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Was bedeutet das?

Er will sie, er will sie nicht, er will sie... - für Angela Merkel müssen sich die letzten Wochen angefühlt haben wie ein schlechtes Date. Erst wollte SPD-Chef Martin Schulz nie wieder mit ihr regieren, dann, nach dem Jamaika-Scheitern, vielleicht doch. Seit einigen Tagen ist die Verwirrung noch größer: Angeblich will die SPD mit der Union jetzt ein bisschen regieren, in einer Art offenen Beziehung, beziehungsweise Koalition. 

Das Projekt hat angeblich sogar schon einen Namen: Koalitionskooperation. 

Also Koko statt Groko?

Die Kooperation wäre ein Modell, dass es in Deutschland so noch nie gab. Union und SPD würden eine gemeinsame Regierung bilden und fünf bis zehn gemeinsame Vorhaben vereinbaren. Andere Vorhaben blieben dagegen offen und könnten im Bundestag ausgehandelt werden. In Neuseeland und Skandinavien ist das Modell bereits erprobt.

Die Idee zur Koko in Deutschland kam vom linken SPD-Flügel. Dessen Chef Matthias Miersch hofft: "Wir haben dann die Freiheiten auch jenseits einer solchen Zusammenarbeit wirklich mit anderen Fraktionen zu stimmen." In der SPD hofft man, so stärker die Unterschiede zur Merkel-CDU betonen zu können. Denn bei Vorhaben wie der Ehe für alle oder dem Mindestlohn hatten die Sozialdemokraten jahrelang gegen die Union gekämpft. Als sie dann aber kamen, verband das kaum noch jemand mit der SPD.

Inzwischen denkt offenbar auch Parteichef Schulz über das Modell nach. Am Montagabend soll er das Konzept der Koko in der SPD-Fraktion als Option für eine neue Regierung unter Angela Merkel vorgestellt haben. (Tagesschau)

Für das politische System wäre es eine längst fällige Modernisierung.
Dr. Christian Stecker, Politikwissenschaftler
Was spricht dafür?

Für die SPD könnte eine offenen Koalition tatsächlich gleich mehrere Vorteile haben:

  • Die Sozialdemokraten könnten sich im Bundestag mit eigenen Vorstößen profilieren und müsste bei Themen wie der Bürgerversicherung keine Kompromisse mit der Union eingehen. 
  • Niemand könnte der SPD vorwerfen, die Verantwortung für eine neue Regierung zu scheuen. Im Gegensatz zur FDP säße die Partei immerhin noch auf den Regierungsbänken.
  • Im Parlament könnten die Sozialdemokraten Gespräche in fast alle Richtungen führen. Sowohl mit der FDP, als auch mit Grünen und Linken.

Das sagt der SPD-Nachwuchs zur Großen Koalition:

Weitere Gründe dafür:

Doch das Modell Koko könnte auch Vorteile für die Union haben: Anstatt mit der SPD neue Kompromisse zu suchen, könnten CDU und CSU in der beispielsweise in der Migrations- und Flüchtlingspolitik an ihrem konservativen Profil festhalten und so der AfD Paroli bieten. Keine Kompromisse. 

"Für das politische System wäre es eine längst fällige Modernisierung", sagt der Mannheimer Politikwissenschaftler Christian Stecker: "Man sucht nicht mehr die eine Mehrheit in der Gesellschaft, die so es so schon lange nicht mehr gibt, sondern versucht die verschiedenen Mehrheiten, die in unterschiedlichen Fragen existieren, stabil unter einen Hut zu bekommen."

Was spricht dagegen?

Aus Sicht von CDU und CSU gibt es allerdings auch genügend Gründe, die klar gegen eine offene Zusammenarbeit sprechen:

  • Die Union lebt von ihrem Ruf als Stabilitätsgarant. In einem Bundestag, in dem Mehrheiten unsicher sind, bleibt von diesem Eindruck aber vermutlich wenig übrig. Auch international könnte das für eine Kanzlerin, die seit 12 Jahren vor allem für ihre Zuverlässigkeit geschätzt wird, schnell zum Problem werden
  • Bundeskanzlerin Merkel ist nach der Bundestagswahl ohnehin so schwach wie noch nie. Will sie im Amt bleiben, braucht sie eine sichere Mehrheit.
  • Wenn die SPD sich herausnimmt, mit den Linken zu diskutieren, dürfte es nur eine Frage der Zeit sein, bis erste Unionsabgeordnete auch mit der AfD sprechen wollen. Für viele in der Merkel-CDU eine Horror-Vorstellung.
Wie geht es jetzt weiter?

Obwohl die Situation für Union und SPD alles andere als einfach ist, wollen beide Seiten es noch einmal versuchen. Andere Alternativen gibt es derzeit ja ohnehin nicht. Für Mittwoch haben sich Angela Merkel und Martin Schulz zu Gesprächen über eine erneute Zusammenarbeit verabredet. All zu persönlich dürfte es dabei aber nicht werden: Beide bringen zweistellige Delegationen mit.

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