Bild: Michael Kappeler/dpa

AfD-Co-Chefin Alice Weidel ist von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble für eine Beleidigung gegen Kopftuch tragende Frauen ermahnt worden. In der Generaldebatte zum Haushalt im Bundestag hetzte sie gegen Muslima:

"Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern."

Aus den anderen Fraktion gab es Pfiffe und Buh-Rufe. Schäuble sagte am Ende der Rede, damit diskriminiere sie alle Frauen, die ein Kopftuch trügen. Er sagt: "Dafür rufe ich Sie zur Ordnung."

Das ist die Szene:

Worum ging es in Weidels Rede?

Statt sich auf die Haushaltsdebatte zu konzentrieren – um die es im Bundestag eigentlich ging – wetterte Weidel gegen Ausländer und Zuwanderer. Zukünftige Generationen würden Schulden erben, die Steuerpolitik belaste vor allem Familien, illegale Einwanderer würden finanziert und Rentner kämen nicht mehr über die Runden. Schuld an diesem von Weidel entwickelten Szenario sei die Einwanderungspoltik der Bundesregierung. 

Deutschland sei ein Einwanderungsland für Unqualifizierte und ein Auswanderungsland für Hochqualifizierte. Den Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Anton Hofreiter, beschimpfte Weidel als Schreihals. Er hatte immer wieder ihren diskriminierenden Aussagen mit Zwischenrufen gestört. Sie fragte ihn, wer seine Pensionen zahle: 

"Ihre eingewanderten Goldstücke etwa? Das meinen Sie doch nicht im Ernst."

Auf Twitter teilte Weidel danach ihre Rede – schnitt aber den Teil mit dem Ordnungsruf raus. 

Weidel kürzte Schäubles Reaktion am Ende. Sie suggerierte, sie sei nicht für den Kopftuch-Spruch gerügt worden, sondern für ihre Rede an sich. Ob die angebliche Rüge für die gesamte Rede gerechtfertigt sei, fragte sie ihre Follower:

Dass Alice Weidel für ihre Kritik an der Regierung ermahnt wird, ist so aber nicht richtig: Schäuble hatte sie nur für den beleidigenden Satz gegenüber Muslima gerügt.

Rüge im Bundestag – Was bedeutet das?

Für den Bundestagspräsidenten gibt es verschiedene Maßnahmen, um eine ordentliche Sitzung durchzuführen und Störungen zu ahnden. Eine Rüge ist in der "Geschäftsordnung des Bundestages nicht geregelt; sie entspricht einem parlamentarischen Brauch." (Bundestag) Darüber hinaus gibt es einen sogenannten "Ruf zur Sache": "Der Präsident kann den Redner, der vom Verhandlungsgegenstand abschweift, zur Sache verweisen." Wenn der Redner dreimal zur Sache oder Ordnung gerufen wurde, muss der Präsident ihm das Wort entziehen. 

Korrektur: Weidel sprach von "Goldstücken" nicht "Deutschtürken". Wir haben an einigen Stellen von einer Rüge gesprochen, es handelte sich formal um einen Ordnungsruf.


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Geklappt hat es nicht. Und so interessiert sich in den vergangenen Monaten niemand mehr für den ehemaligen Fußball-Nationalspieler.