Bild: dpa/Tomasz Gzell

Der Streit zwischen Polen und der Europäischen Union geht weiter: Die EU-Kommission will Polen wegen der als undemokratisch kritisierten Justizreform offiziell verwarnen. Dafür setzte sie jetzt ein Sanktionsverfahren in Gang – das erste dieser Art in der Geschichte der EU. (SPIEGEL ONLINE)

Im ersten Schritt wird Polen verwarnt. Später kann eine Rüge folgen – und sogar der Entzug des Stimmrechts innerhalb der EU. Es würde die Beziehung zwischen Polen und der EU weiter verschlechtern.

Was ist passiert?

Polen wird von einer rechtskonservativen Regierung geführt, die das Land zunehmend isoliert. Und autokratischer aufbaut: Medien werden stärker kontrolliert, die unabhängige Justiz wird beschnitten. (bento)

Gerade der letzte Punkt stört die EU. Die umstrittene Justizreform sehen sie als Angriff auf die Demokratie im Land. Die EU kann dann eingreifen, wenn ein Mitgliedsstaat sich nicht an die demokratischen Werte der Union hält. In den vergangenen beiden Jahren habe die nationalkonservative Regierung in Warschau insgesamt 13 Gesetze verabschiedet, die "eine ernsthafte Gefahr für die Unabhängigkeit der Justiz" darstellten, sagte EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans.

Wie geht es weiter?

Die EU-Kommission hat gegen Polen bereits ein Vertragsverletzungsverfahren laufen. Teile der Justizreform werden vor dem Europäischen Gerichtshof verhandelt. 

Der neue Schritt soll der polnischen Regierung die Wichtigkeit der Justizreform noch einmal verdeutlichen. Binnen drei Monaten soll die Regierung nachbessern, dann könne man erneut verhandeln. Die EU hofft insgesamt auf den Dialog – ernsthafte Sanktionen möchte sie umgehen.

Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker teilte auf Twitter mit, dass er Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki für den 9. Januar zum Gespräch eingeladen habe. 

Polens nationalkonservative Regierung hat die Entscheidung Brüssels"mit Gelassenheit zur Kenntnis" genommen, sagte am Mittwoch Justizminister und Generalstaatsanwalt Zbigniew Ziobro.

  1. Für eine offizielle Abmahnung Polens ist in der Kommission eine Vier-Fünftel-Mehrheit der Mitgliedsstaaten nötig – also 22 Länder. Außerdem muss das EU-Parlament zustimmen. 
  2. Erst in einem zweiten Schritt könnte man der Regierung in Warschau das Stimmrecht entziehen, was dann nur einstimmig ginge. Zumindest das gilt als unwahrscheinlich: Ungarn hat bereits angekündigt, nicht zustimmen zu wollen.

Das sagen junge Polen über die Stimmung im Land:


Fühlen

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Manche machen immer alles falsch. Es mag um banale Dinge gehen: Nicht bemerkt zu haben, dass der Abwasch schon seit Tagen in der Spüle schimmelt. Oder seine Kollegin "Puppe" nennen – kein wirklich adäquater Spitzname.

Oft geht es aber auch um ernste Dinge – jene, die in der "MeToo"-Debatte zur Sprache kamen, zum Beispiel. Vor allem in Hollywood haben sich viele männliche Stars nur sehr umständlich und ausweichend zu Anschuldigungen gegen sie geäußert. Dustin Hoffman entschuldige zum Beispiel Belästigungsvorwürfe mit einer "sexualisierten Humorkultur", die seinerzeit nun mal in Hollywood geherrscht habe (bento).