Deutschland gehört zu den größten Exporteuren von Rüstungsgütern. Wir bauen Waffen, andere töten damit Menschen. Das ist legal und auch erwünscht – denn Waffenbauer wie Rheinmetall, Thyssen-Krupp und Kraus-Maffei Wegmann sichern Jobs und lassen die Wirtschaft brummen. 

Aber die Rüstungsexporte haben ihren Preis. Die Waffen werden in den Kriegen im Jemen, im Sudan und in Syrien eingesetzt. Obwohl sie, laut Gesetz, gar nicht dort landen sollen.

Die deutschen Kampfflieger, Bomben und Panzer sind die Fluchtursachen, die unsere Politiker und Politikerinnen eigentlich bekämpfen wollen.

Welche Rüstungsexporte erlaubt sind, steht im Kriegswaffenkontrollgesetz. Die Grundregeln: 

  1. Wir schicken keine Bomben, Panzer und Gewehre in Länder, in denen Krieg herrscht. 
  2. Oder in Länder, die sich an Kriegen und Konflikten beteiligen. 
  3. Oder in Länder, die diese Waffen gegen ihre eigenen Bürgerinnen und Bürger einsetzen könnten. 

Im vergangenen Jahr ging das Volumen der Rüstungsexporte aus Deutschland zurück: von 6,242 Milliarden Euro auf 4,824 Milliarden Euro. (SPIEGEL)

Trotzdem bleiben Diktaturen und Autokratien weiterhin beliebte Kunden deutscher Produkte: An Saudi-Arabien – das im Jemen einen Krieg führt – gingen im vergangenen Jahr Rüstungsgüter im Wert von 416 Millionen Euro. Und die Türkei – die in Syrien kämpft – hat laut aktueller Bilanz zwischen Januar und Oktober 2018 Kriegswaffen im Wert von 200 Millionen Euro erhalten. Ein enormer Anstieg: Im Vorjahr waren es Waffen im Wert von 60 Millionen Euro. (Tagesschau)

Mit welchen Schlupflöchern und Tricks so viele deutsche Waffen in Kriegsgebiete verkauft werden, erklären wir im Video.

Du willst mehr über das Thema lesen? Hier sind einige spannende Quellen:


Gerechtigkeit

Was ein Mitarbeiter im Tagebau zum Kohleausstieg zu sagen hat

Strom aus Kohle ist dreckig und katastrophal für das Klima. Die Kohleverstromung ist eine überholte Technik aus dem vorletzen Jahrhundert. Das finden nicht nur Klimaaktivisten, sondern auch die Bundesregierung. 

Das letzte Kohlekraftwerk soll irgendwann zwischen 2030 und 2040 vom Netz. Derzeit aber hängen noch Zehntausende Jobs von der Kohleindustrie ab. 

Auch junge Menschen arbeiten in diesem Sektor. Wenn die Kohleförderung in Rente geht, haben sie noch die Hälfte ihres Berufslebens vor sich. Wie beeinflusst der Ausstieg ihr Leben?

Patrick ist 29 und arbeitet im Tagebau Inden in Nordrhein-Westfalen. 

Seit 2008 ist er bei RWE beschäftigt, zunächst bildete ihn der Betrieb als Elektroniker für Betriebstechnik aus, mittlerweile hat er sich zum staatlich geprüften Techniker weitergebildet.

"Um 6 Uhr ist Arbeitsbeginn, dann stehe ich umgezogen in Arbeitskleidung und mit rotem Helm in der Werkstatt. Bergleute tragen gelbe, Industriemechaniker blaue Helme. Dann informieren uns unsere Vorgesetzten über die anstehende Arbeit.

Eben habe ich noch knöcheltief in der Kohle gestanden. Der Tagebau wandert und dementsprechend beschäftigen uns permanent Umbauten der Bänder, auf denen die Kohle befördert wird. 

Der Zusammenhalt im Bergbau ist einfach überragend – jeder kennt jeden, auch privat. Wir feiern viele Feste zusammen, auch mit Vorgesetzen. Aus Kollegen werden Freunde. 

Viele wissen gar nicht, was wir im Tagebau genau leisten – im Freundes- oder Bekanntenkreis oder in den sozialen Medien. Ich versuche meine Sicht darzustellen, damit jeder sich seine eigene Meinung über den Kohleausstieg bilden kann."