Bild: Michael Kappeler/dpa
Sechs Fragen und sechs Antworten

Bei den Verhandlungen über den EU-Austritt Großbritanniens am Sonntagabend kam es zu keinem Durchbruch. Großbritanniens "Brexit-Minister" Dominic Raab und EU-Unterhändler Michel Barnier kamen in vielen Punkten zu keiner Einigung. Noch ist es unklar, wie es jetzt mit dem Brexit weitergeht.

Was ist passiert?

Am Mittwoch findet in Brüssel ein EU-Gipfel statt. Davor, so wurde gehofft, sollte es zu einem Durchbruch bei den Verhandlungen über den Brexit kommen. Viele Punkte bleiben aber immer noch offen und die Verhandlungen brachten keine Lösung. Für letzten Sonntag war ein Entwurf für den Austrittsvertrag geplant. 

Worum geht es in den Brexit-Verhandlungen?

Großbritannien will nach heutigem Stand am 29. März 2019 die Europäische Union verlassen. Dafür ist eine Übereinkunft zwischen den Vertreterinnen und Vertretern der EU und denen Großbritanniens dringend nötig. 

Trotz intensiver Anstrengungen sind einige zentrale Punkte noch immer offen
Michel Barnier, EU-Chefunterhändler

Eine große Hürde ist die Frage, nach zukünftigen Grenzkontrollen zwischen Nordirland, das zu Großbritannien gehört, und Irland, das EU-Mitglied ist und bleibt.

Die EU befürchtet, dass der Konflikt in der ehemaligen Bürgerkriegsregion wieder aufflammen könnte, sobald sich die Menschen dort nicht mehr ungehindert zwischen den beiden Teilen der Insel bewegen können. Deshalb möchte sie eine Garantie dafür, dass Grenzkontrollen dort in Zukunft verhindert werden. Im Moment ist die Grenze zwischen Nordirland und Irland fast unsichtbar. 

Warum sind die Verhandlungen gescheitert?

Eine mögliche Lösung des Problems der Handelsfrage zwischen Nordirland und Irland wäre, dass Großbritannien vorerst zeitlich unbefristet als Mitglied in der Europäischen Zollunion bleibt. Viele Brexit-Befürworter in Großbritannien lehnen diese Lösung aber ab.

Elmar Brok, DCU-Politiker und Brexit-Beauftragter der EVP-Fraktion im EU-Parlament sagte der dpa, dass er davon ausgehe, dass Machtfragen im britischen Kabinett die zentrale Rolle gespielt hätten. 

Was passiert, wenn sich die Vertreterinnen und Vertreter nicht einigen können?

Der Austrittsvertrag und eine politische Erklärung über die zukünftigen Beziehungen müssen bereits weit vor dem geplanten Austritt im März 2019 stehen, da die Parlamente auf beiden Seiten genug Zeit benötigen, um diesen zuzustimmen.

Wenn aber keine Übereinkunft zustande kommt, entfällt auch die vorläufig vereinbarte Übergangsfrist bis 2020. Innerhalb dieser Übergangsfrist wäre es zu keinen großen Änderungen gekommen.

Fällt die Übergangsfrist weg, könnte das schwerwiegende wirtschaftliche Konsequenzen für Großbritannien haben. 

Wie geht es weiter?

Die Bundesregierung rechnet nach dem Rückschlag der Brexit-Gespräche mit einer Fortsetzung der Verhandlungen, die auch über den EU-Gipfel am Mittwoch hinausgehen könnte. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag in Berlin:

Allen ist bewusst, dass die Zeit nun sehr drängt.
Steffen Seibert, Regierungssprecher

Bei dem EU-Gipfel diesen Mittwoch wolle man darüber sprechen, "wo die Verhandlungen stehen und wie es weitergehen kann."

Bundesaußenminister Heiko Maas teilte am Montag mit, dass Deutschland auch für den Fall eines endgültigen Scheiterns des Brexits gut gerüstet sei. 

Außerdem äußerte er sich vorsichtig optimistisch dazu, das die EU sich auch trotz der Unterbrechungen der Gespräche immer noch mit Großbritannien über die Austrittsbedingungen einigen könnte. Dabei verwies er auch an das Interesse Großbritanniens an einer Einigung. Würde es zu keinem Abkommen kommen, hieße das für Großbritannien auch, "sich auf viele Ungewissheiten einzulassen, die für die Menschen, aber auch für die Wirtschaft wirklich erhebliche Risiken bieten".

Deshalb hoffe ich, dass am Schluss die Vernunft die Oberhand hat und wir auch auf der Zielgeraden in der Lage sind, noch ein Abkommen zu beschließen.
Heiko Maas, Bundesaußenminister

Wie äußert sich die britische Regierung dazu?

Die Regierung Großbritanniens teilte heute überraschend mit, dass die britische Premierministerin Theresa May das Parlament in London am Nachmittag über den Stand der Brexit-Verhandlungen informieren wolle. Für gewöhnlich berichtet May dem Parlament immer nur nach einem EU-Gipfel. 

Mit Material von dpa


Haha

Saturday Night Live spielt das Treffen von Kanye West und Donald Trump nach – und es ist genial
Die komplette Parodie im Video

Wenn Alec Baldwin bei "Saturday Night Live" in die Rolle Donald Trump schlüpft, kann man sich sicher sein, worüber in der Woche danach alle reden. Und der Anlass, warum der Schauspieler wieder in seine Rolle geschlüpft ist, hat sich mehr als angeboten: Denn Kanye West war bei Donald Trump – und das Treffen war schon in der Realität skurril.

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