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Nach Kritik dann aber doch nicht mehr
Was ist passiert?

Wenn Journalisten über größere Veranstaltungen wie Parteitage berichten wollen, müssen sie sich vorher bei den Organisatoren anmelden. Das nennt man Akkreditierung. Eigentlich muss man nur seinen Namen, das Medium, für das man arbeitet und vielleicht noch die Presseausweisnummer und seine Mail-Adresse angeben.

Die AfD hat jetzt zusätzlich ein Auskunftsrecht über politische Ansichten und private Informationen zur Bedingung gemacht, um über den Bundesparteitag in Hannover Anfang Dezember berichten zu dürfen. 

In der Einverständniserklärung für die Akkreditierung heißt es wörtlich: "Ich bin mit der Erhebung, Speicherung und Nutzung der personenbezogenen Daten sowie der besonderen Daten einverstanden."

Unter besondere Daten fallen nach Paragraf 3 des Bundesdatenschutzgesetzes unter anderem die politische Meinung und religiöse Überzeugungen, die ethnische Herkunft, Gewerkschaftszugehörigkeit, Gesundheit oder Sexualleben. Die "Stuttgarter Nachrichten" hatte zuerst darüber berichtet.

So sieht das Online-Formular aus:

Nur, wer das Häkchen bei der Einverständniserklärung setzt, kann das Formular absenden. Weder die Pressestelle, noch Parteichef Jörg Meuthen wollte sich gegenüber der "Stuttgarter Nachrichten" und anderen Medien äußern (Der Westen). Am Wochenende war niemand in der Pressestelle zu erreichen, um zu beantworten, was damit bezweckt werden soll. 

Warum ist das wichtig?

Das Verhältnis zwischen Medien und der rechtspopulistischen Partei gilt bereits als angespannt. Bereits Anfang des Jahres hatte die Partei einige Medien von einem Treffen europäischer Rechtspopulisten in Koblenz ausgeschlossen. (Tagesspiegel)

Wie geht's jetzt weiter?

Der Berliner Datenschutzbeauftragte prüft laut der Berichte den Fall. Sollte die Partei wirklich persönliche Informationen erheben, sei das nicht zulässig, erklärte eine Sprecherin. Es könne sich aber auch einfach um ein Versehen handeln. Denn auch bei Anträgen für eine Parteizugehörigkeit werde diese Bedingung gestellt, bei Akkreditierungen aber nicht. 

Der Deutsche Journalistenverband kritisierte, die Einverständniserklärung sei eine unzulässige Einmischung in die Privatangelegenheiten von Journalisten.

Aktualisierung:

Am Abend nahm die AfD nach der Kritik an den Akkreditierungsregeln die Vorgabe zurück. Die Testversion sei gelöscht worden, twitterte AfD-Sprecher Christian Lüth. Ab sofort könnten Journalisten die offizielle Anmelde-Maske auf der Website nutzen.


Today

Ein Air-Berlin-Pilot wird bei seiner letzten Durchsage richtig emotional

Airberlin, Deutschlands zweitgrößte Fluglinie, ist seit der Nacht Geschichte. Am Freitagabend landete die letzte Maschine der insolventen Fluggesellschaft in Berlin.

Der Flug wurde von vielen Emotionen begleitet – bei Start und Landung jubelten und weinten die Mitarbeiter, Prominente und Journalisten flogen mit.

Seit die Airline im August Insolvenz angemeldet hatte, tauchten immer wieder mitgeschnittene, emotionale Durchsagen von Flugbegleitern und Piloten im Netz auf. Doch die Wutrede eines Piloten, der bereits am Donnerstag zum letzten Mal flog, bringt die Situation der Mitarbeiter auf den Punkt. (ZDF)