Bild: dpa/Britta Pedersen
Was das bedeutet, in fünf Antworten erklärt

Der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn möchte, dass Krankenkassen in Zukunft die Kosten für die HIV-Vorbeugung tragen. Das sagte er in einem Interview mit dem Ärzteblatt. Heißt das jetzt Kondome für alle?

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Was genau möchte Jens Spahn tun, um HIV zu bekämpfen?

Er möchte dafür sorgen, "dass Menschen mit einem erhöhten Infektionsrisiko einen gesetzlichen Anspruch auf ärztliche Beratung, Untersuchung und Arzneimittel zur Präexpositionsprophylaxe erhalten." (Ärzteblatt) Und dieses Vorhaben möchte er sogar noch diesen Monat in die Wege leiten.

"Deutschland ist eines der Länder mit den niedrigsten HIV-Neuinfektionsraten in Europa", sagte Jens Spahn in dem Interview. Seit Jahren stecken sich in Deutschland pro Jahr rund 3100 Menschen neu mit dem AIDS-Erreger an.

Wir wollen aber die Zahl der Neuansteckungen noch weiter senken.
Jens Spahn

Er wolle Aufklärung und Information zu HIV stärken. Vor allem aber soll die HIV-Präexpositionsprophylaxe (PrEP) in den Leistungskatalog der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) aufgenommen werden. Erfahrungen aus anderen Ländern zeigten, dass die HIV-Infektionszahlen auch durch PrEP deutlich gesenkt werden könnten. 

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Was ist PrEP?

Das Medikament gibt es seit zwei Jahren, seit rund einem Jahr ist es in Deutschland verfügbar. Es ist laut Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft vor allem geeignet, wenn beim Sex Vorbeugung mit einem Kondom nicht gut möglich ist.

Laut AIDS-Hilfe kann man seit Oktober 2017 die PrEP für rund 50 Euro pro 28 Tabletten in ausgewählten Apotheken auf Privatrezept bekommen. Man könne die PrEP täglich nehmen oder in einem bestimmten Einnahmeschema vor und nach dem Sex. 

Nach Schätzungen des Gesundheitsministeriums werden rund 10.000 Menschen die PrEP in Anspruch nehmen, wenn sie auf Kassenkosten verfügbar ist. 

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Wer ist mit "Menschen mit einem erhöhten Infektionsrisiko" gemeint?

Das lässt Jens Spahn andere entscheiden: Wer zum Kreis der Anspruchsberechtigten zählt, sollen GKV-Spitzenverband und Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) aushandeln. 

Denkbar wären homosexuelle Männer, für die PrEP ursprünglich entwickelt wurde, aber auch medizinisches Personal. (Ärzteblatt

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Wie finden die Krankenkassen die Idee?

Die erinnern nochmal an die (sehr viel günstigeren) Kondome: zur Senkung des Infektionsrisikos gibt es Kondome, die der Eigenverantwortung für gesundheitsbewusste Lebensführung zuzurechnen seien, sagte Verbandssprecher Florian Lanz dem "Ärzteblatt". Die Finanzierung von Arzneimitteln, die dazu dienen, die Ausübung sexueller Aktivitäten zu ermöglichen, obliege in der Arzneimittelversorgung der Eigenverantwortung der Versicherten. 

Aber dass etwas "schon immer so war" ist ja kein Argument, das einen daran hindern sollte, etwas zu ändern. Oder?

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Wie reagieren andere Politiker und Verantwortliche?

Hier findet die Idee viel Zuspruch:

  • Winfried Holz vom Vorstand der Deutschen AIDS-Hilfe sprach gegenüber dem Ärzteblatt von einem "Meilenstein". Die Idee, PrEP in den Leistungskatalog aufzunehmen und mehr Aufklärung zu betreiben, werde viele Infektionen verhindern. 
  • Die Union steht hinter Spahn. Karin Maag, gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, sagte: "Ein Mehr an Prävention ist auch aus Sicht der Versichertengemeinschaft sinnvoll."
  • Hilde Mattheis, SPD-Berichterstatterin für sexuelle Vielfalt im Gesundheitsausschuss, sagte: 
Ich bin froh, dass die Union hier ihre ideologischen Scheuklappen abnimmt und pragmatisch im Sinne der Versicherten Politik machen will.
  • Die Grünen-Gesundheitspolitikerin Kordula Schulz-Asche lobte Spahns Ankündigung: "Großes Lob an Minister Spahn! Die Präexpositionsprophylaxe (PrEP) für Hochrisiko-Patienten verfügbar zu machen, ist der richtige Weg, um die Zahl der HIV-Infektionen zu senken" Sie merkte aber an, dass die PrEP auch Nebenwirkungen habe und nur für einen kleinen Kreis von Patienten sinnvoll sei. 
  • Ihr Linken-Kollege Achim Kessler meinte, ein kostenloser Zugang unter medizinischer Begleitung sei entscheidend, um Menschen mit niedrigem Einkommen den gleichen Zugang zu PrEP zu geben. 
  • Andrew Ullmann, Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Gesundheit, betonte, dass bei PrEP eine gut strukturierte fachärztliche Betreuung der Patienten stattfinden müsse. Dadurch werden Neuinfektionen verhindert und damit Menschen viel Leid und Ängste erspart sowie Behandlungskosten verringert. Das sei "ohne Frage eine Win-win-Situation".

Die AfD hat sich bisher noch nicht geäußert.


Mit Material von dpa


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