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5 Beobachtungen

Im Iran demonstrieren den fünften Tag infolge Tausende Menschen gegen die religiöse Führung des Landes. Es sind vor allem junge Iraner, die auf die Straße gehen – nicht nur in der Hauptstadt Teheran, sondern überall im Land. Am Anfang demonstrierten sie gegen die hohe Jugend-Arbeitslosigkeit im Land und dagegen, dass die Regierung lieber Kriege in Syrien und im Jemen finanziert, als die Wirtschaft anzukurbeln.

Die Proteste richten sich mittlerweile gegen die Regierung: Viele Menschen haben genug vom religiösen Regime.

  • Das iranische Parlament kam am Montag zu einer Krisensitzung zusammen. Es will beraten, wie die Polizei mit den Demonstranten umgehen soll. (SPIEGEL ONLINE)
  • Nach Angaben des iranischen Staatsfernsehens waren bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften zehn Menschen ums Leben gekommen. Allein in Teheran sind mindestens 200 Demonstranten festgenommen worden. (CNN)
  • Am Sonntag hatte Irans Präsident Hassan Rouhani in einer Rede erklärt, jeder habe das Recht zu demonstrieren. Allerdings sollten die Demonstranten ihren Protest anmelden. Auf Twitter rief er zur freien Meinungsäußerung auf. Iraner wissen allerdings, dass sie das ins Gefängnis bringen kann.

Rouhanis müde Botschaft reicht vielen Demonstranten nicht. Sie wollen ernst genommen werden. Die Proteste gleichen mittlerweile dem Auftakt einer Revolution.

Worum es in Iran geht:

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Irans Jugend drängt auf die Straße.

Irans Regierung wird zum Teil von mehreren islamischen Geistlichen geführt, dem Wächterrat. Sie bestimmen über die Gesetze im Land, die Wirtschaft, die Armee. Es sind alte Männer, die das Land nicht mehr repräsentieren.

Die Mehrheit der Iraner ist unter 30 Jahren (Iran Census, PDF) – ihre Lebenswirklichkeit hat mit den strengen Ansichten des Wächterrats nur noch wenig gemein. 

Mit den Protesten wollen sie auf ihre Situation aufmerksam machen – und an bessere Jobs kommen. Viele junge Iraner sind gut ausgebildet, im Land fehlen allerdings Aufstiegschancen. 

2

Die Menschen sind wütender als 2009.

Der Wunsch nach Erneuerung ist nicht neu. Bereits 2009 ging Irans Jugend auf die Straße. Der Aufstand wurde damals Grüne Bewegung genannt.

Die Demonstrationen hatten ihren Ursprung in Teheran und richteten sich gegen den damaligen Gewinner der Präsidentschaftswahlen, Mahmud Ahmadinedschad – einen Nutznießer des Wächterrats.

Dieses Mal hatten die Proteste ihren Ursprung in Maschhad begonnen, der zweitgrößten Stadt des Landes.

  • Die Stadt liegt im Osten Irans und gilt als dessen religiöses Zentrum.
  • Millionen Iraner pilgern hierher, um den wichtigen Imam-Reza-Schrein zu besuchen.
  • Der Revolutionsführer Ayatollah Ali Khamenei wurde hier geboren – und hält hier immer seine bedeutungsschwere Neujahrsansprache.

Das nun ausgerechnet die frommen Maschhadis als erste auf die Straße gehen zeigt: Es reicht mit der Islamischen Republik, wie sie bisher besteht.

Der Iran

  • 1979 stürzten die Iraner in einer Revolution den autokratisch regierenden Schah – seitdem ist das Land eine islamische Republik. Bestimmt wird Politik und Wirtschaft des Landes vom Revolutionsführer Ayatollah Ali Khamenei.
  • Mit den USA gab es viele Jahre keine diplomatischen Beziehungen. Mit dem Atomabkommen gelingt jedoch seit Anfang 2016 wieder eine Annäherung – dies gilt als großer Erfolg des Präsidenten Hassan Rouhani.
  • Dennoch: Frauenrechte bleiben im Land weiter eingeschränkt, Geheimdienste und Polizisten kontrollieren die Gesellschaft. 2016 gab es 567 Hinrichtungen, im Vorjahr knapp 1000 (Al-Jazeera).

3

Die Proteste richten sich gegen die gesamte Regierung – auch gegen den einst gefeierten Rouhani.

Am Anfang riefen die Demonstranten "Tod dem Ayatollah" – mittlerweile gehen sie auch gegen den Reformisten Rouhani auf die Straße.

Der Präsident galt lange als Liebling der Jugend. Er versprach bei seiner Wahl 2013 eine Modernisierung des Iran und eine Ankurbelung der Wirtschaft. Erst im Mai wurde er wiedergewählt. Doch passiert ist: nichts.

Genau das kritisieren nun viele der enttäuschten jungen Wähler. Und sie fordern Taten:

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Die Proteste waren spontan. Es gibt bisher kein gemeinsames Ziel.

Was in Maschhad seinen Anfang nahm, verbreitete sich über das Silvesterwochenende wie ein Lauffeuer im ganzen Land. In Teheran, Buschehr, Ghom gehen Iranerinnen und Iraner gemeinsam auf die Straße.

Anführer oder Organisatoren gibt es bislang nicht, auch kein Motto, unter dem alle demonstrieren. Die Protestler eint allein: Wut.

In Sprechchören rufen viele: "Nicht Hisbollah und Hamas - wir sind wichtig". Sie meinen damit, dass die Regierung zu viel Geld für seine Kriege ausgibt. Seit dem Beginn des Syrienkrieges 2011 haben sich die Verteidigungsausgaben stark erhöht, Rouhani sprach zuletzt von 145 Prozent

Andere beklagen die schlechte Infrastruktur im Land oder eben die verknöcherte religiöse Politik. Und Frauen setzen ein Zeichen gegen die Ungleichheit, die sie erfahren. Viele müssen sich strengen religiösen Regeln beugen, die gar keine Entsprechung im Koran haben – den Zwang zum Kopftuch zum Beispiel.

Das zeigt: Es gibt viele Kritikpunkte und viele Brandherde. Aber eben keine einheitliche Bewegung wie 2009.

5

Die Proteste brauchen das Netz.

2009 organisierten sich viele Demonstranten über Twitter, manche über Facebook. Die sozialen Netzwerke sind offiziell verboten – trotzdem nutzt sie jeder.

Auch dieses Mal spielt Technik eine große Rolle. Demonstranten verabreden sich vor allem über den Messenger Telegram, teilen Videos der Aufstände und Nachrichten. In der Nacht zum Sonntag hatte die Regierung das Internet gesperrt und damit auch Telegram lahmgelegt – mittlerweile ist das Netz wieder freigegeben, schon allein, weil auch Präsident Rouhani ein Fan von Twitter ist.

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Wie geht es weiter?

Das liberale Lager rund um Rouhani und die religiösen Hardliner um den Ayatollah sind zerstritten - und werden die Proteste jeweils ausnutzen wollen.

  1. Schafft es Rouhani, die Demonstranten auf seine Seite zu ziehen, kann er vielleicht endlich Versprechen einlösen und Reformen einleiten.
  2. Lenken die Religiösen hingegen die Proteste, droht ein Sturz von Rouhani. Ausschreitungen könnten die Folge sein.

Bereits jetzt versuchen Geistliche, die Demonstrationen als Aufstand gegen Rouhani darzustellen. Ihr Ziel: Die Aufmerksamkeit vom Ayatollah weglenken. Außerdem gab es am Sonntag auch Massendemonstrationen von Anhängern des Wächterrates – vor allem streng gläubige Iraner wollten ein Zeichen gegen die Demonstranten setzen.


Gerechtigkeit

Wir waren an einem geheimen Ort, an dem Frauen Schutz vor gewalttätigen Männern finden
Zu Besuch in einem Frauenhaus in Leipzig

Hinter der ersten abgeschlossenen Tür liegt eine zweite. Und eine dritte. Und um in die Wohnungen des unauffälligen Klinkerhauses irgendwo in Leipzig zu kommen, braucht man noch einen weiteren Schlüssel. 

Es ist einer dieser Orte, von deren Existenz die meisten Menschen erst erfahren, wenn sie ihn dringend brauchen: Am Frauenhaus hängt kein Schild und keine Plakette, die Adresse findet sich nicht im Internet oder im Telefonbuch.