die Filmaufnahmen des ZDF gewehrt. Dabei hatte er auch mehrmals "Lügenpresse" gerufen. Mit seiner Pöbelei löste er einen Polizeieinsatz aus – der sich dann aber gegen die Journalisten richtete. Rund vier Minuten wurden sie von der Polizei festgehalten. Den Beamten wurde danach vorgeworfen, die Pressefreiheit behindert zu haben. (bento)

Wie reagierten Polizei und Landesregierung?

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hatte das Verhalten der Polizisten verteidigt – sie seien die einzigen gewesen, die sich seriös verhalten hätten. Auch am Donnerstag warnte er vor Vorurteilen gegenüber der Polizei. Die möglichen Folgen für den LKA-Mitarbeiter würden derzeit geprüft. Dazu werde die zuständige Dienststelle den Mann bald zum Fall anhören.

Nach der Enthüllung, dass der pöbelnde Demonstrant beim LKA arbeitet, machten sich Menschen auf Twitter lustig über die sächsischen Behörden – mit dem Hashtag "#Pegizei" machen sie auf die vermeintliche Verflechtung von Politik und Rechten aufmerksam.

Einen Teil der Beiträge in den sozialen Medien nannte Kretschmer "verletzend und völlig unangemessen". Der sächsische Ministerpräsident sagte, er wünsche sich eine Diskussionskultur, "die sich nicht in Anschuldigungen und pauschalen Vorurteilen erschöpft, sondern in der man solche Angelegenheiten sachlich bespricht". Die Polizei habe sein Vertrauen.

Auch Vertreter der Polizeigewerkschaften wehrten sich gegen einen Generalverdacht in den eigenen Reihen. "Sächsische Polizisten sind keine Rechtsradikalen", sagte die Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Cathleen Martin. Wie überall gebe es sicherlich Ausnahmen. Was Menschen in ihrer Freizeit machen, ließe sich nicht beeinflussen.

Welche Kritik kommt aus der Politik?

Forderungen nach der Aufklärung des eigentlichen Vorfalles gibt es jedoch nach wie vor. "Die Vorgänge in Sachsen sind wirklich besorgniserregend und müssen dringend und umfassend durch die sächsischen Behörden aufgeklärt werden", sagte Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) der dpa. Die Pressefreiheit sei ein herausragendes Gut in unserer Gesellschaft und nach unserem Grundgesetz.

Sachsens SPD-Chef Martin Dulig sieht den Auftrag jetzt darin, wieder Vertrauen in den Rechtsstaat herzustellen. Wer jede Kritik an Polizei und Justiz reflexhaft und empört abwehre, erweise den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern selbst und damit auch Sachsen einen Bärendienst, sagte Dulig. "Wer meint, sich kritiklos vor die Polizeibeamten stellen zu müssen, richtet eher Schaden an."

Mit Material von dpa


Trip

Zu welcher Stadt gehört welcher Teil?
Schnadegang, Veddel, Frauenaurach, ja, diese Orte gibt es wirklich. Nur wo?

St. Pauli ist ein Stadtteil in Hamburg, Marzahn liegt in Berlin. Klar. Das ist einfach.

In fast jeder Stadt gibt es eine Altstadt, Städte mit Gewässern haben meist einen Hafen, und zum Shoppen geht es in die Neustadt.

Wer weiß aber, wo das Yorckgebiet liegt? Und kann bestätigen, ob es den Stadtteil Dummbach wirklich gibt?! Bei weniger bekannten Gegenden wird es schnell kniffelig.