Bild: imago/Eibner Europa
Drei Antworten zu den Konsequenzen der beleidigenden Äußerung

In einem Tweet hat der österreichische Politiker Efgani Dönmez die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli sexistisch beleidigt. Die ÖVP, für die der Politiker im Nationalrat saß, hat jetzt die Konsequenzen gezogen und Dönmez aus der Fraktion geworfen.

Was war passiert?

Am Samstag hatte Dönmez auf die Frage eines Twitter-Nutzers, wie Sawsan Chebli zu ihrem Amt gekommen sei, zweideutig geantwortet: "Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort 😉". (bento)

Die Reaktionen auf den Tweet folgten prompt: Die deutsche Justizministerin Katarina Barley legte ihm in der "Süddeutschen Zeitung" nahe, sein Mandat niederzulegen. Die Äußerungen seien "widerlich und sexistisch", sagte Barley. "Solche Diffamierungen durch einen gewählten Abgeordneten dürfen nicht folgenlos bleiben."

Wie reagierte die ÖVP?

Österreichs Bundeskanzler und ÖVP-Vorsitzender Sebastian Kurz sowie Fraktionschef August Wöginger erklärten am Montag in einer Mitteilung, dass sexistische und beleidigende Entgleisungen nicht akzeptabel seien. "Daher wird Efgani Dönmez aus dem ÖVP-Parlamentsklub ausgeschlossen."

Zuvor hatten bereits ÖVP-Politikerinnen den Rücktritt von Dönmez gefordert. "Das geht gar nicht, das ist eine Verachtung der Frauen", sagte ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm. (Kleine Zeitung)

Was sagte Efgani Dönmez?

Der Politiker hatte sich am Sonntag auf Twitter entschuldigt: Es sei "niemals seine Absicht gewesen", Chebli wegen "ihres Geschlechts oder politischen Parteizugehörigkeit zu diffamieren". In der Stellungnahme kritisierte er die Beamtin dennoch für ihre Arbeit. (bento)

Dem "Kurier" sagte Dönmez am Montag, dass er sein Mandat aber behalten wolle – und zukünftig als fraktionsloser Abgeordneter im Parlament bleiben werde. Der Politiker sitzt erst seit Herbst 2017 im Nationalrat.

Mit Material von dpa


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