Bild: Silas Stein/dpa
"Uno, Uno" ist keine Antwort auf faschistische Fantasien

In den vergangenen Tagen wurde über das Wählen oft geredet wie über das Kartenspiel "Uno": Wer nicht will, dass die Anderen gewinnen, muss eben taktieren, die Farben kombinieren und im richtigen Moment spielen, ganz egal, ob man rot lieber mag als gelb oder nicht. 

So scheint es auch bei der Landtagswahl in Sachsen zu sein. Im bevölkerungsreichsten ostdeutschen Bundesland könnte die AfD Anfang September stärkste Kraft werden. 

Und so womöglich in die Regierung kommen. 

Die überparteiliche Initiative "Zukunft Sachsen" will das verhindern – und wirbt deshalb mit Uno-artigen Karten auf ihrer Kampagnenseite fürs taktische Wählen. Seit Monaten argumentiert Sascha Kodytek, der 23-jährige Initiator der Initiative, deshalb dafür, bewusst nur für CDU, SPD oder Grüne zu stimmen. Nur so sei eine stabile Koalition ohne AfD möglich, meint er. Auch in Brandenburg und Thüringen gibt es ähnliche Überlegungen, auch stehen im Herbst Wahlen an, bei denen die Rechtspopulisten stark werden dürften.

Die klare Mission ist gleichzeitig jedoch auch die Achillesferse der Taktiererinnen und Taktierer: Außer "Nicht die AfD" hält die Bewegung inhaltlich wenig zusammen. Dieses Schicksal teilt "Zukunft Sachsen" mit vielen Aufrufen zum kalkulierten Wählen. Das mag vertretbar sein, wenn bei Stichwahlen und zweiten Wahlgängen nur noch CDU und AfD eine Chance haben, wie kürzlich in Görlitz (SPIEGEL). 

Bei der Landtagswahl in Sachsen treten allerdings 19 Parteien an, fünf Fraktionen sitzen bereits im Parlament. Sollen jetzt alle nur noch gegen die AfD Wahlkampf machen? Die Vorstellung ist absurd. 

Während Talkshows und Titelseiten regelmäßig dafür kritisiert werden, fast nur noch die Themen der AfD aufzugreifen, sieht die Kampagne von "Zukunft Sachsen" genau darin ihren Auftrag. Radwege, Kitas und sichere Arbeitsplätze scheinen keine Rolle mehr zu spielen – dieses Mal geht es nur noch darum, die AfD zu verhindern. So vermittelt es die Kampagne. 

Diese Endzeit-Stimmung und das "Wir gegen die" dürfte den Rechtspopulisten gefallen. Nicht nur in Sachsen. Kaum etwas macht es ihnen leichter, angebliche "Altparteien" und das vermeintliche "Parteienkartell" im Straßenwahlkampf zu attackieren: Schaut her, denen geht es längst gar nicht mehr um Inhalte, sondern nur noch darum, uns zu verhindern. Tatsächlich ist dieser Vorwurf nicht ganz von der Hand zu weisen. 

Es ist aber auch für die AfD-Gegner ein fragwürdiges Gedankenspiel. Denn das Wir-gegen-die entlässt eben auch die sogenannte Mitte aus ihrer Verantwortung. Dort die Rechtspopulisten, hier die Demokraten. Dabei sind die Trennlinien längst nicht so klar, wie es die Anhängerinnen und Anhänger des taktischen Wählens gerne hätten. 

Wie die Wahlen im Osten am Ende wirklich ausgehen, lässt sich gegenwärtig kaum vorhersagen. Dass Stimmen für bestimmte Parteien wie FDP und Linke eine AfD-Koalition begünstigen könnten, ist deshalb ein mehr als fragwürdiger Vorwurf. Die Vorstellung, dass es so einfach sei, ist trügerisch. 

Was ist, wenn die CDU in Sachsen und Brandenburg am Ende keine Rechtskoalition bildet und dennoch punktuell mit der AfD stimmen sollte? 

In Sachsen-Anhalt ist das bereits passiert. Seitdem gibt es eine AfD-geführte Enquete-Kommission "Linksextremismus" – übrigens trotz regierender Anti-AfD-Koalition aus CDU, SPD und Grünen. 

Das "Wir gegen die" der Wahltaktiker ist aber auch inhaltlich trügerisch: Tatsächlich sind Rassismus, der Wunsch nach Abschottung und die Neigung zu Verschwörungen längst in der Breite der Gesellschaft angekommen und nicht nur auf eine Partei begrenzt. Untersuchungen wie die Mitte-Studien der Friedrich-Ebert-Stiftung (bento) zeigen seit Jahren, wie groß die Ressentiments gegen bestimmte Gruppen sind. Übrigens auch bei jungen Menschen.

