Unser Überblick zur Landtagswahl am 28. Oktober

An Hessen führt kein Weg vorbei – so lautet der Slogan von dem Bundesland in der Mitte Deutschlands. Wer von Hamburg nach Stuttgart unterwegs ist, mag dem zustimmen. Am kommenden Sonntag gilt dieser Satz jedoch auch für Politikerinnen und Politiker des Landes. Am 28. Oktober wird nämlich in Hessen gewählt.

Wer tritt zur Wahl an? Welche Themen standen in Wahlkampf im Mittelpunkt? Und welche Koalitionen sind nach dem Sonntag die wahrscheinlichsten? Wir geben den Überblick über die wichtigsten Fragen zur Hessenwahl.

Warum ist die Hessen-Wahl so entscheidend?

Bleibt die Große Koalition in Berlin bestehen oder nicht? Immer wieder gibt es Streit zwischen den Koalitionspartnern, sei es, wenn es um Flüchtlingspolitik geht oder um den Präsidenten des Verfassungsschutzes. Vor allem das Vorgehen von Innenminister Horst Seehofer war oft Auslöser für Diskussionen.

Bei der Bayern-Wahl haben die Wählerinnen und Wähler gezeigt, dass ihr Vertrauen sowohl in Union und SPD nicht mehr so groß ist – beide haben erheblich an Stimmen verloren, die CSU kann nicht mehr allein regieren, die SPD schaffte es noch nicht einmal auf zehn Prozent. Auch wenn es sich nur um eine Landtagswahl handelt, auch die Politik im Bund schwingt bei der Wahlentscheidung mit. So wird es auch in Hessen sein. Sollten SPD und CDU auch hier deutlich verlieren, könnte die Große Koalition in Gefahr sein.

Der linke Flügel der SPD flirtet mehr oder weniger offen mit einem Bruch der Koalition. Auch in der Union herrscht Unruhe. Selbst CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer schließt ein Scheitern der GroKo nach der Hessenwahl nicht mehr aus. "Sollte diese Regierung jetzt auseinanderbrechen, wird es auf Neuwahlen hinauslaufen", sagte sie bei einer Veranstaltung in Frankfurt. Die Situation in den Parteien sei angespannt.

Um diese Themen geht es:

  • Bildung: An den Schulen habe man in den vergangenen vier Jahren 4300 neue Stellen geschaffen, erklärt die Regierung. Der Opposition und Lehrerverbänden reicht das noch nicht: Das Bündnis "Bildung braucht bessere Bedingungen" forderte kurz vor der Wahl 500 Millionen Euro für ein Sofortprogramm, um Schulen zu sanieren und weitere Stellen zu schaffen. Vor allem im inklusiven Unterricht fehlten Lehrerinnen und Lehrer. SPD und Linke unterstützen sie in ihrem Anliegen.
  • Asylpolitik: In einer Frage herrscht Uneinigkeit zwischen CDU und Grünen: Die CDU würde gerne die Mahgreb-Staaten Tunesien, Algerien und Marokko zu sicheren Herkunftsländern erklären. Die Grünen sträuben sich aber dagegen, vor allem weil dort Homosexualität als Straftat gilt. An ihnen ist der Vorstoß der Bundesregierung deshalb schon einmal im Bundesrat gescheitert. 
  • Wohnen: SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel bezeichnete das Thema bezahlbaren Wohnraum kürzlich als das "Thema Nummer eins", insbesondere in den Städten. Linke und SPD sind der Meinung, die Regierung habe hier versagt. Es gebe viel zu wenige Sozialwohnungen in Hessen. Mit einem "Masterplan Wohnen" hält Schwarz-Grün aber dagegen: Bis 2020 will die Koalition 1,7 Milliarden Euro für den Bau von Sozialwohnungen zur Verfügung stellen.

Hessen: Zahlen und Fakten

  • Mit knapp 6,2 Millionen Einwohnern ist Hessen das fünftgrößte Bundesland.
  • Die Arbeitslosenquote beträgt 4,4 Prozent Prozent (Stand: September 2018) – die viertniedrigste in Deutschland.
  • In Frankfurt am Main befindet sich das Finanzzentrum Deutschlands, der Flughafen ist gleichzeitig ein wichtiges Drehkreuz Europas.
  • Hauptstadt von Hessen und damit auch Sitz des Landtags ist Wiesbaden.

