Bild: Javier Fergo/AP/dpa

Die Zahl der Migrantinnen und Migranten, die nach Europa kommen, nimmt ab – aber es sterben noch immer viele Menschen im Mittelmeer. Die EU-Außengrenze im Süden ist die tödlichste Grenze der Welt.

Und nie war die Überfahrt nach Europa gefährlicher als derzeit.

Die Bundesregierung und der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sind sich einig, dass sich etwas ändern muss. Vergangene Woche durfte Kapitänin Pia Klemp zur besten Sendezeit auf ProSieben von ihrer Arbeit als Retterin berichten, weil Joko Winterscheidt und Klaas Heufer-Umlauf ihr Sendezeit eingeräumt hatten. (SPIEGEL ONLINE)

Gleichzeitig arbeitet die EU mit der libyschen Küstenwache zusammen, der Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Private Seenotretter werden kriminalisiert (SPIEGEL ONLINE). Die EU hat ihre Rettungsmissionen eingestellt.

Wie geht das zusammen? Was ist der aktuelle Stand der Seenotrettungs-Politik? Und was müsste sich ändern, damit das Sterben auf dem Mittelmeer ein Ende nimmt?

Jede Woche gibt es deutschlandweit Demos der Bewegung "Seebrücke", die sichere Häfen für Geflüchtete und die Entkriminalisierung von Seenotrettern fordert. Umfragen zeigen, dass die Mehrheit der Deutschen die Arbeit von privaten Seenotrettern richtig findet. (Zeit)

Die Lage auf dem Mittelmeer wird indessen immer prekärer. Im März erklärte die EU ihre Marinemission "Sophia" vor der libyschen Küste für beendet. Zivile Retter beklagen, dass die italienische Regierung systematisch ihre Arbeit behindere, indem sie ihre Häfen für gerettete Migranten schließt und Schiffe beschlagnahmt. Wegen des hohen politischen Drucks haben viele Retter ihre Arbeit eingestellt.

Derzeit ist kaum noch ein Schiff im Mittelmeer, das Migranten vor dem Ertrinken bewahrt.

Das zeigt sich auch in den Zahlen: Seit Januar hat jeder 38. Migrant die Überfahrt nach Europa nicht überlebt. Vor zwei Jahren war es noch jeder 60. Gleichzeitig wagen immer weniger Menschen die gefährliche Fahrt. In diesem Jahr sind bislang knapp 20.000 Menschen über das Mittelmeer nach Europa gekommen. 2018 waren es im selben Zeitraum fast 33.000. (IOM)

Die Verantwortung auf Italien abzuwälzen kann aber nicht die Lösung des Problems sein. Die Europäische Union wurde gegründet, um Krisen gemeinsam zu bewältigen. Trotzdem schafft sie es seit Jahren nicht, sich auf eine gemeinsame Asylpolitik zu einigen.

Die Lösung: eine EU-Asylreform.

In den vergangenen Monaten ist es wahrscheinlicher geworden, dass zumindest Teile der geplanten EU-Asylreform verabschiedet werden können. Aber das wird noch dauern: Innenminister Seehofer glaubt, dass es in diesem Jahr keine Fortschritte mehr geben wird. (SPIEGEL ONLINE)

Streitpunkt ist ein Verteilungsschlüssel für Migranten, der alle EU-Länder verpflichtet, Asylbewerber aufzunehmen. Von einigen Mitgliedstaaten (auch Italien) wird die Idee unterstützt. Polen, Tschechien und Ungarn sind strikt dagegen, denn sie wollen verhindern, überhaupt Asylbewerber aufzunehmen. (tagesschau.de)

Es ist also keine europäische Einigung in Sicht. Was tun?

Kurz vor Ostern forderten mehr als 200 Bundestagsabgeordnete den Aufbau eines europäischen Seenotrettungssystems – organisiert und finanziert aus EU-Geldern. Unter den Unterzeichnern waren Politikerinnen und Politiker aus CDU, SPD, Grünen, Linkspartei und FDP. Nur CSU und AfD fehlten. (SPIEGEL ONLINE)

Denn die Europäische Union setzt statt Rettung nach wie vor auf die Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache – und damit auf Abschreckung. Und das obwohl der Noch-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker das Land als "Hölle" für Flüchtlinge bezeichnete und die Bundesregierung die Asylgefängnisse mit Konzentrationslagern verglich. (SPIEGEL ONLINE)

Die Seenotretter haben keine Boote mehr – aber noch nicht aufgegeben.

