Von wegen "Humanität und Ordnung".

Während sich Millionen Deutsche am Mittwochabend das traurige Fußballspiel zwischen Südkorea und Deutschland anschauten, wurde im Bundestag eine reale Tragödie verhandelt: In einer Aktuellen Stunde, eingefordert von Abgeordneten der Linken-Fraktion, diskutierten sie den Verbleib der 230 Geflüchteten auf dem Rettungsschiff Lifeline. 

Nicht alle waren im Bundestag anwesend, zum Beispiel fehlten Teile der Regierung: 

Was war zuvor passiert? 

  • Mehrere Tage lang fuhr die "Lifeline" mit 230 Flüchtlingen und 17 deutschen Besatzungsmitgliedern an Bord im Mittelmeer umher.
  • Italien und andere EU-Länder wollten dem deutschen Rettungsschiff keinen sicheren Hafen bieten, schließlich durfte es am Mittwoch in Malta einlaufen. 
  • Malta möchte die Menschen nicht aufnehmen. Sie sollen stattdessen auf andere EU-Staaten verteilt werden.
  • Die deutschen Bundesländer Berlin, Brandenburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen hatten sich bereit erklärt, einige der Menschen aufzunehmen – die Entscheidung dafür obliegt aber dem Bundesinnenminister Seehofer.

Was passierte im Bundestag?

Seehofer sprach sich im Bundesta gegen eine Aufnahme aus, weil sich "eine Handlungsnotwendigkeit für die Bundesrepublik" nicht ergebe. Stattdessen warb Seehofer für "besseren Schutz" der Außengrenzen Europas und eine Rücksendung der Schutzsuchenden. Das Handeln der Bundesregierung würde von "Humanität und Ordnung" geleitet werden, erklärt er. 

Diese Aussage empfanden die Abgeordnete Michel Brandt (Linke) und Luise Amtsberg (Grüne) als zynisch, und konterten mit emotionalen Reden. Den ganzen Streit gibt es oben im Video zu sehen.


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