Bild: dpa/FDP; Montage: bento
Reicht Telefon nicht?

Politik ist ein anstrengendes Geschäft. Bundestagsdebatten, Kabinettssitzungen, Auslandsreisen, Termine im eigenen Wahlkreis – wer in der Bundesregierung arbeitet, hat viel zu tun. 

Oder taucht auch mal unter – so wie Finanzminister Olaf Scholz es seit Amtsantritt macht.

Scholz war noch bis März Hamburgs Erster Bürgermeister – dann wurde er nach Bildung der Großen Koalition nach Berlin geholt. Dort ist der SPD-Politiker seither Finanzminister und Stellvertreter von Bundeskanzlerin Angela Merkel. 

Als Finanzminister muss Scholz den Haushalt der Regierung verantworten. Und dazu gehört eigentlich auch, regelmäßig an den Sitzungen des Haushaltsausschusses teilzunehmen. In den Ausschüssen des Bundestags diskutieren Abgeordnete aller Parteien die Fragen, für die im Bundestag oft keine Zeit bleibt.

Allerdings: Olaf Scholz hat sich im Haushaltsausschuss seit drei Monaten nicht blicken lassen. 

Sven Kindler, Haushaltsexperte der Grünen, hält das für eine Frechheit. Der Minister hätte sich mindestens einmal seit Antritt vorstellen müssen:

Insgesamt achtmal tagte der Haushaltsausschuss bereits. Alle Termine fanden ohne Scholz statt. Damit stellt der Sozialdemokrat einen neuen Abwesenheitsrekord auf. 

"Peer Steinbrück ist nach 22 Tagen in den Haushaltsausschuss gekommen, Wolfgang Schäuble nach 49 Tagen. Olaf Scholz ist bis heute nicht gekommen und er ist seit über 90 Tagen im Amt", sagt Kindler der "Süddeutschen Zeitung".

  • Stimmt das so?

Das Finanzministerium sieht es ein bisschen anders. Ein Sprecher erklärt gegenüber bento, Olaf Scholz habe sich sehr wohl mit dem Ausschuss beschäftigt – seinen Haushaltsplan hat er demnach in einer eigens organisierten Telefonkonferenz vorgestellt. 

Die fand in einer sitzungsfreien Woche statt, also in einer Woche, in der die Abgeordneten in der Regel in ihren Wahlkreisen und nicht in der Hauptstadt sind. "Das war im Interesse der Parlamentarier", sagt der Sprecher, "so mussten sie nicht extra nach Berlin kommen".

Kindler und die anderen Abgeordneten reichte das Telefon trotzdem nicht. Sie wollen, dass Scholz auch endlich persönlich erscheint. Gemeinsam mit anderen Politikern hat Kindler nun auf Twitter einen Fahndungsaufruf gestartet.

Unter #WoistScholz sammeln sie Memes über das Fernbleiben des Ministers.

Die FDP hat ein Westernplakat gebastelt:

Und auch noch ein zweites zu seinen Reisen um die Welt:

Und ein drittes mit Waldo:

Der hessische Grünen-Politiker grübelt über mögliche Gründe für die Abwesenheiten des Finanzministers:

Ekin Deligöz, ebenfalls bei den Grünen, versucht es mit einem Wimmelbild:

Scholz schickt bisher Staatssekretäre oder andere Mitarbeiter als Vertretung. 

Die nächste Sitzung des Haushaltsausschusses findet am Mittwoch statt. Scholz will dieses Mal tatsächlich kommen. "Der Termin steht schon lange fest", heißt es aus seinem Büro.


Gerechtigkeit

Frauen in Chile: "​Diese Gesellschaft nimmt mir jeden Tag meine Rechte"
Drei junge Aktivistinnen erzählen.

Mit verbundenen Augen und zugeklebten Mündern laufen sie zu Tausenden durch die Straßen, rote Handabdrücke auf den Gesichtern, auf den Körpern, manchmal im leisen, manchmal im lauten Protest: Seit Wochen schon ist Chile auf den Straßen.