Bild: imago / Emmanuele Contini

Das ist die nächste Schlappe für SPD-Chef Martin Schulz: Der Landesvorstand der Berliner SPD hat sich am Montagabend gegen eine Große Koalition ausgesprochen. Die Abstimmung über einen Antrag der Jusos ging 21 zu 8 aus. Das teilten am Abend der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert und der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz mit.

Der Landesvorstand der SPD Berlin hat eben mit 21:8 Stimmen seine Ablehnung der Großen Koalition beschlossen. Gut so!

Posted by Swen Schulz on Monday, January 15, 2018

Zuvor hatten die Delegierten auf einem Landesparteitag der SPD in Sachsen-Anhalt gegen eine Große Koalition gestimmt. Auch hier hatten die Jusos einen Antrag gestellt, unterstützt von anderen SPD-Gruppierungen. Allerdings entsendet Sachsen nur sehr wenige Delegierte zum Bundesparteitag und spielt dort kaum eine Rolle.

Aber: Der SPD-Vorstand in Brandenburg stimmte für eine Große Koalition.

Update 15.1.2017

Ursprünglich hatte ein SPD-Mitglied verbreitet, der Vorstand der SPD im Saarland hätte gegen eine Große Koalition gestimmt. Diesen Tweet hatten wir eingebettet. Mittlerweile ist der Tweet gelöscht, offenbar gab es bisher keinen Beschluss.

Der SPD-Bundesvorstand mit Parteichef Martin Schulz an der Spitze möchte mit CDU und CSU über eine erneute Große Koalition verhandeln. Die Sondierungen dazu sind abgeschlossen, am Sonntag soll ein Sonderparteitag der SPD darüber abstimmen, ob die Verhandlungen aufgenommen werden.

Die Jusos – und offenbar auch noch andere SPD-Mitglieder – sind mit den Ergebnissen der Sondierungen unzufrieden. Sie beklagen eine kurzsichtige Rentenpolitik, einen zu strikten Umgang mit Flüchtlingen und deren Familien, das Aus der Bürgerversicherung sowie allgemein fehlende Aufbruchsstimmung.


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