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Es ist Superwahljahr in Europa: Noch bevor Franzosen, Deutsche und eventuell Italiener über ihre Zukunft entscheiden, sind die Niederländer dran. Am 15. März wählen sie ein neues Parlament. Mit Geert Wilders könnte ein Ausländerfeind und EU-Kritiker gewinnen – und den Rechtsruck in Europa weiter fortsetzen.

Wer in den Niederlanden zur Wahl steht, wie eine neue Regierung aussehen könnte und warum das Ergebnis für ganz Europa wichtig ist, erklären wir hier:

Wer sind die wichtigsten Kandidaten – und wofür stehen sie?

Die Niederlande haben ein parlamentarisches Regierungssystem. Genau wie in Deutschland bestimmen die Wahlberechtigten also das Parlament, genauer gesagt dessen Zweite Kammer. Je nach ihrer Zusammensetzung wird dann eine Regierung gebildet und ein Ministerpräsident bestimmt. (Auswärtiges Amt, Uni Münster)

Auch wenn die Niederländer Parteien wählen (und keine Personen), stehen diese Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten im Zentrum des Wahlkampfs – ähnlich wie bei uns die Spitzenkandidaten.

Diese drei solltest du kennen:

​Geert Wilders, Chef der rechtspopulistischen Partei für die Freiheit (Bild: dpa)
Geert Wilders, Chef und Gründer der rechtspopulistischen Partei für die Freiheit (Partij voor de Vrijheid, PVV)

Wilders ist auch über die niederländischen Grenzen hinaus bekannt. Er macht immer wieder Schlagzeilen wegen seines Islam-Hasses und seiner Hetze gegen Ausländer; einmal wurde er deswegen sogar schon verurteilt (bento). Er will die Grenzen schließen, den Koran verbieten (bento) – und den Nexit, also den Austritt der Niederlande aus der EU. Gleichzeitig fordert Wilders mehr Geld für Rente, Pflege und Soziales.

​Mark Rutte, Chef der rechtsliberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie
Mark Rutte, Chef der rechtsliberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (Volkspartij voor Vrijheid en Democratie, VVD)

Rutte ist seit 2010 Ministerpräsident der Niederlande – und er will es bleiben. Zuletzt hatte sich Rutte in seiner Rhetorik weit nach rechts bewegt; so schrieb er zum Beispiel in einem offenen Brief, Einwanderer sollten sich "normal" verhalten oder gehen. (Uni Münster)

Jesse Klaver, Chef der Partei GrünLinks(Bild: Imago/Hollandse Hoogte)
Jesse Klaver, Chef der Partei GrünLinks (GroenLinks, GL)

Dieser Kandidat ist gerade für junge Niederländer wichtig: Der 30-Jährige füllt mit seinen Wahlkampf-Reden ganze Konzert-Hallen. Das Parteiprogramm von GL kombiniert grüne und linke Ziele, darunter zum Beispiel Klimaschutz und Förderung einer pluralistische Gesellschaft. (AD, auf Niederländisch)

Wer steht sonst noch zur Wahl?

Insgesamt treten bei der Wahl im März 28 Parteien an. In den Niederlanden gilt das Verhältniswahlrecht, das heißt, die Sitze im Parlament werden proportional zum Anteil der Wählerstimmen auf die Parteien verteilt. Außerdem gibt es, anders als in Deutschland, keine Fünf-Prozent-Hürde.

Beides führt dazu, dass das niederländische Parteiensystem sehr ausdifferenziert ist; auch kleine Parteien haben eine Chance, ins Parlament zu kommen. (Uni Münster, Website der Zweiten Kammer)

Diese Parteien haben aktuell die meisten Sitze im Parlament:

Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) – 40 Sitze, rechtsliberal, stellt den Premierminister
Partei der Arbeit (PvdA) – 35 Sitze, sozialdemokratisch, bildet zusammen mit der VVD die Regierung
Sozialistische Partei (SP) – 15 Sitze, linksgerichtet
Christlich-Demokratischer Aufruf (CDA) – 13 Sitze, christdemokratisch
Partei für die Freiheit (PVV) – 12 Sitze, rechtspopulistisch, ging aus dem Parlamentswahlen noch als drittstärkste Kraft mit 15 Sitzen hervor, seitdem haben sich drei Mitglieder abgespaltet
Insgesamt sitzen derzeit 17 Fraktionen im niederländischen Parlament – darunter zum Beispiel auch die Migrantenpartei Denk und 50plus, eine Partei, die die Belange alter Menschen vertritt.
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Wer führt in den Umfragen?

Die meisten aktuellen Umfragen erwarten, dass die rechtspopulistische PVV von Geert Wilders die meisten Sitze im Parlament bekommen wird, teilweise ist der Abstand zur regierenden VVD aber nur gering.

Eine Untersuchung vom 15. Februar, die mehrere Umfragen kombiniert, sieht die PVV mit etwa 17 Prozent ebenfalls vorne – auch wenn sie in den vergangenen Wochen kontinuierlich Stimmen verloren hat. Die VVD liegt nur einen Prozentpunkt dahinter.

Geert Wilders, Frauke Petry und Marine Le Pen bei einem Treffen europäischer Rechtspopulisten in Koblenz(Bild: dpa)
Könnte Geert Wilders tatsächlich Ministerpräsident werden?

Weil das niederländische Parteiensystem so zersplittert ist, bekommt in der Regel keine Partei die absolute Mehrheit. Deshalb gibt es üblicherweise eine Koalitionsregierung aus zwei oder mehr Parteien: Die Partei mit den meisten Stimmen erhält den Auftrag, eine Regierung zu bilden. Sie muss dann mit den anderen Parteien verhandeln und einen geeigneten Koalitionspartner finden. (Uni Münster)

Falls Geert Wilders' PVV also tatsächlich stärkste Kraft werden sollte, heißt das nicht automatisch, dass er Ministerpräsident wird. Zunächst müsste er mindestens eine Partei finden, die mit ihm koalieren will – und das will momentan niemand so richtig, außer vielleicht der Seniorenpartei 50plus.

Programmatisch am ähnlichsten ist Wilders die rechtsliberale VVD von Premier Rutte (der Wilders früher übrigens selbst angehörte) – aber auch die hat kürzlich eine Koalition mit der PVV ausgeschlossen (SPIEGEL ONLINE).

Trotzdem: Es ist möglich, dass Wilders einen Koalitionspartner findet und Premier wird – oder zumindest in der Regierung sitzt. Falls Ruttes VVD noch an Wilders' PVV vorbeizieht, könnte sie sich nämlich doch gezwungen sehen, mit ihm zu koalieren – dann nämlich, wenn sie sonst keinen Partner findet. Eine Fortsetzung der bisherigen Regierung mit den Sozialdemokraten soll es jedenfalls nicht geben, das haben beide Parteien versichert (SPIEGEL ONLINE).

Es gibt aber noch eine Variante, falls weder PVV noch VVD eine Koalition bilden können: Theoretisch könnte sich die GrünLinks-Partei mit anderen Parteien zu einem linken Block zusammenschließen – unter Führung von Jesse Klaver. Der 30-Jährige und seine GL gewinnen in den Umfragen gerade kontinuierlich hinzu; vor allem unter jungen, gebildeten Städtern ist die Partei beliebt.

Was geht mich das alles an?

Egal ob Geert Wilders am Ende in der Regierung sitzt oder nicht: Seine Partei wird – zumindest wie es gerade aussieht – als Sieger hervorgehen – und damit den Rechtspopulismus in Europa weiter stärken.

Im niederländischen Wahlkampf geht es um die gleichen großen Themen wie in den anderen EU-Staaten: um Flüchtlinge, um Terrorismus und Sicherheit, um die Zukunft Europas. Dazu kommen der Klimawandel und die Probleme der Überalterung. Wilders' Wahlprogramm dazu passt auf eine DinA4-Seite – und ködert mit seiner Mischung aus Rechtspopulismus und eher linker Sozialpolitik viele Menschen.

Was ebenfalls Sorgen macht: Die PVV ist eine Ein-Mann-Partei, Wilders ist das einzige Mitglied – das ist in den Niederlanden möglich. Innerparteiliche Demokratie? Fehlanzeige. Wilders kann agieren, wie er will. Allerdings bekommt er nicht die gleichen Wahlkampf-Mittel wie andere Parteien. Das Ergebnis: Wilders setzt weniger auf Grassroot-Kampagnen und Straßenwahlkampf, er verbreitet seine Positionen via Twitter – und indem er versucht, durch krasse Aussagen möglichst viel Medienaufmerksamkeit zu bekommen. Der Donald Trump der Niederlande.

Wenn er die Wahl am 15. März gewinnen sollte, werden das Rechtspopulisten in ganz Europa als Sieg feiern.

Und was kann ich tun?

Klar, wir können nicht entscheiden, wer die Niederlande in Zukunft regieren wird. Aber genau wie die Erfolge von Le Pen in Frankreich zeigt die bevorstehende Wahl dort, wie stark die Rechtspopulisten in Europa schon jetzt sind – und wie wichtig es ist, sich für eine offene, tolerante Gesellschaft einzusetzen.

Du willst dich engagieren? Hier haben wir eine Liste von Dingen zusammengestellt, die du tun kannst:


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Daniel Radcliffe und seine weiblichen Doppelgänger

Es passiert so oft: Du lernst jemanden kennen und wirst das Gefühl nicht los, dass diese Person dich an jemanden erinnert. Sei es das Lachen, eine Bewegung oder die Art zu Reden. Manche Menschen scheinen Doppelgänger zu haben. In der Comedy-Talkshow "The Graham Norton Show" wurde dem Schauspieler Daniel Radcliffe in einer der letzten Shows mit ziemlich witzigen Fotos konfrontiert.

Der Moderator Graham Norton blendete schwarz-weiß Fotos von älteren Frauen ein – die Radcliffe ziemlich ähnlich sehen. Der ehemalige Harry-Potter-Schauspieler scheint die Ähnlichkeit mit Humor zu sehen: "Ich sehe einfach aus, wie viele alte Frauen", kommentiert er die Fotos lachend.

Hier kannst du dir das Video aus der "The Graham Norton Show" anschauen: