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Danke für nichts, Ursula von der Leyen!

Die neue EU-Kommission steht. Und sie wird wieder ein bisschen mehr Festung sein als zuvor. Am Dienstag hat die designierte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ihr Team vorgestellt. Insgesamt 27 Politikerinnen und Politiker gehören der neuen EU-Kommission an, einige davon sollen in neu geschaffenen Superressorts als geschäftsführende Vizepräsidenten die Aufgaben der Zukunft stemmen. (EU-Kommission)

Eine der großen Zukunftsfragen für Europa ist zweifelsohne: Migration und Flucht. Allerdings wird es keinen Posten geben, der sich ausschließlich damit beschäftigt, wie sonst üblich. Stattdessen wird die Migration als Bedrohung verhandelt, im neu geschaffenen Ressort "zum Schutze dessen, was Europa ausmacht". 

Die neue Stelle heißt "Protecting our European Way of Life" – die Europäische Union hat damit ihr eigenes Heimatministerium bekommen.

Das Ressort führt der konservative Grieche Margaritis Schinas. Was genau soll das sein, Schutz des "European Way of Life"? Schinas selbst erklärt auf Twitter, es gehe um Migration, Sicherheit, Beschäftigung und Erziehung. Große Themen, deren Bezug zu einander nicht immer sofort klar ist.

In der Pressekonferenz ergänzte Ursula von der Leyen auf Nachfrage, es gehe um "effektive Grenzkontrolle" und einen "geordneten und bestimmten" Umgang mit Zuwanderern. Schinas soll sich entsprechend mit der Frage beschäftigen, wer überhaupt reindarf – und wie mit denen umzugehen sei, die "illegal" herkommen wollen.

Der Posten "European Way of Life" vermischt damit die Frage nach europäischer Identität mit EU-Abschottungspolitik. Mit der "Idee Europa" hat das nichts mehr zu tun.

Die EU, in der ich aufwuchs, war ein Europa der offenen Grenzen und der kulturellen Vielfalt. Aus frühester Kindheit erinnere ich mich gerade noch an Schlagbäume und lange Grenzstaus. Heute kann ich nach Rom oder Prag oder Lissabon reisen, ohne an der Grenze meine Absichten erklären zu müssen. 

Mit einem Tschechen oder einer Portugiesin kann ich mich dann immer auf die gemeinsame europäische Identität einigen: Egal, welche Sprache du sprichst, egal, an welchen Gott du glaubst, welche Musik du hörst oder wie du dein Geld verdienst – wir alle sind Europäer. 

Das war nicht immer so. Aber der Kontinent, der Jahrhunderte voll Krieg und Verderben erlebt hat, hatte sich darauf verständigt, in Vielfalt Einheit zu erkennen. Es war eine sehr bewusste Entscheidung, vorangetrieben von Politkern wie dem früheren Bundeskanzler Helmut Kohl und dem französischen Präsidenten François Mitterrand. 

Und genau so sehen viele Millennials, die in einer EU der offenen Grenzen aufwuchsen, ihr Europa: Wir sind ein kultureller Schmelztiegel. Unsere kulturelle Identität besteht aus vielen Identitäten, die sich ergänzen, überlagern, nebeneinander und miteinander wachsen. 

Ein Ressort, das Migration vor allem über Abgrenzung definiert, ist das Gegenteil von diesem Lebensgefühl und dieser Identität. Es ist gleichzeitig auch ein Weg, das wichtige Thema zu degradieren.

Bisher war Migration immer ein einzelner Posten in der EU-Kommission. Das war einmal. 

Wird Migration künftig nur zum Unterpunkt im neu geschaffenen "European Way of Life"-Ressort, zeigt das auch, wie egal der Umgang mit Migranten den Verantwortlichen in Brüssel tatsächlich ist. Die Verweigerung, Verantwortung zu übernehmen, sieht meine Generation schon jetzt überall, wenn es um das Thema geht: 

Jugendliche aus Dresden und Madrid müssen sich mittlerweile um das Retten von Ertrinkenden im Mittelmeer kümmern, weil die EU ihre Rettungsmissionen eingestellt hat. Freiwillige in Lyon und Mailand organisieren Flüchtlingsunterkünfte und Anwaltshilfen, weil die EU sich nicht einigt, wie Schutzsuchende unterzubringen und in den EU-Ländern zu verteilen sind. 

All diese Punkte zeigen, wie wichtig ein Ressort zum Thema Migration eigentlich wäre. Denn klar hat Ursula von der Leyen recht, wenn sie sagt, dass Zuwanderung geregelt werden muss. Die EU braucht Zuwanderung in den Arbeitsmarkt und sie hat eine Verpflichtung gegenüber denen, die Schutz suchen. 

Aber wenn die Migrationsfrage verwoben wird mit der Frage nach Identität, werden Migration und Herkunft gegeneinander ausgespielt. Und das kann nicht das Anliegen des neuen Ressorts sein.

Die EU hat in den vergangenen Jahren kläglich versagt, wenn es um humanitäre Werte geht, die viele mal als europäisch definiert haben. Und so wie es klingt, soll das jetzt unter dem Namen "Protecting our European Way of Life" in etwas Positives umdefiniert werden. 

Dabei steht das EU-Heimatministerium am Ende wohl nur für eine bittere Wahrheit: 

Der kleinste gemeinsamer Nenner unserer europäischen Identität heißt nicht länger "Vielfalt". Er heißt "Festung".


Gerechtigkeit

Meine vietnamesisch-deutsche Familie: In meiner Frühlingsrolle

Meine Familie ist nicht besonders außergewöhnlich. Trotzdem will ich von ihr erzählen, denn mein Zuhause ist wie eine Frühlingsrolle.

Wie bei Frühlingsrollen denken andere an Asien, wenn sie uns sehen. Mich lassen Frühlingsrollen an Sonntage denken, an denen meine Mutter schon morgens frische Zutaten schneidet, sie in einer großen Schüssel zu einer Masse knetet und in Reispapier gerollt in der Pfanne brutzeln lässt. So lange bis sie außen goldbraun-knusprig und innen weich-warm sind. Die Gerüche und Geschmäcker sind wie eine Umarmung.