Bild: dpa/Sebastian Haak

In Thüringen fanden 2017 mehrere Events der rechten Szene statt. Besonders ein Rechtsrock-Konzert in dem Ort Themar blieb in Erinnerung, Rechtsextreme grölten "Heil!" und zeigten mehrfach den Hitlergruß (bento). 

Nun warnt Thüringens Innenminister: 2018 wird es noch mal deutlich schlimmer. 

Denn: Die Neonazi-Szene habe sich Strukturen geschaffen, die es ihr erlaube, ultrarechte Großevents auf die Beine zu stellen, sagte Innenminister Georg Maier dem MDR. Er warnt:

„Insofern könnte ich mir vorstellen, dass es im nächsten Jahr noch mal richtig bitter wird, was die Rechtsrock-Szene anbelangt“

Das erste Großevent wird das "Schild & Schwert"-Festival. Es wird vom Thüringer NPD-Chef Thorsten Heise organisiert und findet an Hitlers Geburtstag statt. Es wird eine Mischung aus Rockkonzert, Kampfsport-Convention und Politikforum. Das Motto: "Reconquista Europa", die Rückeroberung Europas.

Ende Mai ist eine weitere Großveranstaltung in Arnstadt geplant, dann im Juni erneut ein Konzert in Themar. Im November planen die Macher des "Schild & Schwert"-Festivals dann eine weiteres Event, das Motto dann: "Organisierten Willen in die Parlamente tragen."

Warum können die Neonazi-Konzerte nicht verboten werden?

Weil sich die Veranstalter das Versammlungsrecht zunutze machen. Auftritte von Rechtsrockbands könnten untersagt werden – aber weil zwischen den Liedern Redner sprechen, sind die Events als politische Versammlungen definiert. Und als solche müssen sie genehmigt werden.

  • Eine perfide Methode: "Es wird ja als Versammlung im Sinne des Versammlungsrechts angemeldet, aber trotzdem werden erhebliche Eintrittsgelder genommen", sagt Thüringens Innenminister Maier. "35 Euro Eintritt zu einer politischen Versammlung – da weiß man schon, wohin der Hase läuft."

Fühlen

Warum gab es in der arabischen Welt keine "MeToo"-Debatte?

Sexuelle Gewalt gegen Frauen ist in vielen arabischen Ländern Normalität. Vor allem junge Männer begreifen es als eine Art Sport, Frauen auf der Straße hinterherzurufen, sie zu begrabschen, ihnen nachzustellen. Häusliche Gewalt und Vergewaltigungen sind keine Seltenheit, oft schützen veraltete Gesetze die Männer vor Strafverfolgung.

Dann kam "MeToo" – erst als Debatte über sexuelle Nötigung in Hollywood (bento), dann als weltweiter Aufschrei, der sich über soziale Medien verbreitete. 

Und die arabische Welt blieb: still.