Bild: dpa/Kay Nietfeld
"Der Mann verbreitet rechte Fake-News"

Erst vergangene Woche wurde Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär im Innenministerium befördert. Kurz darauf forderte SPD-Chefin Andrea Nahles in einem Brief an Horst Seehofer und Angela Merkel, erneut über die geplante Beförderung zu verhandeln (bento). Am Sonntag folgte ein Spitzentreffen der Koalition.

Zu welchem Ergebnis kam die Koalition in Sachen Hans-Georg Maaßen?

Maaßen wird nicht mehr Staatssekretär, sondern Sonderberater im Bundesinnenministerium. Er werde im Rang eines Abteilungsleiters für europäische und internationale Aufgaben zuständig sein, teilte Bundesinnenminister Horst Seehofer nach dem Treffen Sonntagabend in Berlin mit. Maaßens Lohn ändere sich jedoch nicht. 

Wie sind die Reaktionen auf die Entscheidung?

  • SPD-Chefin Andrea Nahles nennt die Einigung ein "gutes Signal". Man habe eine Lösung gefunden und das zeige, dass die Koalition in der Lage sei, "die öffentliche Kritik ernst zu nehmen und sich selbst zu korrigieren". 
  • Von den anderen Parteien gibt es Kritik. Der Großen Koalition ginge es "nur noch um Gesichtswahrung und Beschwichtigung", schreibt FDP-Chef Christian Lindner auf Twitter.
  • Auch Bernd Riexinger, Parteichef der Linken, äußert sich ähnlich und kritisiert: "Es geht im Fall Maaßen nicht nur um die Gehaltserhöhung. Der Mann verbreitet aus höchster Position rechte Fake-News und sollte daher kein öffentliches hohes Amt mehr bekleiden." 
  • Grünen-Chef Robert Habeck nennt die Große Koalition ein "großes Theater". 

Am Montag wollen die SPD-Gremien tagen – innerhalb der Partei hatte es vergangene Woche zunächst heftige Kritik an Maaßens Beförderung gegegeben. Kevin Kühnert hatte die Entscheidung als "nicht rational erklärbar" bezeichnet (bento). 

Bleibt abzuwarten, ob er und anderen skeptischen Stimmen der Partei sich mit Nahles' Kompromiss, Maaßen als Sonderberater im Innenministerium einzustellen, zufriedengeben

Mit Material von dpa


Future

Warum wir keine Angst vor künstlicher Intelligenz haben sollten
Die Roboter-Apokalypse lässt wohl noch auf sich warten.

Man muss nicht zu viel Terminator oder Matrix geguckt haben, um beim Thema „künstliche Intelligenz“ unruhig auf dem Stuhl hin und her zu rutschen. Die Vorstellung, dass Maschinen in nicht allzu ferner Zukunft selbst werden denken und Entscheidungen treffen können, kann auch Technologie-affinen Menschen Sorgen bereiten. 

Und es ist ja sogar gut, wenn wir behutsam dabei vorgehen, Maschinen zu erschaffen, die uns in vielerlei Hinsicht überlegen sind. Wenn wir als Gesellschaft jedoch weiter wachsen und dazulernen wollen, dann kommen wir ohne solche Innovationen nicht aus.

Das behauptet zumindest Kai Wurm, der als „Principal Key Expert for Autonomous Systems“ für Siemens an der Entwicklung intelligenter Fertigungsroboter forscht. Die Diskussion über die Gefahren neuer Technologien „führt die Menschheit schon seit Jahrhunderten“, sagt Kai. „Vielleicht sogar schon seit der Einführung der ersten Dampfmaschine.“ Und das nicht zu Unrecht. Denn natürlich muss man als Entwickler immer daran denken, was für Auswirkung eine Innovation auf die Welt, die Industrie und den einzelnen Menschen haben wird.