Bild: Getty Images / Burak Kara
Was ist passiert?

In seiner Sendung "Neo Magazin Royale" hat Jan Böhmermann vor anderthalb Wochen ein Gedicht vorgelesen, das den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beleidigt. Wenige Stunden später löschte das ZDF den Beitrag aus seiner Mediathek (bento). Dennoch sorgte das Gedicht für deutsch-türkische Verwerfungen, selbst Merkel schaltete sich ein.

Wie reagierte Erdogan?

Der türkische Präsident hatte am Montagabend einen Strafantrag wegen Beleidigung gestellt (bento). Zuvor hatte sich die türkische Regierung bereits mit einer Verbalnote, eine Form des diplomatischen Briefwechsels, an das Auswärtige Amt in Berlin gewandt und einen Strafprozess gefordert. Die Bundesregierung prüft derzeit den Wunsch der Türkei nach Strafverfolgung.

In der Türkei schlug das Erdogan-Gedicht keine so großen Wellen wie in Deutschland. Der Wortlaut der Schmähkritik wurde dort nicht verbreitet. Türken störten sich weniger an Böhmermann, mehr an der grundsätzlichen Türkei-kritischen Haltung deutscher Medien.

Ein türkischer Sender schickte allerdings einen Reporter für eine bizarre Aktion zum ZDF nach Mainz.

Wie geht Erdogan im eigenen Land gegen Kritik vor?

In den vergangenen Monaten hat sich die Situation der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei stark verschlechtert. Die Polizei löst Demonstrationen mit Tränengas auf, Redaktionen werden geschlossen und Journalisten und Blogger festgenommen.

  • Derzeit sind Can Dündar und Erdem Gül in Haft wegen "Spionage". Dündar ist Chefredakteur der regierungskritischen Zeitung "Cumhuriyet", Gül ist der Büroleiter in Ankara.
  • Die Oppositionszeitung "Zaman" wurde Anfang März gestürmt und unter staatliche Aufsicht gestellt.
  • Die Ausstrahlung des unabhängigen TV-Senders IMC TV eingeschränkt.
  • SPIEGEL ONLINE musste seinen Istanbul-Korrespondenten Hasnain Kazim abziehen, nachdem ihm die Akkreditierung verweigert wurde.
  • 2011 saß der Journalist Ahmet Sik ein Jahr in Untersuchungshaft. Er soll Mitglied eines Geheimbundes gewesen sein.
  • 2015 wurden zwei Zeichner der Satire-Zeitschrift "Penguen" zu Geldstrafen wegen Beleidigung Erdogans verurteilt.
  • Ebenfalls 2015 wurde ein Arzt angeklagt, der Erdogan in einem Tweet mit Gollum verglich.

Nach Angaben des türkischen Justizministeriums wurden seit Mitte 2014 mehr als 1800 Verfahren wegen Präsidentenbeleidigung eröffnet. (Zeit.de)

Wie reagieren türkische Kritiker auf Erdogans Vorgehen?

Am liebsten mit Memes. Hier stellen wir einige vor.

Warum stört er sich nun auch an ausländischen Diskussionen?

Man könnte meinen, Erdogan habe derzeit ziemlich viel um die Ohren: Mehr als 2,7 Millionen Flüchtlinge aus Afghanistan, dem Irak und Syrien sind im Land (UNHCR), der neue Flüchtlingsdeal mit der Europäischen Union (EU) bringt weitere zurück (bento); Anschläge im Land bedrohen die Sicherheit (bento) und die außenpolitische Bedeutung der Türkei liegt brach. Noch vor wenigen Jahren wandte sich Ankara von der EU ab und wollte neue Regionalmacht im Nahen Osten werden – jetzt ist dieser ein Trümmerfeld und die Türkei ist isoliert. Und Erdogan kümmert sich um dumme Witze in deutschen Spartensendern?

Tatsächlich kümmert er sich, weil all das oben erwähnte mit hineinspielt: Aus europäischer Sicht mag die Türkei mit sechs Milliarden Euro Hilfsgeldern der Gewinner im Flüchtlingsdeal sein – am Bosporus selbst sieht es hingegen so aus, als würde man mit der Flüchtlingsfrage allein gelassen.

Die Stimmung im Land richtet sich mittlerweile gegen die Zugereisten, sagt der Türkei-Experte Günter Seufert. Aus ihrer Geschichte heraus sei die Türkei immer eine "möglichst homogene Nation" gewesen: man spricht türkisch und betet sunnitisch. Jetzt kommen Araber und Afghanen ins Land, sie sind Christen oder schiitische Muslime. Den Flüchtlingsdeal könne Erdogan demnach nur "gegen den Willen breiter Kreise der Bevölkerung" durchsetzen, urteilt Seufert. (SWP, Günter Seufert)

Dass er den starken Mann gegen vermeintlich banale Satirestücke im Ausland gibt, ist also ein Stärkebeweis an seine Wähler zu Hause. Laut Seufert habe sich die demokratische Lage in der Türkei vor allem verschlechtert, als es zum Stillstand in den EU-Beitrittsverhandlungen kam. Nun nähern sich die Türkei und die EU wieder an – und Erdogan muss erneut ausloten, welche Außenpolitik er sich erlauben kann.

Unser Quiz: Wer hat's gesagt - Bond-Bösewicht oder Erdogan?


Sport

Lego schickt Mini-Nationalspieler an den Start
Genauer hätte man die Mannschaft nicht treffen können.

Man kann Lego nicht genug danken. Dabei darf man sie ja eigentlich gar nicht erwähnen. Streng genommen ist ein Text über die Lego-Edition der deutschen Fußballnationalmannschaft natürlich ein Werbetext und sollte entsprechend gekennzeichnet werden.