Die Sozialwahl erklärt

Während du diesen Text liest, findet in Deutschland eine wichtige Wahl statt. Nicht nur irgendeine Wahl, sondern nach der Bundestagswahl und der Europawahl die drittgrößte im Land. 

Die Rede ist von der Sozialwahl: 52 Millionen Deutsche sind wahlberechtigt, in allen Bundesländern wird gewählt. 

Worum es geht? Hier findest du die wichtigsten Antworten zum Thema:

Worum geht es bei der Sozialwahl?

Im Grunde geht es darum, was für Leistungen wir in Deutschland vom Staat bekommen, wenn wir krank sind oder in Rente gehen. 

Dafür zahlen wir regelmäßig in Krankenversicherungen und Rentenversicherung ein. Sobald du angestellt bist, fließt ein Teil deines Lohns in die gesetzliche Krankenversicherung und in die Deutsche Rentenkasse. Dein Arbeitgeber zahlt ebenfalls für dich in die Kassen ein.

Damit dieses Geld aus diesen Kassen auch so ausgegeben wird, wie du dir das als einzahlende Person wünschst, gibt es die Sozialwahl.

Wer wird dabei gewählt?
  • Die Parlamente der Deutschen Rentenversicherung auf Bundesebene und im Saarland. 
  • Außerdem lassen einige Krankenkassen neue Parlamente wählen.
Was machen diese Parlamente?

Renten- und Krankenversicherungen sind selbstverwaltet: Das bedeutet, der Staat überträgt seine Aufgaben, uns bei Krankheit und Alter zu versorgen. Die Verteilung der Gelder übernehmen die Parlamente.

In ihren Parlamenten entscheiden die Versicherungen darüber, wie sie gegenüber ihren "Kunden" – Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Rentner – handeln. Sie setzen sich außerdem auf politischer Ebene für unsere  Interessen gegenüber der Gesundheits- und Rentenpolitik ein.

Die Deutsche Rentenversicherung Bund beispielsweise hat 2015 fast 140 Milliarden Euro ausgeben – das ist beinahe halb so viel wie der gesamte Bundeshaushalt im selben Jahr

Was bringt mir die Wahl?

Mitbestimmung. Wen du zum Beispiel nach Südamerika oder Asien reisen willst, brauchst du bestimmte Impfungen. Ob die Krankenkasse diese bezahlt, entscheidet unter anderem ihr Parlament. Das gleiche gilt für Zahnarztbehandlungen und alle anderen Leistungen, inklusive der Rente

  • Wenn du wählst, beteiligst du dich an der Entscheidung, wie viel dir von deinem eingezahlten Geld zusteht, wenn du es brauchst.

Es gibt aber auch eine allgemeine Begründung. Die Sozialwissenschaftlerin Lorraine Frisina-Dötter von der Universität Bremen sagt: "Es geht um die Legitimation des Sozialversicherungssystems in Deutschland". Anders ausgedrückt: Eine Demokratie lebt von Beteiligung. 

Warum habe ich noch nie etwas von der Sozialwahl gehört?
  • Die Sozialwahl findet nur alle sechs Jahre statt. Die Chancen stehen also gut, dass du bisher nicht wahlberechtigt warst. 
  • Die Versicherungen selbst werben erst kurz vor der Wahl – so gibt es keinen richtigen Wahlkampf und auch keine richtigen Wahlprogramme. Stattdessen fassen die zur Wahl stehenden Gruppen ihre Ziele in zwei kurzen Sätzen zusammen (Sozialwahl.de).
  • Manche Krankenkassen führen keine richtigen Wahlen durch, sondern nur sogenannte "Friedenswahlen": Sie verständigen sich intern auf eine Liste, die genau auf die Zahl der Sitze im Verwaltungsrat passt (SPIEGEL ONLINE).
Bin ich wahlberechtigt?

Wenn du mindestens 16 Jahre alt bist und in die Rentenversicherung einzahlst oder mal eingezahlt hast – also arbeitest oder Rente beziehst – bist du wahlberechtigt. Insgesamt sind das rund 30 Millionen Menschen bei der Rentenversicherung und 21 Millionen bei den Krankenkassen.

Wie funktioniert die Wahl?

Es ist eine Briefwahl. Die Wahlunterlagen sollen zwischen dem 25. April und 11. Mai ankommen, ab dann kannst du den Brief verschicken. Je mehr Kreuze eine Liste bekommt, desto mehr Sitze bekommt diese Gruppe in den Parlamenten.

Die Frist zur Einsendung endet am 31. Mai 2017. Achtung: Es gilt dabei der Tag des Posteingangs, nicht der Tag des Poststempels.

Eine Ausnahme gibt es: Weil die Barmer GEK und Deutscher BKK im Januar zur Barmer fusionierten, bekommen ihre Mitglieder die Wahlunterlagen erst im September zugesandt.

Und wer steht zur Wahl?

Zur Wahl stehen keine einzelnen Personen, sondern Listen. Häufig sind das Gewerkschaften wie ver.di oder IG Metall, in der Wahl der Deutschen Rentenversicherung Bund haben auch Krankenversicherungen wie TK, Barmer oder DAK Listen aufgestellt. 

Es gibt aber auch Gruppen, die sich unabhängig von einer Organisation zusammenschließen. Jede Gruppe hat ein bestimmtes Ziel, mit dem sie für sich werben. 


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