Bild: ZDF

Jan Böhmermann macht sich gerne über Rechtspopulisten lustig – und nimmt im "Neo Magazin Royale" daher am liebsten Aussagen und Ideen der AfD unter die Lupe. Zum Verständnis trägt das aber nicht wirklich bei, gibt er in der jüngsten Folge selbstkritisch zu. Deshalb habe sich seine Redaktion mal mit der tatsächlichen politischen Arbeit der Partei auseinandergesetzt. Ernsthaft.

Herausgekommen ist eine Online-Präsentation, in der jeder die Anträge der AfD-Fraktionen verschiedener Landtage sehen kann.

Insgesamt sitzt die AfD in zehn Landtagen, sechs davon hat das Team von "Neo Magazin Royale" untersucht.

Am stärksten vertreten sind sie in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg. Viele Erfolge hatte sie bei den Landtagswahlen im März gefeiert.

Anlass für die Untersuchung war ein Großer Antrag der AfD-Fraktion Sachsen: In 630 zum Teil absurden Fragen wollte sie die Funktion des Öffentlichen Rundfunks erklärt haben. Große und kleine Anfragen darf jede Oppositionspartei in einem Parlament stellen, die Regierung muss sie beantworten. Kritiker sagen, dass die AfD mit absurden Fragen so die politische Arbeit lähmt.

"Man muss gar keine Witze machen", stellt Böhmermann fest, "es reicht, wenn man die Nachrichten einfach nur vorliest".

Diese Fragen stellt sich die AfD so:
Thema Öffentlicher Rundfunk: "Warum und wann erfolgen Moderationen vor bzw. hinter dem Tisch?"
Thema Flüchtlinge: "Stimmt es, dass in der Erstaufnahme Schneeberg eine Epidemie ausgebrochen ist?"
Thema Gender-Forschung: "Von der Existenz wie vieler Geschlechter geht sie (die Landesregierung) aus?"
Thema Sexualität: "Liegen der Landesregierung Erkenntnisse darüber vor, wie viele Homosexuelle, Bi- und Transsexuelle, Transgender und intersexuelle Menschen in Thüringen leben?"
Noch mal der Rundfunk: "Hält die Landesregierung die Aktivitäten des öffentlich-rechtlichen [Rundfunks] vollumfänglich für angemessen?"
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Neben den Anfragen sind auch Gesetzesvorschläge enthalten, zum Beispiel zur Beflaggung von Schulen. Wenn auch (leider) nicht alle zehn AfD-Fraktionen aufgelistet sind – hier könnt ihr euch durch die AfD-Präsentation vom "Neo Magazin Royale" klicken.


Gerechtigkeit

Den Europäer Martin Schulz können wir in Berlin gerade super gebrauchen

Martin Schulz will nach Berlin. Derzeit ist er Präsident des EU-Parlaments in Brüssel und einer der wichtigsten Politiker der Europäischen Union. Nun will Schulz im anstehenden Wahlkampf für die SPD in den Bundestag einziehen (bento I). Und womöglich zum wichtigsten Politiker Deutschlands werden:

  • Vielleicht wird Schulz neuer Außenminister, wenn unser derzeitiger Außenminister Frank-Walter Steinmeier im Februar zum Bundespräsidenten gewählt wird.
  • Vielleicht wird er auch Spitzenkandidat der SPD – und könnte gar Bundeskanzlerin Angela Merkel ablösen.