Bild: dpa/EPA/Stringer
Was passiert ist und wie es weitergeht – fünf Antworten

Die Europäische Union war bislang mit der Mission "Sophia" zur Rettung von Flüchtlingen auf dem Mittelmeer aktiv. Doch die ist nun vorerst gestoppt.

Nach SPIEGEL-Informationen beorderte der Kommandeur der Militärmission, der italienische Admiral Enrico Credendino, alle aktuell beteiligten Kriegsschiffe zurück in die Häfen. Auch das deutsche Schiff "Mosel" gehört dazu.

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Was bedeutet der Schritt?

Das die EU nun keine Flüchtlinge mehr in Seenot rettet. Mit der Order von Credendino ist die "Sophia"-Mission faktisch gestoppt, hieß es in Militärkreisen. Das Schiff "Mosel" befand sich bereits vor dem Befehl von Credendino routinehalber in einem Mittelmeerhafen. Dort sollen das Schiff und die deutschen Soldaten nun erstmal bleiben.

Am Freitag suchten Diplomaten in Brüssel nach einem Kompromiss, um die italienische Blockade aufzuweichen. Bis zum späten Nachmittag aber gab es keine Ergebnisse. Im Gespräch war zum Beispiel ein Verteilungsschlüssel, wie die von der EU-Mission geretteten Flüchtlinge auf mehrere EU-Länder verteilt werden könnten.

Aktuell waren sechs EU-Militärschiffe auf dem Mittelmeer aktiv.

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Wie kam es dazu?

Hintergrund ist die italienische Weigerung, keine von den EU-Militärschiffen gerettete Flüchtlinge mehr an Land aufzunehmen. Die italienische Regierung hatte das nach Informationen vom SPIEGEL und der "Welt" bereits vorab mitgeteilt.

Zuletzt hatten italienische Häfen vor allem die Flüchtlingsrettungsschiffe von Nichtregierungsorganisationen abgewiesen. Unter anderem kreuzte das deutsche Rettungsschiff "Lifeline" tagelang auf dem Mittelmeer.

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Was ist die Mission "Sophia"?

(Bild: dpa/Bernd Wtneck)

Eine Marine-Mission der EU  zwischen der italienischen und der libyschen Küste. Sie läuft seit 2015. An ihr sind auch Schiffe der Bundesmarine beteiligt.

  • Ihr primäres Ziel: Die Schiffe sollen in erster Linie Schleuser im Mittelmeer überführen. Außerdem soll auch die libysche Küstenwache ausgebildet und das Waffenembargo der Vereinten Nationen vor Libyen überwacht werden.
  • Der Gedanke dahinter: Wenn das Geschäft der Menschenschmuggler zerstört wird, würden sich weniger Menschen auf den Weg nach Europa machen und auch weniger Menschen sterben. Das jedenfalls ist die Hoffnung der EU. Derzeit kommen zwar immer weniger Flüchtlinge übers Mittelmeer, aber es sterben mehr als zuvor.
  • Die Konsequenz: Im Mittelmeer drohen immer wieder geflüchtete Menschen zu ertrinken. Deswegen nehmen EU-Schiffe auch immer wieder Flüchtlinge auf, die in Seenot geraten sind. Insgesamt wurden mit der Operation "Sophia" nach Angaben der Budneswehr mehr als 49.000 Menschen aus Seenot gerettet.
  • Das Problem: Bis jetzt werden sie in Italien an Land gebracht – in den nächsten sicheren Hafen. Wenn Italien ernst macht, wäre auch damit nun Schluss.

Früher gab es auch die italienische Seenotrettungsmission "Mare Nostrum" – sie war explizit dazu ausgelegt, Flüchtlinge zu retten.

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Warum tut Italien das?

Italiens Innenminister Matteo Salvini ist Chef der fremdenfeindlichen Lega Nord. Er hatte bei der Wahl in Italien mit seinem flüchtlingskritischen Kurs gut abgeschnitten – und übt starken Einfluss auf die Regierung aus, die er gemeinsam mit Vertretern der 5-Sterne-Bewegung führt.

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Wie geht es weiter?

Italien fordert, dass auch andere EU-Länder Geflüchtete aufnehmen. Ähnliches hatte Rom bereits bei einem EU-Gipfel Ende Juni verlangt. Italien führt die Operation "Sophia"; allerdings argumentieren die Italiener, dass in den Regeln für die Mission nicht festgelegt sei, dass nur Italien die Geflüchteten aufnehmen muss. (SPIEGEL ONLINE)

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hatte sich am Donnerstag für eine EU-Kriseneinheit zur Verteilung von aus Seenot geretteten Flüchtlingen ausgesprochen. Offenbar denkt er dabei an eine Art Komitee, das zwischen den Regierungen vermitteln könnte und von der EU-Kommission geführt werden könnte. 

Die komplette Blockade von "Sophia" könnte nun ein Druckmittel von Italien sein, solch eine Einigung zu erzwingen.


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