Bild: Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa
Tag 538

Es ist mal wieder eine Rolle rückwärts von US-Präsident Donald Trump: Erst drohte er im Streit um die Verteidigungsausgaben in der Nato mit einem amerikanischen Alleingang in Verteidigungsfragen, sollten die anderen Partner – allen voran Deutschland – nicht mehr zahlen. 

Wenig später lobt Trump bei einer Pressekonferenz die Nato in höchsten Tönen.

Hinter verschlossenen Türen sah es noch nach Eskalation aus: Wenn die anderen Nato-Mitglieder nicht sofort zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgäben, würden die Amerikaner ihr eigenes Ding machen, sagte Trump nach Angaben von Diplomaten bei dem Treffen in Brüssel.

Nur kurz zuvor hatte Trump erneut Deutschland dafür kritisiert, nicht genug für das Verteidigungsbündnis auszugeben. "Jahrelang haben US-Präsidenten versucht, Deutschland und andere reiche Nato-Staaten dazu zu bewegen, mehr für ihren eigenen Schutz vor Russland zu zahlen", schrieb Trump auf Twitter.

"Und als wäre das nicht genug, hat Deutschland gerade angefangen, Russland, dem Land, vor dem es beschützt werden will, Milliarden Dollar für ihren Energiebedarf zu zahlen, der aus einer Pipeline aus Russland kommt", so Trump weiter. 

Alle Nato-Staaten müssten ihre Zwei-Prozent-Verpflichtung erfüllen – und letztlich auf vier Prozent gehen.

  • Davon ist Deutschland momentan weit entfernt: Trotz deutlich steigender Ausgaben gibt es derzeit etwa 1,24 Prozent des BIP für die Verteidigung aus. Die Bundesregierung hatte beim Gipfel bisher auch nur geringes Entgegenkommen gezeigt. Bis 2024 will man die Quote lediglich auf 1,5 Prozent erhöhen.

Die Begründung: Die Nato-Staaten hätten sich 2014 lediglich darauf geeinigt sich bis 2024 in Richtung der zwei Prozent zu bewegen. Das hielt der US-Präsident stets für völlig unzureichend und attackiert deshalb seit Monaten vor allem Deutschland. (bento)

Nach den jüngsten Prognosen der Nato werden 2018 neben den USA lediglich Griechenland, Großbritannien, Polen, Rumänien sowie die drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland das Zwei-Prozent-Ziel erreichen. Insgesamt 21 Staaten verfehlen also Trumps Forderung.

Nach Trumps Äußerungen berief Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg eine Sondersitzung der 29 Bündnispartner ein. Bei der anschließenden Pressekonferenz schien der US-Präsident besänftigt.

Was sagte Trump bei der Pressekonferenz?

Öffentlich wollte Trump seine Drohung nach dem Krisentreffen nicht mehr wiederholen. Er lobte stattdessen die bislang von den Bündnispartnern angekündigten Erhöhungen ihrer Verteidigungshaushalte und bezog dabei sogar Deutschland mit ein. 

Bei der Krisensitzung habe ein großartiger kollegialer Geist geherrscht, sagte er. Was in der Runde genau diskutiert wurde, blieb zunächst unklar. Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich nicht zu Details, sondern sagte nur, es habe eine "sehr ernste Diskussion" gegeben. 

Trump reagierte dann ganz allgemein: "Ich habe große Achtung vor Deutschland."

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Mit Material von dpa


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