Bild: Paul Zinken/dpa
Die Daten stammen teilweise aus Ermittlungsakten.

Sechs Einrichtungen der Berliner linken Szenen hatten im Dezember 2017 einen neunseitigen Brief bekommen. Darin: Namen, Adressen, Fotos der Linken und die Drohung, diese Daten an Rechte weiterzugeben. Die Quelle der Daten könnte die Polizei sein, wie Recherchen der "Zeit" zeigen. 

Das linke Portal Indymedia hatte Auszüge aus dem Drohbrief veröffentlicht. In dem Brief heißt es, man mache "auch eben einen Fahndungsaufruf", der verschickt werde an "die Identitären, die AN's oder die Bullen oder wen auch immer". Mit AN sind Autonome Nationalisten gemeint. 

In dem Brief werden 42 Personen aus dem Umfeld der Rigaer Straße 94 genannt, einem linken Zentrum in Berlin. Anlässlich der Fahndungsaufrufe der Polizei nach dem G20-Gipfel in Hamburg hatten Linke die Fotos von Polizisten veröffentlicht, die an der Räumung der Rigaer Straße 94 im Jahr 2016 beteiligt waren. Der Drohbrief gegen die Linken war offenbar die Revanche dafür. (Berliner Zeitung)

(Bild: Indymedia)

Bereits zuvor hatte es Spekulationen gegeben, dass die Daten nur aus Polizeiquellen stammen könnten, die Recherchen der "Zeit" erhärten diesen Verdacht nun. Demnach hätten manche der Personen nur entfernt Kontakt mit der Rigaer Straße 94 gehabt, andere seien aktuell gar nicht mehr in der Szene aktiv. Die personenbezogenen Daten im Drohbrief seien allerdings alle auf dem neuesten Stand

Neben einem Leak bei der Polizei ist es auch möglich, dass Polizisten hinter dem Drohbrief stecken: 

"Ja, inzwischen ist das leider vorstellbar", sagte ein hochrangiger Berliner Beamter der "Zeit". In den vergangenen Jahren seien bereits mehrmals Informationen an Rocker, arabische Clans oder Rechte gesteckt worden – aus innerer Überzeugung oder gegen Geld

  • Acht der verwendeten Fotos stammen laut der "Zeit" aus Polizeidatenbanken – das hätten interne Ermittlungen der Berliner Polizei ergeben.
  • Fünf dieser Fotos seien aus Ermittlungsakten, die anderen drei aus dem amtlichen Melderegister.
  • Die Zugriffe auf die Datenbank werden protokolliert, insgesamt 130 DIN-A4-Seiten dieser Protokolle soll es geben.

Laut Polizei seien die Zugriffe "dienstlich begründet", weitere Details werden aber nicht genannt. Auch deshalb kritisiert die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk die Polizei:

"Ich erwarte von der Polizei, dass sie genauso intensiv ermittelt, wie sie das in anderen Fällen auch tun würde – selbst wenn in diesem Fall eigene Leute involviert sein könnten."

Nach Auftauchen der Drohbriefe übernahm eine Ermittlergruppe im Landeskriminalamt den Fall. Laut "Zeit" wussten die Ermittler auch nach Wochen jedoch noch nicht, dass die Passbilder in den Originalbriefen bunt ausgedruckt waren und nicht in schwarz-weiß, wie es das LKA mitgeteilt hatte.

Deshalb hat die Berliner Datenschutzbeauftragte Strafantrag gegen den Berliner Polizeipräsidenten gestellt. Mittlerweile hat die Polizei die Ermittlungen an die Staatsanwaltschaft abgegeben. (Die Zeit)


Food

Was soll ich heute Abend essen? Hier ist ein einfaches Rezept für Lauch-Birnen-Tarte
Aus dem Kochbuch "Vegetarisch für Faule"

Bitte die Linsen über Nacht einweichen. Etwas Sauerampfer anbauen. Einen makrobiotischen Asialaden finden und dort fragen, ob nicht eine spezielle Sorten schwarzen Wildreis importieren werden kann. Man kann es auch übertreiben mit Rezepten zum Kochen. Für viele gehört das sogar dazu: Herausfordernde Gerichte mit seltenen Zutaten ausprobieren und verfeinern.

Aber manchmal muss es eben schnell gehen – und am besten bekommt man die nötigen Zutaten auch beim Supermarkt um die Ecke. Martin Kintrup hat ein Kochbuch für diese Fälle geschrieben. Es heißt "Vegetarisch für Faule", das folgende Rezept für eine Lauch-Birnen-Tarte stammt daraus.

Das Buch geht ohne große Umschweife direkt in die Küche. Man muss auch vorher nicht ein halbes Monatseinkommen in einen Vorratsschrank voller neuer Zutaten investieren. "Auf zu neuen Rekordzeiten", verspricht Martin Kintrup. Die angeblich maximal 30 Minuten werden manchmal etwas gestreckt, etwa durch eine Backzeit, die noch dazukommt.