Bild: ZDF/Neo Magazin Royale
Droht ihm eine Gefängnisstrafe für das Erdogan-Gedicht?

Erst löschte das ZDF sein Video. Jetzt geht es um die Frage, ob Jan Böhmermanns Schmähgedicht über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan rechtliche Konsequenzen hat: Droht etwa eine Gefängnisstrafe für den Moderator?

Die Staatsanwaltschaft Mainz hat nach Informationen des SPIEGEL strafrechtliche Ermittlungen gegen den Moderator eingeleitet (SPIEGEL ONLINE). Die Leiterin der Ermittlungsbehörde, Andrea Keller, bestätigte, dass Ermittlungen wegen des Verdachts der Beleidigung von Organen oder Vertreter ausländischer Staaten eingeleitet worden sind. Im Fall einer Verurteilung sieht der Paragraf 103 des Strafgesetzbuchs eine Haftstrafe von drei Jahren vor.

Rund 20 Strafanzeigen von Privatpersonen seien bei der Staatsanwaltschaft eingegangen, sagte Keller am Mittwoch. Die Ermittlungen hätten bereits begonnen. "Zur Sicherung der Beweise wird beim ZDF ein Mitschnitt der Sendung angefordert werden", so die Oberstaatsanwältin. Auch das Bundesjustizministerium sei unterrichtet worden, "um zu klären, ob seitens der Türkei bzw. ihres Staatsoberhauptes ein Strafverlangen gestellt wird".

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Wie das Verfahren ausgeht, ist schwer abzuschätzen. Laut Experten ist es aber höchst unwahrscheinlich, dass Böhmermann mit einer Freiheitsstrafe rechnen muss.

Darum ging es im Video:

Die Aufregung um das Video war in den vergangen Tagen bereits groß. Böhmermann moderierte das Gedicht selbst als unter der Gürtellinie an und sagte sinngemäß: "Das ist ein Beispiel für Schmähkritik, die so nicht mehr als Satire durchgeht." Bei einem Telefonat zwischen Kanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu hatte Merkel das Gedicht als "bewusst verletzend" verurteilt.

Laut einem Bericht des "Tagesspiegel" warnten bereits am Sonntag Juristen im Auswärtigen Amt (AA), dass gegen Böhmermann wegen der schmähenden Worte gegen Erdogan ein Strafverfahren wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts eingeleitet werden könne.

Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes erklärte: "Es ist nicht Aufgabe des Auswärtigen Amts, juristisch zu entscheiden, ob in einzelnen Fällen Grenzen zwischen Kunstfreiheit und Beleidigung überschritten werden." Die Bewertung, wo die Grenze zur Beleidigung im Einzelfall verläuft, definiere nicht die Bundesregierung oder das Auswärtige Amt, sondern – wie in einem Rechtsstaat üblich – die unabhängige Justiz.

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