Auf ihrer Kampagnenseite wirbt die Initiative "Zukunft Sachsen" dazu auf, bewusst nur für CDU, SPD oder Grüne zu stimmen, um die AfD aus der Regierung zu halten.

(Bild: Screenshot)

Dass "Zukunft Sachsen" jetzt dazu aufruft, ausgerechnet die sächsische CDU gegen den Rechtspopulismus zu wählen, wirkt deshalb seltsam. Wohl kaum ein anderer Landesverband hat sich in den vergangenen Jahren so schwer damit getan, sich klar vom Gedankengut der AfD abzugrenzen wie der sächsische. 

Das aktuelle CDU-Wahlprogramm wurde unter anderem von Werner Patzelt geschrieben, der als Politikwissenschaftler in der Vergangenheit selbst mehrfach auf AfD-Veranstaltungen auftrat. Auch der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, der nach den Ausschreitungen in Chemnitz "Hetzjagden" leugnete und zuletzt Schweizer Medien als "Westfernsehen" bezeichnete, soll der sächsischen CDU im Wahlkampf helfen. 

Längst nicht alle in der sächsischen Union ticken so. Doch die beiden Personalien zeigen, dass man die AfD nicht bekämpfen kann, ohne über Inhalte zu reden. Das Hauptsache-die-AfD-verhindern ist in Wahrheit kein Lösungsansatz, sondern eine Bankrotterklärung für die politische Kultur. Wie will man so beim nächsten Mal verhindern, dass die AfD in die Regierung gewählt wird? 

Wahlen lassen sich nicht endlos im Ausnahmemodus durchführen. 

Sie sollten dafür da sein, die eigene Überzeugung auszudrücken: Zustimmung für bestimmte Kandidierende und Parteien, den Wunsch nach Veränderung oder Fortsetzung. Folgt man den Taktierern, gibt es vermutlich immer etwas, das wichtiger ist als die eigene Meinung. Das ist irrwitzig und im Kern unpolitisch. Vor allem aber keine Lösung. Rechtsradikalismus ist auch abseits des Wahltags eine Gefahr. Man kann sie nicht wegtaktieren.

Wer wirklich die Demokratie stärken will, sollte deshalb lieber über Inhalte reden, die Unterschiede aufzeigen und wählen, was ihn oder sie überzeugt. Denn im Gegensatz zum Kartenspiel kann man in der Wahlkabine nicht abschätzen, was die Anderen auf der Hand haben und wie sie damit taktieren. Umfragen sind Momentaufnahmen, keine Selbstverpflichtung. Und "Uno" ist keine Antwort auf faschistische Fantasien. 


Streaming

Aziz Ansari ist zurück. Darf man Stars nach Übergriffen verzeihen – für die Kunst?

MeToo halte ich für eine großartige Sache. Viele Frauen und Männer haben durch den Hashtag und die daraus resultierenden Diskussionen den Mut gefunden, Übergriffe bekannt zu machen und Täter zu entlarven. Vor allem aus der Film- und Musikbranche wurden viele Fälle öffentlich bekannt, bei einigen führte das zum Karriereende. 

Kevin Spacey etwa wurde wegen der (gerade fallengelassenenMissbrauchsvorwürfe radikal als Hauptfigur aus der preisgekrönten Serie "House of Cards" gestrichen. Das Problem: Auch, wenn Spacey nun nicht mehr für Netflix vor der Kamera steht, sind Filme wie "American Beauty" oder "Se7en" mit ihm dort immer noch zu finden. 

Aber kann ich sie weiter mit gutem Gewissen gucken? 

Rangierte "House of Cards" mit Spacey immer bei respektablen acht bis neuneinhalb von zehn Punkten auf der Filmdatenbank IMDB, stürzte sie ohne ihn erst auf fünf, dann auf knapp über drei Punkte. Auf Twitter kursierte ein böser Witz: "Hätten die Opfer Spaceys nicht warten können, bis die Staffel abgedreht war?" Einige dachten offenbar: Gute Kunst, gute Songs, gute Unterhaltung – das sei wichtiger als das wahre Gesicht ihrer Idole zu kennen. 

Auch einer meiner Lieblingskünstler hatte im vergangenen Jahr einen Belästigungsskandal: Aziz Ansari. 

Eine Frau mit dem Pseudonym "Grace" beschrieb Anfang 2018, wie der Schauspieler, Autor und Comedian ("Master of None", "Parks and Recreation") sie nach einem eigentlich netten Date immer wieder habe zum Sex überreden wollen. Erst hätten sie sich gut verstanden, dann habe er ihre Hand immer wieder auf seinen Penis gedrückt und sie später zum Oralsex gedrängt. Nonverbale Signale und den Wunsch, es "langsamer angehen zu lassen", habe er ignoriert. Die Begegnung habe sie verstört zurückgelassen, weinend in einem Taxi.