Um was geht es außerdem?

Am Sonntag wird in Hessen nicht nur über einen neuen Landtag abgestimmt: Die Bürgerinnen und Bürger können außerdem über 15 Verfassungsänderungen abstimmen. Darunter ist etwa die Aufnahme des Satzes in die Verfassung, dass Männer und Frauen gleichberechtigt sind sowie die Stärkung von Kinderrechten. 

Geändert werden soll außerdem, dass man in Zukunft bereits ab 18 Jahren in den Landtag gewählt werden kann. Aktuell liegt das Mindestalter bei 21, in Deutschland ist das einzigartig. Für am meisten Aufsehen sorgte bislang wohl die geplante Streichung der Todesstrafe aus der Landesverfassung.

Wer sind die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten?

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Was sagen die Umfragen?

  • Die aktuell regierende Koalition aus CDU und Grünen muss um ihre Fortsetzung bangen: Aktuelle Umfragen sehen die beiden Parteien zusammen zwischen 46 und 48 Prozent. Es könnte also knapp werden. Die CDU würde jedoch erhebliche Verluste einfahren, während die Grünen sich auf Rekordergebnisse freuen können: Sie stehen bei mehr als 20 Prozent. 
  • Ganz so schlimm wie bei der Landtagswahl in Bayern wird es für die SPD wohl nicht werden, trotzdem muss auch sie sich auf schwere Verluste gefasst machen: 2013 konnten sie noch mehr als 30 Prozent der Wählerinnen und Wähler von sich überzeugen, jetzt steht sie bei rund 20 Prozent.
  • Linke und FDP stehen laut Umfragen deutlich über der Fünf-Prozent-Hürde, während auch die AfD mit einem sicheren Einzug in den Landtag in Wiesbaden rechen kann. Sie steht bei 12 bis 13 Prozent. Damit würde die Partei in Zukunft in allen deutschen Landtagen sitzen.

Wie könnte es nach der Wahl in Hessen weitergehen?

Vor der Wahl wollte sich keine der Parteien eindeutig zu ihren bevorzugten Koalitionen äußern. Sollte es aber erneut für eine schwarz-grüne Regierung reichen, spricht vieles dafür, dass es auch dabei bleibt: Schwarz-grün hat in den vergangenen fünf Jahren ohne großen Reibereien zusammengearbeitet.

Mit den Umfragen der vergangenen Tage kam allerdings eine weitere mögliche Koaltion ins Spiel: Rot-rot-grün käme darin auf etwas mehr Stimmen als schwarz-grün. Womöglich könnte der Ministerpräsident dann auch Tarek Al-Wazir heißen, sollten die Grünen zweitstärkste Kraft werden. 

Rot-rot-grün in Hessen? War da nicht mal was?

Gerade hessische SPD-Politiker könnten einem solchen Bündnis mit Skepsis gegenüberstehen: Sie erinnern sich wohl noch zu gut an die gescheiterte Regierungsbildung 2008: Damals wollte sich die SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin wählen lassen.

Die rot-grüne Minderheitenregierung sollte von der Linken toleriert werden. Mehrere SPD-Abgeordnete kündigten jedoch an, nicht für Ypsilanti als Ministerpräsidentin stimmen zu wollen, die Abstimmung wurde abgesagt. Bei den Neuwahlen im Januar 2009, stürzte die SPD daraufhin ab.


Haha

Ross aus Friends wird von der Polizei gesucht – und beweist auf Twitter seine Unschuld
ENTWARNUNG: ROSS IST UNSCHULDIG!

Im Fall eines von der Polizei Blackpool gesuchten Mannes können wir Entwarnung geben: Es war nicht Schauspieler David Schwimmer, aka Ross Geller aus der Kultserie "Friends". Der US-amerikanische Schauspieler hat mit einem Video auf Twitter seine Unschuld bewiesen. 

Die Polizei aus dem Ort in Großbritannien hatte auf Facebook nach einem Mann gesucht, der Schwimmer verdammt ähnlich sieht. Mehr als 60.000 Mal wurde der Beitrag geteilt, tausendfach kommentierten die Fans der Serie. (bento)

Nun hat sich der Ross-Darsteller auf Twitter mit einem Video zum Vorfall geäußert – und möchte damit natürlich seine Unschuld beweisen: