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Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan will alle laufenden Klagen gegen ihn wegen Beleidigung zurückziehen. Allerdings ist unklar, ob er damit auch alle Verfahren im Ausland meint. Würde dies zutreffen, könnte auch Jan Böhmermann aufatmen. Zurzeit läuft gegen ihn noch eine Klage wegen seines "Schmähgedichts". (tagesschau.de)

Die Einstellung der Verfahren hatte Erdogan am Freitagabend in Ankara bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Putschversuchs am 15. Juli angekündigt. Er erklärte, er zeige damit guten Willen.

Die Hintergründe zum Fall Böhmermann

Wie viele Klagen gibt es in der Türkei?

Seit Erdogans Wahl zum Präsidenten im August 2014 laufen gegen Hunderte Personen Verfahren, weil sie den Staatschef beleidigt haben sollen – auch gegen Oppositionspolitiker. Dabei geht es zum Beispiel um Kommentare in den sozialen Netzwerken. Der türkische Justizminister hatte zuletzt von rund 1800 solcher Verfahren gesprochen.

Was bedeutet Erdogans Verhalten?

Er selbst spricht von einem "Zeichen des guten Willens". In den vergangen zwei Wochen hat er von diesem allerdings wenig gezeigt. Sein Staat entfernt sich seit dem Putschversuch vor zwei Wochen immer weiter von einer Demokratie. Es wurde Haftbefehl gegen 6000 bis 10.000 Soldaten erlassen, Dutzende Journalisten festgenommen, Medienhäuser geschlossen, Richter und Staatsanwälte suspendiert sowie Lehrer und Professoren entlassen (bento). Insofern ist die aktuelle Ankündigung nur ein äußerst kleines Zugeständnis für das türkische Volk.

Auch im Ausland dürfte die Ankündigung, die Klagen wegen Beleidigung fallen zu lassen, nicht überschwänglich bejubelt werden. Bei der Veranstaltung in Ankara griff Erdogan die EU und USA an. Sie sollten sich "um ihre eigenen Angelegenheiten" kümmern, statt seinem Land Ratschläge zu erteilen. Er beklagte die mangelnde Solidarität nach dem Putschversuch. (SPIEGEL ONLINE)

Was seit dem Umsturzversuch passierte


Gerechtigkeit

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Ich hasse mein Land nicht, nur weil ich Erdogan kritisiere.

Mein fünfter Geburtstag war der schönste in meiner Kindheit. Ich erinnere mich noch heute ganz genau: Meine Tante hatte mir eine Schokotorte gebacken und viele Kinder waren gekommen, um mich zu feiern, mit allen war ich verwandt. Diesen Geburtstag feierte ich in Zonguldak, einer kleinen Stadt an der Schwarzmeerküste der Türkei. In jenem Jahr war ich das erste Mal in der Türkei.