Bild: Eric Thayer / Getty Images
Der ehemalige FBI-Chef belastet den Präsidenten

Der ehemalige Chef des FBI, James Comey, hat am Donnerstag vor dem Geheimdienstausschuss des Kongresses ausgesagt. Comey war im Mai überraschend von Donald Trump gefeuert worden. Comey hatte ermittelt, inwiefern illegale Kontakte zwischen dem Wahlkampf von Donald Trump und Russland existierten.

Schon vor der Aussage hatte Comey schriftlich Stellung genommen. Comey beschreibt ausführlich, wie Präsident Donald Trump persönlich versucht hat, die Ermittlungen zu beeinflussen. Comey sollte öffentlich sagen, dass nichts gegen Trump vorliege.

„Ich wurde gefeuert, um auf gewisse Weise die Art, auf welche die Russland-Ermittlungen durchgeführt wurden, zu verändern - zumindest war das der Versuch.“
James Comey
Eigentlich mischt sich ein Präsident nicht in die Ermittlungen des FBI ein.

Für Comey war die Einmischung so unerhört, dass er von zwei Treffen und siebenTelefonaten mit Trump Gedächtnisprotokolle anfertigte. Am Donnerstag sagte er:

„Ich hatte den Eindruck, es könnte sein, dass ich die Aufzeichnungen brauchen werde, nicht nur um mich selbst zu verteidigen, sondern auch das FBI.“
James Comey

Der erste Teil der Anhörung wurde live von mehreren Fernsehsendern in den USA übertragen. Der zweite Teil fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Mehrere Fragen zum damaligen Stand der sensiblen Ermittlungen im Zusammenhang mit Russland hatte Comey nicht öffentlich beantworten wollen.

Kann Comey dem Präsidenten gefährlich werden?

Ja. Selbst wenn die FBI-Ermittlungen, die Trump so gerne beendet gesehen hätten, am Ende keine belastbaren Beweise für eine Zusammenarbeit mit Russland finden, schadet ihm die Comey-Affäre. Denn im Extremfall könnte Donald Trump die Behinderung der Justiz vorgeworfen werden. Selbst wenn die Beeinflussung am Ende nicht illegal war, ist der Versuch ein grober Verstoß gegen die politische Kultur

Ob die Vorwürfe ausreichen, um Trump anzusetzen, ist unter Experten umstritten. Vor allem müssten sich die Republikaner von ihrem Präsidenten abwenden – noch halten sie zu ihm. (Guardian)

Trumps persönlicher Anwalt weist die Vorwürfe zurück.

Nach der Aussage erklärte Trumps Anwalt schriftlich, der Präsident habe Comey zu keiner Zeit Anweisungen gegeben. (Vox)


Gerechtigkeit

Islamisten posen gerne mit Nutella. Warum machen die das?

Wenn Islamisten ihr Verständnis von Religion predigen, bleibt meist wenig Platz für Frohsinn: Frauen wie Männer sollen sich züchtig kleiden, Musik und Filme sind verboten, Sport und andere westliche Freuden auch. Das einzige, was ein guter Dschihadist nach Sicht des "Islamischen Staates" (IS) macht ist: kämpfen und beten.

Und Nutella löffeln.

So wirkt es auf jeden Fall, wenn man Anhängern des IS im Netz folgt. Viele von ihnen posten Bilder mit Nutella-Gläsern, oder auch mit anderen Süßigkeiten und Fast Food. Eine neue Studie aus Schweden hat jetzt untersucht, was das soll. Sie heißt "Das digitale Kalifat: Einblick in die Propaganda des Islamischen Staates".