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Was ist passiert?

Ein Petitionsausschuss des NRW-Landtags forderte am Dienstag eine Rückkehrerlaubnis für die abgeschobene Bivsi und ihre Familie. Die 15-Jährige war Ende Mai aus dem dem Schulunterricht abgeführt und zusammen mit ihren Eltern nach Nepal abgeschoben worden. (bento

Die Abschiebung der Familie hat großen öffentlichen Protest ausgelöst. Ein Petitionsausschuss wurde danach einberufen, der sich aus humanitären Gründen für ein Rückkehrrecht der Familie aussprach. "Wir empfehlen und unterstützen die Stadt Duisburg darin, die Einreisesperre für die Familie wieder auf null zu setzen", sagte der Ausschussvorsitzende Wolfgang Jörg (SPD) direkt nach der Sitzung. (WDR)

Warum ist das wichtig?

Die Erklärung des Petitionsausschuss ist lediglich eine Empfehlung und hat keine rechtlichen Konsequenzen. Die Entscheidung nun nicht nur bei der Stadt Duisburg, sondern beim Auswärtigen Amt. Dort müsse die Familie erneut ein Einreisevisum beantragen. 

Bivsi und ihre Eltern galten als sehr gut integriert. Ihr Asylantrag war jedoch nach einem jahrelangen Rechtsstreit abgelehnt worden. Die Abschiebung war rechtlich somit in Ordnung.

Wie geht es jetzt weiter?

Die rechtlichen Hürden für eine Rückkehr sind hoch. Die Stadt Duisburg sagte zur Empfehlung des Ausschusses, nur der Paragraph 22 des Aufenthaltsgesetzes könne eine Grundlage bieten – den kann jedoch allein das Bundesinnenministerium umsetzen. Das Gesetz erlaubt eine Aufenthaltsgenehmigung aus humanitären Gründen. Genau auf diesen Paragraphen hatte sich der Petitionsausschuss bezogen.

Ob und wann die Familie frühestens zurückkehren könnte, ist also nicht klar. Der Ausschuss forderte, die Rückkehr soll noch in den Sommerferien möglich gemacht werden, damit Bivsi zum neuen Schuljahr wieder in ihre Klasse zurückkehren kann.


Gerechtigkeit

In Schweden wird ein Festival wegen sexueller Übergriffe abgesagt

In Schweden wurde gerade ein Festival abgesagt, weil es zu vielen sexuellen Übergriffen gekommen war.

Die Organisatoren des Bråvalla-Festival in Norrköping hatten am Samstag angekündigt, es 2018 nicht wieder auf die Beine stellen zu wollen (The Local). Laut der Polizei wurden während des Festivals vier Vergewaltigungen gemeldet, 23 Fälle von sexueller Belästigung, 13 Übergriffe und eine sexuelle Nötigung. 

"Worte können nicht beschreiben, wie unendlich traurig wir sind", schreibt das Team in einer Pressemitteilung. "Wir können das auf unserem Festival nicht akzeptieren."