"Sea-Watch" fliegt seit einigen Monaten mit dem Aufklärungsflugzeug "Moonbird" über das Mittelmeer und meldet die Schlauchboote, die es sichtet. Die Aktivisten von "Alarm Phone" bieten eine Hotline für Geflüchtete in Seenot an – beide Organisationen leiten die Informationen dann an die zuständige Küstenwache weiter, in der Hoffnung, dass diese helfen. Dabei scheint es Probleme zu geben. Die italienische Marine ließ vor Kurzem 24 Stunden verstreichen, ehe sie 100 Migranten auf einem Schlauchboot rettete.

Wenige Wochen vor der Wahl sagte sogar der konservative Kandidat für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten Manfred Weber (CSU) in einem Interview, er halte es für einen "unhaltbaren Zustand", dass im Mittelmeer Menschen in Not derzeit nicht gerettet würden (infranken.de). Als Kommissionspräsident will er umgehend ein "neues europäisches Rettungsprogramm" auflegen. 

Würde das helfen?

Manfred Weber hat im Wahlkampf immer wieder klargemacht, dass er die europäische Grenz- und Küstenwache Frontex ausbauen und die EU-Außengrenzen "unter Kontrolle" bekommen wolle. Migration will er "weiter eindämmen". (BZ, tagesschau.de)

Für diese Abschottung würde Weber notfalls auch das Militär einsetzen: Schon 2015 warb er dafür, einen Einsatz nicht auszuschließen. Zwei Jahre später forderte er ein UN-Mandat, um in libyschen Gewässern Schlepper zu bekämpfen. Menschenrechtsorganisationen kritisieren solche Pläne. (Handelsblatt, Zeit)

Und selbst wenn die Seenotrettung neu gestartet wird, könnte sie am Widerstand Italiens scheitern.

Auch die bisherige Marinemission "Sophia" scheiterte am Unwillen Italiens, die geretteten Migranten aufzunehmen. Unwahrscheinlich, dass diese Haltung sich ändert: Im Mai wollte Italiens Innenminister Salvini noch nicht einmal Geflüchtete ins Land lassen, die seine eigene Küstenwache aufgenommen hatte.

Doch solange in der EU-Außenpolitik das Einstimmigkeitsprinzip gilt, dürfte eine Einigung schwer werden. Das weiß auch Manfred Weber: Er fordert – ebenso wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron – Mehrheitsentscheidungen, mit denen Länder überstimmt werden können.

Die EU wurde gegründet, um Probleme gemeinsam zu lösen. Diese Zeit könnte bald vorbei sein: Wenn sie sich über den Egoismus einzelner Mitglieder hinwegsetzen muss – um endlich wieder Leben zu retten.


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Gesucht, gefunden: Badeanzüge und Bikinis für den Sommer 2019
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An einem Badeanzug ist nicht viel dran, an einem Bikini noch weniger. Ein kleines Stück Stoff aus Polyamid, Polyester oder Nylon, das an vielleicht 20 Tagen im Jahr getragen wird und die restlichen 345 Tage im Kleiderschrank liegt. Trotzdem sollte man bei der Wahl der Badebekleidung keine Kompromisse eingehen.

Denn diese vielleicht 20 Tage im Jahr sind der erste Urlaub mit der neuen Freundesgruppe aus der Uni, Stunden am See mit dem Tinder-Match oder ein Nachmittag auf einer Decke im Park mit einem Buch und dem Vorhaben, endlich etwas Sonne abzubekommen. Wer seine Kleidung ablegt, zu welcher Gelegenheit auch immer, sollte sich danach so wohl wie nur irgendwie möglich in seiner Haut fühlen. Und wenn das kleine Stück Stoff, das dann noch übrigbleibt, zwickt, kneift, ständig rutscht, zu tief ausgeschnitten ist oder einfach nicht richtig sitzt, dann muss ein Ersatz her, der es besser macht.

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