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Was ist passiert?

Heiko Maas soll das Amt des Außenministers übernehmen. Das berichtet unter anderem SPIEGEL ONLINE.

Der SPD-Politiker war bisher Justizminister. Nun wird der 51-jährige Maas Sigmar Gabriel beerben. Der hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass er der neuen Regierung nicht mehr angehören wird.

Warum ist das wichtig?

Seit dem erzwungenen Rückzug von Martin Schulz war unklar, wer für die SPD das Amt besetzen soll. Sigmar Gabriel bewarb sich immer wieder öffentlich für den Job, inszenierte sich in den vergangenen Wochen als erfolgreicher und beliebter Außenminister. Seit Donnerstag ist klar, dass die SPD Gabriel den Job nicht überlassen möchte – ganz offensichtlich hat er sich mit der Parteispitze zerstritten.

"Andrea Nahles und Olaf Scholz haben mich heute darüber unterrichtet, dass ich der nächsten Bundesregierung nicht mehr angehören werde", schrieb Gabriel in einem Statement.

Viele SPDler kritisierten vor allem Gabriels Sprunghaftigkeit. Die designierte Parteichefin Andrea Nahles hatte Gabriel in einem SPIEGEL-Interview zurechtgewiesen, warnte ihn vor einer "Kampagne für sich selbst".

Für Maas ist der neue Posten ein Karrieresprung. Deutsche Außenminister sind bei den Bürgern oft sehr beliebt: Man reist viel, sieht staatsmännisch aus. In den vergangenen Jahren hatte sich Maas vor allem damit einen Namen gemacht, indem er sich immer wieder klar gegen die AfD und Rechtsextremismus positionierte.

Außerdem paukte Maas das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz durch den Bundestag. Es verpflichtet soziale Netzwerke wie Facebook, gegen Hassbotschaften vorzugehen. Falls diese das nicht tun, drohen hohe Geldstrafen. Für das Gesetz wurde Maas hart kritisiert, auch weil soziale Netzwerke nun immer wieder völlig harmlose Posts löschen und demonstrativ auf das für sie unliebsame Gesetz verweisen.


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