Bild: Virginia Mayo/AP/dpa
Ein Staat dementierte bereits. 3 Fragen, 3 Antworten

Seit Tagen streiten sich die CDU und CSU über die Aufnahme von Migranten und Migrantinnen. Die Regierung wirkt derzeit alles andere als stabil, doch Bundeskanzlerin Angela Merkel könnte jetzt wieder für Ruhe sorgen.

Dazu hat sie nun eine Reihe von Maßnahmen für einen schärferen Kurs in der Flüchtlingspolitik präsentiert. Das achtseitige Papier mit dem Titel "Mehr Ordnung und Steuerung in der Migrationspolitik" liegt mehreren Medien vor. Es richtete sich an Partei- und Fraktionsvorsitzenden von SPD und CSU.

Was steht in dem Papier von Merkel?

Nach dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel wendete sich Merkel an ihre Regierungskollegen. Demnach soll die Kanzlerin von 14 Ländern Zusagen zur beschleunigten Rückführung von bereits registrierten Migranten erhalten. 

Das sind: 

  • Belgien, 
  • Dänemark, 
  • Estland, 
  • Finnland, 
  • Frankreich, 
  • Litauen, 
  • Lettland,
  • Luxemburg, 
  • Niederlande, 
  • Portugal, 
  • Schweden. 
  • Auch Ungarn, Polen und Tschechien, die bisher als die schärfsten Kritiker von Merkels Flüchtlingspolitik galten, haben demnach Abkommen zugesagt. Nicht auf der Liste stehen aber weiterhin Italien und Österreich.

Ziel der Abkommen mit den Ländern sollen beschleunigte Prozesse zur Rückführung sein, heißt es in dem Papier. Heute gelinge eine sogenannte Dublin-Rücküberstellung nur in etwa 15 Prozent der Fälle. Damit ist die Rückkehr von Flüchtlingen in den ersten EU-Staat, in dem sie registriert wurden, gemeint.

Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis erklärte allerdings am Samstag, diese Darstellung sei "völliger Unsinn". Er sagte: "Deutschland ist nicht an uns herangetreten und in diesem Augenblick würde ich ein solches Abkommen auch nicht unterzeichnen."

Was steht noch drin?

  • Mit Griechenland und Spanien hat Merkel weitergehende Rückübernahmevereinbarungen getroffen. Beide Länder haben sich bereiterklärt, bei ihnen registrierte Flüchtlinge wieder zurückzunehmen, die an der deutschen Grenze aufgegriffen werden. 
  • Außerdem sollen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) deutlich mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingestellt werden. Dies könne aber innerhalb der gerade vereinbarten Erhöhung der Personalzahl gewährleistet werden.
  • Ein weiteres Vorhaben ist, Bundespolizisten zur Verstärkung der EU-Außengrenze nach Bulgarien zu schicken – so soll es weniger Einreisen in den grenzkontrollfreien Schengen-Raum geben

Wie reagiert Innenminister Horst Seehofer auf das Papier?

  • Er soll nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa Experten seines Hauses beauftragt haben, die von Merkel vorgestellten Maßnahmen zu prüfen.
  • Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) begrüßte die EU-Beschlüsse, sieht aber weiter Bedarf für nationale Maßnahmen. "Natürlich ist das, was in Brüssel erreicht wurde, mehr als ursprünglich gedacht", sagte er.

 Mit Material von dpa


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Wie ungesund ist Shisha rauchen wirklich?
Wir haben einen Experten gefragt.

Seit ein paar Jahren machen es immer mehr Menschen: Abends nach der Uni oder der Arbeit noch ein kurzes Treffen in der Shisha-Bar, die Wasserpfeife kreisen lassen. Immer mehr Shisha-Bars eröffnen, die man meist schon aus hundert Meter Entfernung am leicht süßlichen Geruch erkennt. 

Hartnäckig hält sich das Gerücht, die Wasserpfeifen seien eine gesündere Alternative zur Zigarette. Das soll irgendwas mit der Kombination aus Tabak und Wasser zu tun haben. 

Stimmt es, dass Shisha zu rauchen gesünder ist als Zigaretten? 

Wir haben Michael Barczok vom Bundesverband der Pneumologen, Schlaf- und Beatmungsmediziner gefragt.   

Wie funktioniert eine Shisha überhaupt? 

Shishas sind Wasserpfeifen, die eigentlich aus dem arabischen Raum kommen – inzwischen aber auch bei uns extrem verbreitet sind. Geraucht wird Tabak, ergänzt durch Aromastoffe. Die sind für den Geruch verantwortlich, der aus den Läden strömt

Der Rauch wird durch ein Gefäß mit Wasser gekühlt und etwas gefiltert, dann durch einen Schlauch eingeatmet. Klar, ein etwas komplizierterer Aufbau als bei der Zigarette – aber man raucht sie normalerweise auch nicht kurz in der Uni-Pause, sondern abends, gemütlich zusammen mit Freunden.