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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Donnerstag eine Pressekonferenz gegeben. Sie unterbrach dafür ihren Urlaub. Nach den Gewalttaten in Deutschland in der vergangenen Woche und am Wochenende kündigte sie einen Plan für mehr Sicherheit an. Außerdem sprach sie von einem "Krieg" gegen den Islamischen Staat. Und sie wiederholte angesichts vieler Flüchtlinge ihren berühmten Satz: "Wir schaffen das."

Merkel bekräftigte ihre Aussage aus dem vergangenen Jahr: "Ich bin heute wie damals davon überzeugt, dass wir es schaffen, unserer historischen Aufgabe – und dies ist eine historische Bewährungsaufgabe in Zeiten der Globalisierung – gerecht zu werden. Wir schaffen das."

Die Terroranschläge von Würzburg und Ansbach nannte Merkel einen "zivilisatorischen Tabubruch". Mit Blick auf Terrorakte im französischen Nizza, in Orlando in den USA und den offenbar religiös motivierten Mord an einem französischen Priester sagte sie, die Terroristen wollten "Hass und Angst" zwischen den Kulturen und Religionen säen.

Neben der Aufklärung der Taten kündigte sie Maßnahmen für mehr Sicherheit an, die allerdings nicht alle neu sind.

Dazu zählte Merkel unter anderem:
  1. eine Behörde für Informationstechnik zur Entschlüsselung von Internetkommunikation,
  2. die Erhöhung der Mitarbeiterzahl bei deutschen Sicherheitsbehörden,
  3. eine intensivere Zusammenarbeit mit befreundeten Geheimdiensten,
  4. ein nationales Ein- und Ausreiseregister,
  5. eine Senkung der Hürden für die Abschiebung von Asylbewerbern,
  6. gemeinsame Übungen von Polizei und Bundeswehr für den Anti-Terror-Fall sowie
  7. ein "Frühwarnsystem" für die Radikalisierungen bei Flüchtlingen.
Was fordern die Parteien?

Die CSU fordert neue Sicherheitsmaßnahmen und geht Merkels Flüchtlingspolitik scharf an. Die Grenzen müssen schärfer kontrolliert werden und Flüchtlingen notfalls die Passage verwehrt werden. Zudem sollen Abschiebungen schneller vollzogen werden. "Auch die Abschiebung in Krisengebiete darf kein Tabu sein", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bereits am Dienstag.

Bisher verstößt das Abschieben in unsichere Länder gegen deutsches Recht: Flüchtlinge, deren Asylantrag abgelehnt wurden, bleiben daher geduldet im Land. Bei dem Attentäter von Ansbach handelte es zum Beispiel um einen Flüchtling mit Duldung.

Die CSU ist Koalitionspartner von CDU und SPD in der Regierung. Aber auch aus der Opposition gab es Kritik an Merkel:

  • Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht bezeichnete unter dem Eindruck des Ansbach-Anschlages die Integration aller Flüchtlinge pauschal als schwierig.
  • Und AfD-Vize Alexander Gauland will (ähnlich wie Donald Trump in den USA) Muslimen ab sofort pauschal die Einreise verweigern. "Wir können es uns aus Sicherheitsgründen nicht mehr leisten, noch mehr Muslime unkontrolliert nach Deutschland einwandern zu lassen", sagte Gauland am Mittwoch.

Dieser rechtspopulistische Vorschlag verstößt gegen das Grundgesetz. Denn in Artikel 4 heißt es: "Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich."

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"Die beste Aufbackpizza der Stadt" zu machen, zieht irgendwann nicht mehr.

Wenn du Anfang Zwanzig bist, ist "Kochen" noch gleichbedeutend mit "Essen warm Machen". Du brätst nicht, du dünstest nichts an – du steckst Zeug in die Mikrowelle und wartest, bis es Bing macht. Du schmeckst deine Mahlzeiten auch nicht mit erlesenen Gewürzen ab, sondern haust Tabasco drauf, bis dein Teller Feuer fängt.

Und das ist auch völlig in Ordnung: Es würde sowieso kein normaler Mensch auf die Idee kommen, sich ausgerechnet von dir bekochen zu lassen.