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Es geht um ein Antiterrorgesetze und verschlüsselte Nachrichten.

Was ist passiert?

Die Verhandlung dauerte gerade einmal 18 Minuten, dann fiel die Entscheidung vor dem Moskauer Bezirksgericht: Der Messengerdienst Telegram soll in Russland verboten werden.

Warum?

  • Seit Anfang des Jahres müssen Provider in Russland die Kommunikation der Nutzerinnen und Nutzer speichern.
  • Diese Entscheidung wird mit Terrorbekämpfung begründet.
  • Der Geheimdienst soll Zugriff auf die Kommunikation erhalten, um so potenzielle Terrorlagen beobachten zu können. (Handelsblatt)

Telegram selbst weigerte sich, die Informationen weiterzugeben, weil man keinen Zugriff auf die Kommunikation der Nutzerinnen habe. 

Der russische Inlandsgeheimdienst FSB bezeichnete die App als Kommunikationsmittel für "internationale Terrororganisationen in Russland". So soll der Selbstmordattentäter, der vergangenes Jahr in einer Metro in Sankt Petersburg 15 Menschen getötet hat, die App verwendet haben, um sich mit Komplizen auszutauschen. (BBC)

Wie geht es jetzt weiter?

Jetzt soll der Zugriff auf die App nach und nach blockiert werden. Wie die russische Kommunikationsbehörde mitteilte, habe man bereits damit angefangen, den Zugriff auf die App zu blockieren. Die Telekommunikationsunternehmen sollen davon bereits in Kenntnis gesetzt worden sein. (Reuters)

Die App war unter Oppositionellen ein beliebter Kommunikationsweg. Außerdem nutzte auch der Kreml Telegram, um Termine mit Reportern zu vereinbaren. Damit wird vorerst Schluss sein. (Reuters)


Gerechtigkeit

Die Bundeswehr macht Leute jetzt in Wochenend-Kursen zu Soldaten
Schießübung inklusive.

Die Bundeswehr bildet in einem neuen Pilotprojekt Wochenend-Soldaten und -Soldatinnen aus. Insgesamt 19 Frauen und Männer, die noch keine militärische Ausbildung haben, sind dabei und üben nun unter anderem den Dienst an der Waffe. Am Ende der Ausbildung können sie als Reservisten eingesetzt werden – also als Soldaten, die nicht im aktiven Dienst sind und nur im Notfall zur Truppe hinzugezogen werden.

Die Ausbildung der Männer und Frauen läuft "lebenslagengerecht" ab, sagt Oswin Veith, Bundesvorsitzender des Reservistenverbandes. Das heißt: Sie haben weiterhin einen Job außerhalb der Bundeswehr oder gehen zur Uni, das Bundeswehr-Training geschieht nebenbei.

Der Zeitplan: Vom Zivilisten zum Reserve-Soldaten an nur 13 Wochenenden.