Bild: Maja Hitij/dpa

Die AfD-Spitze bemüht sich derzeit darum, dass der Verfassungschutz die Partei nicht beobachtet. Doch der eigene Parteinachwuchs könnte den Plan gefährden.

Nun distanziert sich die AfD von der "Jungen Alternativen". 

Der Parteivorstand erklärte am Montag nach einer Telefonkonferenz: 

Mit Abscheu nimmt der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland menschenverachtende Einzeläußerungen von Mitgliedern der Jungen Alternative (JA) zur Kenntnis. Er erwartet von der JA, dass sie sich unverzüglich von diesen Mitgliedern trennt.

Was ist zuvor passiert?

Anfang November hatte der Bundesverband der Jungen Alternative die Auflösung des Landesverbandes Niedersachsen beschlossen (bento). Er reagierte damit auf eine seit September laufende Beobachtung durch den niedersächsischen Verfassungsschutz

Auch die JA-Verbände in Baden-Württemberg (bento) und Bremen (bento) werden von den jeweiligen Landesämtern beobachtet. Der Verfassungsschutz in Stuttgart hatte erklärt, es bestünden "Bezüge der JA BW zu Rechtsextremisten, die auf gemeinsame verfassungsfeindliche politische Ziele hindeuten". Viele JA-Mitglieder sind in der AfD. 

Zuletzt sind rassistische Äußerungen sowie Gewaltfantasien in Internetforen der Parteijugend aufgetaucht. Vorstandskreise sprachen selbst von diesen Chats. 

Wie möchte die AfD jetzt vorgehen?

  • Die vom Vorstand eingesetzte parteiinterne "Arbeitsgruppe Verfassungsschutz" werde demnächst ein "aktuelles Lagebild" vorlegen. 
  • Auf dieser Grundlage werde der Bundesvorstand eine Sondersitzung zur Situation in der JA einberufen. 
  • Der Parteikonvent solle außerdem einen Antrag auf Änderung der Parteisatzung prüfen, um eine mögliche Trennung von der Jugendorganisation vorzubereiten. 
  • Entscheiden müsste über diesen Schritt aber ein Bundesparteitag. 

Nach Angaben aus Vorstandskreisen herrschte in der Parteispitze große Einigkeit darüber, dass gehandelt werden müsse. Über die beste Vorgehensweise gab es demnach aber unterschiedliche Auffassungen. 

Der FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser reicht das Vorgehen noch nicht. Er sprach von einem "halbherzigen Schaufenster-Beschluss". Anstatt sich nur von rechtsradikalen Mitgliedern in ihrer Parteijugend zu distanzieren, sollte die AfD auf Abstand zu Rechtsradikalen in der gesamten Partei gehen. Er sagte: "Auch die Bundestagsfraktion der AfD kann man quasi als Sammlungsbewegung radikaler Rechter ansehen."

Tatsächlich könnte es Gründe für eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz geben. 

Zu diesem Schluss kommen nicht nur die politischen Gegner, sondern offenbar auch ein von der AfD selbst in Auftrag gegebenes Gutachten. (SPIEGEL ONLINE)

Die AfD-Arbeitsgruppe Verfassungsschutz wird von dem Bundestagsabgeordneten Roland Hartwig geleitet. 

Er hatte Mitte November Funktionsträger der Partei davor gewarnt, rechtsextreme Umtriebe aus taktischen Gründen zu dulden. Er sagte damals: "Jeder Kreisverband und jeder Landesverband muss in diesen Fällen konsequent handeln." Überlegungen, ob dies bei der nächsten Wahl Stimmen kosten könnte, dürften dabei keine Rolle spielen. 

Hartwig sagte, er lege Wert darauf, dass die Partei gegen Mitglieder vorgehe, die durch verfassungsfeindliche Äußerungen oder Verhaltensweisen auffielen. Als Beispiel nannte er einen Vorfall in Thüringen, wo Parteimitglieder auf einem Foto mit einer Hakenkreuz-Fahne zu sehen waren. Er sagte: "Soweit identifiziert, sind sie heute nicht mehr Mitglieder unserer Partei oder es läuft ein Parteiausschlussverfahren; und das ist auch gut so."

Mit Material von dpa


Tech

WhatsApp: Warum jetzt so viele Leute Weihnachtsmänner als Profilbild haben


Die Welt von WhatsApp ist nur einen App-Wechsel entfernt - manchen Twitter-Nutzern jedoch ist sie in diesen Novembertagen ein Rätsel. "Mein Vater hat als WhatsApp-Bild einen Weihnachtsmann, der dabbt", beschwert sich zum Beispiel eine Twitter-Nutzerin. "Will mich jemand adoptieren?"

Andere Twitter-Nutzer wirken ähnlich konsterniert oder überrascht über auf WhatsApp gesichtete Rauschebart-Profilbilder. Ihre Postings drehen sich mal um die eigenen Eltern oder die Schwiegermutter, mal um Arbeitskollegen.

"WhatsApp ist voll von dabbenden Weihnachtsmann-Avataren", fasst ein Nutzer seine Freundesliste zusammen. "Einmal neues Umfeld zum Mitnehmen, bitte!"

Bibis Ehemann verbreitet das Rätsel mit

Wer wissen will, was hinter dem Phänomen steckt, braucht je Freundes- und Verwandtenkreis gar nicht viel zu recherchieren: Im Zweifel hat einem ein Kollege oder ein Familienmitglied längst den WhatsApp-Kettenbrief weitergeleitet, der die Flut an Weihnachtsmännern zu verantworten hat - das "Du kommst in ein Zimmer"-Weihnachtsrätsel.

Diesem Rätsel kann man dieser Tage sogar jenseits von WhatsApp begegnen, auch als jüngerer Mensch: Der deutsche Webstar Julienco etwa, dessen Frau Bibi kürzlich ein Baby bekommen hat, teilte es Sonntagabend per Instagram-Story mit seinen 4,7 Millionen Abonnenten.

Die Runde macht das Rätsel folgendermaßen (der prominente Tippfehler gehört dazu):