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Man sollte meinen: Wenn jemand mit einer anderen Person Sex hat, obwohl diese das nicht möchte, dann ist das eine Straftat – egal, ob der Täter dabei auch noch Gewalt anwendet oder nicht; und egal, ob sich das Opfer in dem Moment dagegen wehren kann oder nicht. 

In den meisten europäischen Ländern ist das allerdings nicht der Fall, wie die Menschenrechtsorganisation Amnesty International gerade mal wieder gezeigt hat. Deren Fazit: Frauen werden in Europa nicht genug geschützt. Das stimmt. Und Deutschland sollte sich gar nicht erst damit rühmen, als eines der Positivbeispiele angeführt zu werden. 

Am "Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen" gab Amnesty International einen Bericht heraus, der zeigt: 

  1. Die grobe Definition von Vergewaltigung als "Sex ohne Zustimmung" gilt rechtlich nur in acht von 31 untersuchten europäischen Ländern
  2. In allen anderen Ländern ist es erst dann eine Vergewaltigung, wenn der Täter Gewalt anwendet oder diese androht und so das Opfer zum Sex zwingt. 

Wie heftig ist das bitte?

Denn Vergewaltigungen passieren nicht immer unter Einsatz von Gewalt. Wenn das Opfer betrunken ist, beispielsweise, oder wenn es zu viel Angst vor dem Täter hat, um sich zu widersetzen. Damit sind wir direkt beim nächsten wichtigen Punkt: Abwehr

Die acht Länder, die von Amnesty International positiv hervorgehoben werden, sind Deutschland, Irland, Großbritannien, Belgien, Zypern, Island, Luxemburg und Schweden. Ihre Gesetze zu Vergewaltigung werden als "zustimmungsbasiert" beschrieben. Nimmt man dies wörtlich, trifft es allerdings nur auf ein einziges Land zu.

In Schweden gilt seit diesem Sommer nicht mehr "Nein heißt Nein", sondern "Ja heißt Ja" – Sex ohne explizite Zustimmung ist Vergewaltigung. 

Nur, wenn alle Beteiligten dem Geschlechtsverkehr eindeutig zugestimmt haben, ist er rechtmäßig. Das ist nicht schwer zu verstehen und genau so muss es endlich überall sein. Auch in Deutschland. 

In unserem Strafgesetzbuch heißt es stattdessen: "Wer gegen den erkennbaren Willen einer anderen Person sexuelle Handlungen an dieser Person vornimmt", werde mit einer Freiheitsstrafe bestraft. "Gegen den erkennbaren Willen" – das Opfer muss also explizit "Nein" sagen, weinen oder andere Zeichen von Ablehnung zeigen. 

Warum?! Bei welcher anderen Gewalttat muss das Opfer sich zur Wehr setzen, damit sie überhaupt als Straftat gilt? 

Wenn ich mit einem Messer attackiert werde, muss ich auch nicht "Lass das, bitte" rufen, damit der Täter auch wirklich als Täter gilt. Bei Vergewaltigung ist das anders. Das zeigt nicht nur, dass die Rechtslage sich endlich ändern muss, sondern auch, welche Machtstrukturen es noch immer zwischen Männern und Frauen gibt. 

Laut der Polizeilichen Kriminalstatistik von 2017 sind nur etwa sieben Prozent der Opfer von "Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung unter Gewaltanwendung oder Ausnutzen eines Abhängigkeitsverhältnisses" Männer und fast 93 Prozent Frauen. Studien deuten allerdings darauf hin, dass männliche Opfer von sexueller Gewalt eine Tat noch seltener zur Anzeige bringen als weibliche (SPIEGEL ONLINE). Die Zahl der männlichen Opfer liegt also vermutlich etwas höher.

Trotzdem sind Frauen häufiger von sexueller Gewalt betroffen: So ist jede dritte Frau in Deutschland schon Opfer sexueller Übergriffe geworden (Süddeutsche) und bei 99 Prozent aller bekannten sexuellen Straftaten sind Männer die Täter (Terre des Femmes) – deshalb wird in diesem Text übrigens auch das Wort "Täter" nicht gegendert, wie es sonst bei bento der Fall wäre. 

Die Tatsache, dass Frauen von sexueller Gewalt also primär betroffen sind, spiegelt sich auch darin wider, dass in einigen Gesetzestexten europäischer Länder noch immer von "Moral" und "Ehre" die Rede ist. Der Gedanke dahinter: Frauen müssen von der Gesellschaft kontrolliert werden. In Malta fallen Sexualvergehen beispielsweise im Gesetzbuch in die Rubrik "Verbrechen, die die gute Ordnung der Familie betreffen" (Amnesty).

Frauen rütteln durch das Vorhandensein ihrer Körper also die armen Männer auf und stören die Ruhe und Ordnung – ist klar. 

Selbe Leier, wie wenn Frauen vorgeworfen wird, sie hätten zu kurze Röcke getragen und damit einen Übergriff herausgefordert – oder zu sexy Unterwäsche. Bei einem Vergewaltigungsprozess in Irland hat ein 27-jähriger Angeklagte genau das als Entschuldigung hervorgebracht, die 17-jährige Vergewaltigte hätte nun mal Reizwäsche getragen. 

Es passiert schon selten genug, dass Frauen sich überhaupt trauen, gegen die Täter vorzugehen: Nur etwa fünf Prozent aller Fälle von sexueller Gewalt werden angezeigt und nur etwa 13 von 100 Anzeigen wegen Vergewaltigung enden in einer Verurteilung. (Terre des Femmes)

Warum trauen sich die Frauen nicht? Zum Beispiel wegen genau solcher Gesetzeslagen, wegen genau solcher Abläufe und wegen genau solcher Urteile. Frauen können sich vor einer Anzeige nicht sicher sein, ernstgenommen und vom Gesetz geschützt zu werden. Justizministerin Katarina Barley schrieb gerade in einem Gastbeitrag in der Rhein-Neckar-Zeitung: 

Zu wenige von Gewalt betroffene Frauen suchen Hilfe und wenn sie es doch tun, bekommen sie oft zu wenig davon.

Das wird umso schlimmer, wenn der Täter auch noch der eigene Partner oder Ex-Freund ist. Gerade erst hat die Statistik zu Partnerschaftsgewalt des Bundeskriminalamts gezeigt, dass Frauen in Deutschland am häufigsten innerhalb einer heterosexuellen Beziehung Opfer von Gewalt werden. Auch ein Drittel aller sexuellen Übergriffe passiert innerhalb einer Beziehung. 

Den Partner anzuzeigen ist noch schwieriger als eine fremde Person.

In diesem Zusammenhang noch eine kurze Erinnerung, dass nicht einvernehmlicher Sex in der Ehe erst seit 1997 als Vergewaltigung gilt. Vorher war es schlicht "Nötigung". Unter den Abgeordneten, die damals gegen die Gesetzesänderung stimmten, war übrigens auch Friedrich Merz – der kürzlich aus der politischen Versenkung wieder aufgetauchte Kandidat um den Posten des CDU-Vorsitzes. 

Was zeigt uns all das?

  • Sexuelle Gewalt ist ein riesiges Problem, dass meist Frauen betrifft und fast immer von Männern ausgeht
  • Bei der aktuellen Gesetzgebung in Deutschland ist immer noch das Opfer einer Vergewaltigung in der Bringschuld: Es muss beweisen, dass der Sex nicht einvernehmlich war. Das muss sich ändern.
  • Wir brauchen eine rechtliche Definition von Vergewaltigung, bei der der Täter vor Gericht beweisen muss, dass es einvernehmlicher Sex war – anstatt dass das Opfer sich auch noch rechtfertigen muss. 
  • Und wer denkt, dass so ein Gesetz zu Falschaussagen einladen könnte: Die Quote von Falschanschuldigen bei Vergewaltigungen liegt in Deutschland bei drei Prozent. (Terre des Femmes)

Warum tut sich also nichts? Die Chance für eine entsprechende Gesetzesänderung gab es 2016, da wurde das Sexualstrafrecht angepasst. Vorher galt auch in Deutschland der Grundsatz: Gab es keine Gewalt, war es keine Vergewaltigung (SPIEGEL ONLINE). So weit voraus ist Deutschland also anderen europäischen Ländern nicht. Leider wurde damals versäumt, mit der Gesetzesänderung gleich alles zu verbessern. Stattdessen entschied man sich für ein Minimum. Mal wieder.

Es heißt also: darum kämpfen! Die Menschen in Spanien, Irland und Dänemark machen es gerade vor, setzen ihre Poltikerinnen und Politiker unter Druck und verlangen eine Veränderung. Und es funktioniert: Die meisten Regierungen sind zu Gesprächen bereit oder haben sogar schon Änderungen angekündigt. 

Zeit, dass sich in Deutschland auch etwas tut!


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Banjo-Spieler sieht aus wie Sebastian Kurz – und die Österreicher kommen nicht drauf klar

Sebastian Kurz ist mit 32 Jahren Europas jüngster Regierungschef – und seit neustem auch begnadeter Banjo-Spieler. Zumindest, wenn es nach vielen Österreicherinnen und Österreichern geht.

Im Netz teilen sie gerade voller Freude ein neun Jahre altes Musikvideo, das ihren Kanzler beim leidenschaftlichen Banjo-Spielen zeigt – oder genauer: seinen Doppelgänger Wade Darnell.

Wade Darnell kommt aus Oak Ridge, Tennessee, und ist Musiker. Außerdem sieht der damals 16-Jährige in dem Video dem österreichischen Kanzler zum Verwechseln ähnlich. Die Segelohren, die Augenbrauen und die markante Nase: Eigentlich könnte Kurz prima als Banjo-Spieler durchgehen.

Der Clip heißt "Songs of Appalachia", Wade erzählt darin über seine Banjo-Leidenschaft. Die Late-Night-Show "Willkommen Österreich" hat einen Screenshot aus dem YouTube-Video veröffentlicht. Seitdem macht der Clip die Runde: