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Im Mai sollen die Iren über eine Reform des bestehenden Abtreibungsverbots abstimmen. Das hat das irische Kabinett am Montag beschlossen.

Premierminister Leo Varadkar äußerte sich dazu auf Twitter. Er ist seit Juni 2017 im Amt, vor seiner politischen Laufbahn arbeitete er als Arzt. Seine Einstellung zu Abtreibung habe sich über die Zeit verändert, schrieb er:

Wir wissen, dass jedes Jahr Tausende irische Frauen – aus jedem Bezirk des Landes – für Abtreibungen ins Ausland gehen. Wir wissen, dass viele Frauen Abtreibungspillen per Post bestellen, um ihre Schwangerschaften zu beenden. Es gibt Abtreibungen in Irland, aber sie sind nicht sicher, nicht geregelt und illegal.

In dem Tweet heißt es weiter: Als Gesundheitsminister sei er zu der Überzeugung gelangt, dass Abtreibung keine juristische sondern eine private Angelegenheit der betroffenen Frauen sei.

Irland ist streng katholisch, deswegen waren Abtreibungen dort immer illegal. Seit 1983 ist das Verbot gesetzlich verankert. Es schreibt das Recht auf Leben gleichermaßen für den Embryo und die Mutter fest. Frauen, die trotzdem abtrieben, drohen bis zu 14 Jahre Haft. Nur wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist, gelten derzeit Ausnahmeregelungen. (bento)

Wegen des Verbots kommt es immer wieder zu Protesten: 

Tausende Irinnen reisen für Abtreibungen ins Ausland, hauptsächlich nach England. Das kann sie insgesamt bis zu 4500 Euro kosten. 

Diese Frauen dokumentieren ihre "Abtreibungsreise" auf Twitter:

Würde der Gesetzesartikel gestrichen, könnte das Parlament Abtreibungen bis zur zwölften Schwangerschaftswoche legalisieren. (Zeit Online)

Der UN-Menschenrechtsausschuss hatte die irische Regierung im Juli aufgefordert, das Gesetz zu überarbeiten, das "grausam, unmenschlich und erniedrigend" sei. Schon im September wurde daraufhin ein Referendum angekündigt. 


Gerechtigkeit

Protest gegen Kopftuchzwang: Iranische Frauen lassen sich nicht unterkriegen
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Die Botschaft ist still, aber unmissverständlich: Ich werde selbst bestimmen, ob ich ein Kopftuch tragen will oder nicht.